Verbreitungsverbot

Verbreitungsverbot

Von Verbreitungsverbot spricht man, wenn aufgrund strafrechtlicher Vorschriften bestimmte Inhalte Dritten nicht zugänglich gemacht werden dürfen.

Das Verbreitungsverbot erstreckt sich grundsätzlich auf alle Inhalte, die gegen einen Straftatbestand verstoßen. Vom Verbreitungsverbot erfasst werden:

Neben den genannten Inhalten, für die ein absolutes Verbreitungsverbot gilt, gibt es Inhalte, die einem eingeschränkten Verbreitungsgebot unterliegen. Hierbei spielen vor allem die Bestimmungen des Jugendschutzes eine Rolle, die die Verbreitung oder Zugänglichmachung bestimmter Inhalte - beispielsweise einfach Pornografie - an Kinder und Jugendliche untersagen.

Die deutsche Justiz hatte hinsichtlich des Verbreitungsverbotes zunächst Schwierigkeiten mit dem Internet. Dies resultierte unter anderem aus der rechtlichen Definition von „Schriften“, die aus klassischer Sicht eine körperliche Form haben mussten. So entschied das Bayerische Oberlandesgericht im Jahr 2000, dass der Versand von E-Mails mit kinderpornographischen Bildern mangels körperlicher Form und aufgrund des begrenzten Empfängerkreises keine Verbreitung sei.[6][7] Im selben Jahr entschied das Landgericht Würzburg, dass die Darstellung von Kinderpornografie im Internet ebenfalls mangels körperlicher Form keine Verbreitung sein könne. In der Revisionsverhandlung dieses Urteils stellte der Bundesgerichtshof jedoch Datenspeicher mit Schriften gleich.[8] Dieser Einschätzung hat der Gesetzgeber mit der Aufnahme der Datenspeicher in §11 (3) StGB Rechnung getragen.

Siehe auch

Anmerkungen

  1. §184a StGB (bundesrecht.juris.de)
  2. §184b StGB (bundesrecht.juris.de)
  3. §131 StGB (bundesrecht.juris.de)
  4. §86a StGB ([bundesrecht.juris.de)
  5. §130 StGB (bundesrecht.juris.de)
  6. Leitsatz bei jura-lotse.de
  7. Meldung bei heise.de
  8. Urteil und Leitsätze bei lexetius.com
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужно решить контрольную?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Bluemovie — Porno Akteure erhalten während eines Drehs Regieanweisungen (München 2004) Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien — Staatliche Ebene Bund Aufsichtsbehörde(n) …   Deutsch Wikipedia

  • Geschichte der Pornografie — Porno Akteure erhalten während eines Drehs Regieanweisungen (München 2004) Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in… …   Deutsch Wikipedia

  • Gewaltpornographie — Niederländischer Druck zu de Sades „Juliette oder die Vorteile des Lasters“, ca. 1800. Gewaltpornografie ist Pornografie, die Gewalt zum Gegenstand hat. Sie kann je nach Land besonderen Einschränkungen und Verboten unterliegen. Inhaltsverzeichnis …   Deutsch Wikipedia

  • Gewaltverharmlosung — Die Gewaltdarstellung ist in Deutschland gemäß § 131 des Strafgesetzbuches (StGB) ein Vergehen, welches mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft wird. Nach § 131 StGB muss die Darstellung eine Gewaltverherrlichung oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Gewaltverherrlichung — Die Gewaltdarstellung ist in Deutschland gemäß § 131 des Strafgesetzbuches (StGB) ein Vergehen, welches mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft wird. Nach § 131 StGB muss die Darstellung eine Gewaltverherrlichung oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Hardcore-Pornographie — Porno Akteure erhalten während eines Drehs Regieanweisungen (München 2004) Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in… …   Deutsch Wikipedia

  • Porn — Porno Akteure erhalten während eines Drehs Regieanweisungen (München 2004) Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in… …   Deutsch Wikipedia

  • Pornographie — Porno Akteure erhalten während eines Drehs Regieanweisungen (München 2004) Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in… …   Deutsch Wikipedia

  • Sexualität im Internet — Porno Akteure erhalten während eines Drehs Regieanweisungen (München 2004) Pornografie ist die direkte Darstellung der menschlichen Sexualität oder des Sexualakts mit dem Ziel, den Betrachter sexuell zu erregen, wobei die Geschlechtsorgane in… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”