Charakterliche Eignung

Charakterliche Eignung

Charakterliche Eignung ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der fachlich umstritten ist. Umgangssprachlich ist er sehr verbreitet.

Strafrecht

In der Rechtspraxis wird der Begriff oft für personenbezogene Wertungen des jeweiligen Gerichts verwendet. Die Verwendung erfolgt oft ohne konkrete Operationalisierung und Begründung und wird deshalb als Ausdruck richterlicher Anmaßung verstanden. An die Stelle einer fachlich begründeten, ganzheitlichen und wissenschaftlich fundierten Begutachtung der Eignungsvoraussetzungen tritt die laienpsychologische Sichtweise des jeweiligen Richters.

Im Mai 2005 entschied der Bundesgerichtshof, dass die bisher gängige Praxis, beispielsweise einem Straftäter, der unter Verwendung eines Automobils ein Verbrechen begangen hat, automatisch wegen mangelnder charakterlicher Eignung die Fahrerlaubnis zu entziehen, unzulässig ist.

Verwaltungsrecht

Die Verwendung des Begriffs in Verwaltungsentscheidungen (Beispiel: Anordnung einer MPU bei Entziehung oder Neuerteilung der Fahrerlaubnis) entspricht einer veralteten Verwaltungspraxis und wird von Verkehrspsychologen abgelehnt.

Zweifel der Fahrerlaubnisbehörde an der Fahreignung, die zur Anordnung einer MPU führen, sind nicht durch Werturteile, sondern durch Tatsachen zu begründen. Dies können schwerwiegende Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung, wie z.B. Fahren ohne Fahrerlaubnis oder unerlaubtes Entfernen vom Unfallort sein (vgl. Entziehung und Neuerteilung der Fahrerlaubnis). Gleiches gilt für das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einfluss von Drogen oder Alkohol (ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille) oder wiederholte Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung, die zu einem Punktestand von mehr als 18 Punkten nach dem deutschen Punktesystem führen.

Weitere Anwendungen

Analoge Regelungen bestehen für den Pilotenschein und Befähigungsnachweise die Schifffahrt.

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужен реферат?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Besondere Aufbauseminare für verkehrsauffällige Kraftfahrer — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Entziehung der Fahrerlaubnis — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Entzug der Fahrerlaubnis — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Fahrerlaubnisentzug — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Führerscheinabnahme — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Führerscheinentzug — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Kurse zur Wiederherstellung der Fahreignung nach § 70 FeV — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Nachschulung — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Vormerksystem — Die Fahrerlaubnis (Deutschland), Lenkberechtigung (Österreich), Fahrberechtigung (Schweiz) ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichem Verkehrsgrund ein Kraftfahrzeug fahren zu dürfen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis führt zu ihrem Erlöschen …   Deutsch Wikipedia

  • Begutachtung der Fahreignung — Die Medizinisch Psychologische Untersuchung (abgekürzt MPU) beurteilt die Fahreignung des Antragstellers. Im Volksmund mit dem diskriminierenden Begriff „Idiotentest“ belegt, lautet die offizielle gesetzliche Bezeichnung „Begutachtung der… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”