Verfassung der Ukraine

Verfassung der Ukraine

Der Entwurf über die Verfassung der Ukraine wurde im Juni 1996 durch das Parlament (Werchowna Rada) angenommen. Diese Verfassung ist ein großer Schritt für die Ukraine auf ihrem Weg von einer ehemaligen Sowjetrepublik (Ukrainische SSR) hin zu einem demokratischen Staat in Europa.

Inhaltsverzeichnis

Bestandteile

Die Verfassung der Ukraine beruht auf den individuellen und unveräußerlichen Menschenrechten und beinhaltet die Prinzipien eines sozialen Rechtsstaates, einer Demokratie auf der Grundlage der Gewaltenteilung und der Volkssouveränität.

Mit den Eigentumsrechten der Bürger, die sie festschreibt, bietet sie auch Gewähr für einen Fortgang der Privatisierung. Sie sieht weiterhin die sprachliche und kulturelle Förderung aller Nationalitäten des Landes vor.

Die direkte Wahl des Präsidenten durch das Volk, verleiht dem Präsidenten eine starke Stellung. Er ernennt den Ministerpräsidenten und das übrige Kabinett, muss dies aber durch die Werchowna Rada (Oberster Rat) bestätigen lassen.

Wahlgesetze

Unerfahrenheit bei den ersten Schritten der Demokratisierung führten zu einem ersten Wahlgesetz, das eine Beteiligung der absoluten Mehrheit der Wahlberechtigten in einem jeden Wahlkreis verlangte. Dies führte zu einer Serie von notwendigen Nachwahlen und zu einer andauernden Unterbesetzung des Obersten Rates.

Verfassungsänderungen

Die Erfahrung über die Abstimmung zur Verfassung und die der Neuwahl des Parlamentes machten Änderungen notwendig. Bei der zweiten Parlamentswahl im Frühjahr 1998 verringerte sich die Zahl der notwendigen Wahlgänge und die Zahl der Parteien. Zuvor wurde eine 4-Prozent-Hürde eingeführt, so dass sich die Zahl der Parteien auf acht reduzierte.

Weblinks


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать курсовую

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Verfassung der Republik Albanien — Die aktuelle Verfassung der Republik Albanien (alb. Kushtetuta e Republikës së Shqipërisë) ist seit dem 28. November 1998 in Kraft. Es ist die erste demokratische Verfassung Albaniens seit den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts.… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Türkei — Die Türkische Verfassung aus dem Jahr 1982 (türkisch: 1982 Anayasası; amtlich: Türkiye Cumhuriyeti Anayasası) ist die geltende Verfassung des türkischen Staates und somit die rechtliche und politische Grundordnung der Republik Türkei.… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Türkei (1982) — Die Türkische Verfassung aus dem Jahr 1982 (türkisch: 1982 Anayasası; amtlich: Türkiye Cumhuriyeti Anayasası) ist die geltende Verfassung des türkischen Staates und somit die rechtliche und politische Grundordnung der Republik Türkei.… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Vatikanstadt — Die Verfassung des Staates der Vatikanstadt trägt offiziell den Namen Grundgesetz des Staates der Vatikanstadt (ital.: Legge fondamentale dello Stato della Città del Vaticano) und wurde am 26. November 2000 von Papst Johannes Paul II. verkündet.… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Niederlande — Der Hauptautor der Verfassung von 1814: Gijsbert Karel van Hogendorp. Bildnis am Beurs World Trade Center in seiner Geburtsstadt Rotterdam …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Russischen Föderation — Verfassung bei der Amtseinführung von Dmitri Medwedew Die zur Zeit gültige Verfassung der Russischen Föderation wurde am 12. Dezember 1993 durch eine Volksabstimmung angenommen und trat am 25. Dezember des gleichen Jahres, am Tag der… …   Deutsch Wikipedia

  • Nationalbank der Ukraine — Національний банк України …   Deutsch Wikipedia

  • Wappen der Ukraine — Details Das Wappen der Ukraine wird von Artikel 20 der am 26. Juni 1996 verabschiedeten Verfassung der Ukraine in zweifacher Ausführung vorgesehen …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Fünften Französischen Republik — Die aktuelle Französische Verfassung wurde am 4. Oktober 1958 ratifiziert und bisher 18 Mal abgeändert, zuletzt am 4. Februar 2008. Sie wird auch als Verfassung der V. Republik bezeichnet und ersetzte die Verfassung der IV. Republik, welche vom… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassung der Slowakischen Republik — Die Verfassung der Slowakischen Republik (slowakisch Ústava Slovenskej republiky, Nr. 460/1992 Zb.) ist die aktuell geltende Verfassung der Slowakei. Sie wurde am 1. September 1992 durch den Slowakischen Nationalrat durch eine Mehrheit… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”