Shakai Minshutō

Wahlkampfveranstaltung der SDP im Unterhauswahlkampf 2005 mit Takako Doi

Die japanische Sozialdemokratische Partei (SDP; 社会民主党, Shakaiminshutō, kurz: 社民党, Shamintō) ist eine politische Partei. Sie hat Abgeordnete in beiden Kammern des japanischen Parlaments, ist jedoch als kleine Partei einzustufen, seitdem ein Großteil der Partei in der Demokratischen Partei Japans aufgegangen ist. Nach dem Bericht zur Parteienfinanzierung 2006 hat die SDP rund 23.000 Mitglieder und erhielt jährliche staatliche Zuwendungen in Höhe von 1,06 Mrd. Yen. Die SDP ist Mitglied der Sozialistischen Internationale.

Die SDP ist Nachfolger der 1945 gegründeten Sozialistischen Partei Japans, die von 1994 bis 1996 mit Tomiichi Murayama den Ministerpräsidenten stellte. Nachdem diese zahlreiche Mitglieder an die Shinshintō verloren hatte, änderte diese 1996 ihren Namen in Sozialdemokratische Partei.

Seit der Umbenennung der Partei – der englische Name wurde bereits 1991 in Social Democratic Party of Japan geändert – versuchte die Partei gemäßigtere Positionen einzunehmen. Zentrale außenpolitische Forderungen der SDP sind die Bewahrung des Artikels 9 der japanischen Verfassung und die Ablehnung der Entsendung von Soldaten zu Auslandseinsätzen nach dem (im Herbst 2007 ausgelaufenen) Antiterrorismusgesetz. Die Interpretation von Artikel 9 als Verbot jeglicher Streitkräfte, wonach die Selbstverteidigungsstreitkräfte verfassungswidrig wären, wurde bereits von der Sozialistischen Partei in den 1980er Jahren schrittweise aufgegeben.^[1]

Lange umstritten war die Haltung der SDP gegenüber Nordkorea, das wegen seines Nuklearprogramms und der Entführungen japanischer Bürger in den 1970er Jahren einerseits und der unzureichenden Aufarbeitung der japanischen Besatzungszeit andererseits in ständigem Konflikt mit Japan steht. Inzwischen bemüht sich die Partei, ihre unkritische Haltung früherer Jahre zu relativieren.^[2]

2003 übernahm Mizuho Fukushima den SDP-Parteivorsitz von Takako Doi, die nach dem schwachen Abschneiden bei der Unterhauswahl 2003 im November desselben Jahres zurücktrat.

In der letzten Unterhauswahl 2005 erhielt die SDP ein Direktmandat (1,46% der Stimmen) und sechs Sitze über die Verhältniswahlblöcke (5,49% oder rund 3,7 Millionen Stimmen). Bei der Oberhauswahl 2007 konnten die Sozialdemokraten ihre zwei Mandate verteidigen (drei standen nicht zur Wahl) und halten somit fünf der 242 Sitze in der zweiten Kammer.

Weblinks

• Offizielle Website der SDP (Japanisch)
• Social Democratic Party of Japan aus R. Dolan/R. Worden, eds. Washington 1994. Japan: A Country Study Federal Research Division, Library of Congress: Country Studies (Englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ SDP-Position zu Artikel 9 der japanischen Verfassung
2. ↑ Q&A der SDP zu japanisch-koreanischen Beziehungen, insb. Q2 zur Frage offizieller Kontakte der Partei zur DPRK