Ulrich Hambüchen

Ulrich Hambüchen

Ulrich Hambüchen (* 2. Januar 1949 in Korschenbroich) ist ein deutscher Jurist und derzeit Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht in Kassel.

Nach seinem 2. juristischen Staatsexamen im Juli 1977 arbeitete Hambüchen bis 1978 als Rechtsanwalt. Bereits ein Jahr vor seiner Promotion im Juli 1980 wurde er zum Richter am Sozialgericht Aachen berufen. Dort war er bis 1984 tätig. In den folgenden drei Jahren arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht. Zusätzlich absolvierte er von 1980 bis 1982 ein Mentorentraining für die Bezirksregierung Köln im Ausländerrecht und baute von 1980 bis 1984 eine Beratungsstelle für (bedürftige) Ausländer in Aachen auf, die er ehrenamtlich leitete.

Im Jahr 1987 wurde er zum Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ernannt. Dort arbeitete er weitere drei Jahre. Als Referatsleiter im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen war er wiederum drei Jahre, von 1990 bis 1993, tätig.

Von 1993 bis April 2007 war Hambüchen Richter am Bundessozialgericht in Kassel. Dann wurde er zum Vorsitzenden Richter ernannt. Dieses Amt hat er bis heute inne.

In der Zeit von Januar 1994 bis Dezember 2001 beurlaubte das Bundessozialgericht Hambüchen, damit er verschiedenen Tätigkeiten in der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) nachgehen konnte. Bereits im Juli und August 1991 war er für die EZ in Russland gewesen. Es folgten Fachseminartätigkeiten in der Mongolei (Juni 1995, Mai 1996 sowie Juli und August 1997). Seine größte Herausforderung war aber wohl seine Tätigkeit als Gesetzgebungsberater im Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit in der Volksrepublik China von 1994 bis 2001. In diesem Rahmen beriet er von 1996 bis 1997 auch den Wirtschafts- und Finanzausschuss des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik.

Von 1997 bis 1999 ging er eine Kooperation mit der National School of Administration (NSA) zur Neuordnung des chinesischen Verwaltungsrechts ("Herzog-Initiative") ein. Es folgte eine Kooperation mit der Gesetzgebungskommission des Standing Committee des Nationalen Volkskongresses der VR China (Fortsetzung der "Herzog-Initiative" im Bereich der zentralstaatlichen Gesetzgebung) von 1999 bis 2001. Zusätzlich koordinierte er von 2000 bis 2001 den deutsch-chinesischen Staatsdialog für die Bundesregierung und das Rechtsamt im Staatsrat der VR China ("Kanzler-Initiative").

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