Liste der innerstaatlichen Abkommen Deutschlands
- Liste der innerstaatlichen Abkommen Deutschlands
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Die Liste der innerstaatlichen Abkommen Deutschlands enthält Staatsverträge die zwischen zwei oder mehreren Bundesländern angewandt werden.
Wesen
In Deutschland verfügen die Länder über eigene Gesetzgebungskompetenzen (vgl. Art 70 ff. GG). Oft werden wirtschaftliche Zusammenarbeit oder Grenzangelegenheiten in solchen Staatsverträgen geregelt. Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden hier nicht gelistet.
Abkommen
Folgende bedeutsame innerdeutsche Verträge wurden bislang geschlossen:
(Die Liste ist nicht vollständig, es fehlen z.B. alle Grenzänderungsverträge)
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Völkerrechtliche Verträge — Ein Vertrag im Sinne des Völkerrechts ist eine Abmachung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten. Völkervertragsrecht stellt neben Völkergewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen eine anerkannte Rechtsquelle des Völkerrechts… … Deutsch Wikipedia
Völkerrechtliche Verträge - Abschluss — Ein Vertrag im Sinne des Völkerrechts ist eine Abmachung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten. Völkervertragsrecht stellt neben Völkergewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen eine anerkannte Rechtsquelle des Völkerrechts… … Deutsch Wikipedia
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