Verkehrsbehinderung

Verkehrsbehinderung

Eine Verkehrsbehinderung ist das Hindern oder die Beeinträchtigung eines Verkehrsteilnehmers am Fortkommen.

Straßenverkehr

Behinderungen wegen Straßenarbeiten (Baustellenbereich A9, Deutschland):
Verengung der Fahrspuren durch Sperrlinien, Absicherung des Baustellenbereichs durch Warnbaken, Geschwindigkeitsbeschränkung

Verkehrsbehinderungen stellen immer ein Unfallrisiko dar, weil sie den regulären Verkehrsfluss verändern.

Umstände wie Straßenbau, -sanierung und -unterhaltung, Verkehrsunfälle und Fahrzeugpannen, Veranstaltungen oder Versammlungen, Ladetätigkeit oder Sondertransporte, sowie Stauereignisse, Witterungsunbillen und Katastrophenfälle können zu einer Verkehrsbehinderung führen.

Dann hat der Verkehrsteilnehmer oder der Verantwortungsträger (Straßenverwaltung, Straßenmeisterei, sowie allgemein der Verursacher) dafür zu sorgen, dass sich aus der Behinderung keine Gefährdung für andere Straßenbenutzer ergibt. Dazu gehören:

Falschparker (Deutschland: VOWi gem. §§ 1, 12, 49 StVO; § 24 StVG)

Daneben stehen aber fahrlässige und vorsätzliche Verkehrsbehinderungen, die ein unzulässiges Verhalten im Sinne der nationalen Straßenverkehrsordnungen darstellen. Sie sind buß- oder straffähig, insbesondere bei grober Fahrlässigkeit oder Mutwillen. Dann obliegen die obengenannten Maßnahmen letztendlich der Polizei, so können etwa Verkehrsbehinderungen durch Fahrzeuge eine unverzügliche Abschleppung des Fahrzeuges zur Folge haben, oder Veranstaltungen sofort unterbrochen oder beendet werden.

Beispiele für ordnungswidrige Verkehrsbehinderungen:

  • Sichtbeeinträchtigung des fließenden Verkehrs, weil ein LKW vor einer Einmündung parkt
  • ein Fahrradfahrer fährt durch die Fußgängerzone
  • Jugendliche betätigen aus Jux die Bedarfsampel des Fußgängerüberwegs
  • Ein Automobil blockiert zwei Fahrspuren, weil der Fahrzeugführer auf die Fahrspur der Gegenrichtung abbiegen will

Im weiteren Sinne sind auch Hindernisse wie beispielsweise verlorenes Ladegut, verlorene Fahrzeugteile, aus Boshaftigkeit auf die Straße verbrachte Teile eine Behinderung – oder gar Gefährdung – des Verkehrs.

Rechtslage in Deutschland

Im deutschen Straßenverkehr stellt eine Verkehrsbehinderung zumeist eine Verkehrsordnungswidrigkeit gem. § 1 StVO dar.

Einordnung und Steigerungen: Das deutsche Verkehrsrecht unterscheidet zwischen

anderer Verkehrsteilnehmer. Tateinheitlich hierzu können Verkehrsbehinderungen unter Umständen auch eine Verkehrsstraftat darstellen.


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Schiffsverkehr

Im Schiffsverkehr wird bei der Verkehrsbehinderung auch von der Beeinträchtigung der Leichtigkeit der Verkehrs gesprochen. Dabei können sich manövrierunfähige oder manövierbehinderte Wasserfahrzeuge in einem Gewässer befinden, in dem ein Schiffsverkehr stattfindet (z. B. Verkehrstrennungsgebiete).


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