One Nation (Australien)

One Nation ist eine rechtspopulistische und rassistische Partei in Australien, die 1998 bei der Wahl in Queensland 22,7% und 11 von 89 Sitzen im Parlament gewann. Diesen überraschenden Erfolg einer erstmals kandidierenden Partei konnte diese in der Folgezeit nicht wiederholen. Sie wurde aufgrund interner Auseinandersetzungen und Abspaltungen bedeutungslos, veränderte allerdings durch eine langanhaltende Diskussion die politischen Rahmenbedingungen, wodurch die Einwanderung eingeschränkt, die Sozialhilfe gekürzt, repressive Maßnahmen gegen Jugendliche ermöglicht und demokratische Grundrechte eingeschränkt wurden.

Abgrenzung

Die Partei One Nation ist nicht mit dem gleichnamigen Infrastrukturprogramm von 1991 bis 1996 der von der Australian Labor Party geführten Regierung von Paul Keating zu verwechseln.

Gründung

Pauline Hanson

Die One Nation wurde von Pauline Hanson David Oldfield und David Ettridge als Partei am 11. April 1997 gegründet. Hanson war als Kandidatin der Liberal Party of Australia in der Nationalwahl von 1996 im Wahlbezirk der Division of Oxley gewählt worden. Dort wurde sie für ihre rassistischen Parlamentsreden bekannt und von der Liberal Party ausgeschlossen. David Oldfield war der Kanzler des Manly Council in einer Vorstadt von Sydney, der früher mit Tony Abbott zusammen arbeitete, einem Minister der Liberal Party. Er und David Ettridge wurden als die "zwei Davids" bzw. "2D" bezeichnet; sie waren die Parteistrategen und Hanson war die populistische Rednerin.^[1]

Namensgebung

Der Name One Nation bezog sich auf die Vorstellung einer nationalen Einheit Australien und richtete sich politisch an das Vorurteil, dass die australischen Regierungen die Aborigines bevorzugen. Der Begriff ist der britischen Parteienlandschaft mit One Nation Conservatism entnommen, wurde allerdings in Australien als Kampfbegriff gegen die Politik der Australian Labor Party (ALP) von Paul Keating benutzt, die eine weltoffene, wirtschaftspolitisch neoliberale, multikulturelle und auf Asien zentrierte Politik verfolgte. One Nation wollte die politische Plattform bilden, die auf die Ängste der Australier hinsichtlich dieser Politik reagiert und sie befördert. Die One Nation forderte eine drastische Reduzierung der Einwanderungen, Abschaffung des Multikulturalismus und die angebliche Bevorteilung der Aborigines zu beenden und prägte den Begriff „Asianisation of Australia“ (deutsch: „Asiatisierung Australiens“).^[2] Diese Partei reagierte auf die Ängste der australischen Bevölkerung vor der Globalisierung, wollte die Einführung von Schutzzöllen und die Förderung des Binnenmarkts, Hilfen vor allem für den Mittelstand in den Bereichen des Handwerks, Handels und der Landwirtschaft.^[3]

Wahlen

One Nation erhielt bei der Queenland-Wahl 1998 22,7% der Stimmen und 11 von 89 Parlamentssitzen. Sie erhielt mehr Stimmen als die Liberal Party oder die National Party of Australia und wurde zur zweitstärksten Partei nach der ALP. Von der One Nation-Fraktion im Parlament von Queensland spaltete sich im späten Jahr 1999 die City-Country Alliance ab.

Parteigründerin Pauline Hanson kandidierte 2001 anlässlich der Wahl in Queensland im Wahlbezirk Division of Blair und verlor gegen den Kandidaten der Liberal Party Cameron Thompson. Auch die Abspaltung von der One Nation, die The City-Country Alliance gewann 2001 keinen Sitz.

2001 errang die One Nation bei der Wahl in Western Australia drei Abgeordnetensitze, in der Nationalwahl 2001 blieb sie infolge des australischen Wahlrechts ohne Wahlerfolg, gewann allerdings fast 10% der Stimmen. Im folgenden Jahr gewann die One Nation weder in Victoria, South Australia noch in Tasmanien einen Sitz. Hanson gelang es auch 2003 nicht anlässlich ihrer Kandidatur für das New South Wales Legislative Council einen Sitz zu gewinnen; sie erhielt weniger als 2% der Stimmen.

Interne Querelen und Niedergang

Seit ihrem Höhepunkt in den Wahlen von 1998 wurde die One Nation durch interne Streitigkeiten und Abspaltungen geschwächt. Hanson wurde wegen Unregelmäßigkeiten in der Wahlzulassung von 1998 in Queensland zu einer Strafe von etwa AUD 500.000 verurteilt.

Im Oktober 2000 schloss Hanson den Parteigründer David Oldfield aus der Partei aus, das letzte verbliebene Parlamentsmitglied der One Nation im Parlament von New South Wales, weil er eine Abspaltung plante und diese 2001 durch die Gründung der One Nation New South Wales vollzog. Dadurch konnte die ursprüngliche One Nation nicht mehr zu den Wahlen in New South Wales von 2002 und nur noch national und lediglich in Queensland und New South Wales auf Landesebene kandidieren. Bei der Wahl 2005 in Western Australia im Februar 2005 sanken die Stimmen für die One Nation erheblich ab und sie wurde bedeutungslos. Zur Wahl in South Australia 2006 kandidierten für das Unterhaus sechs Mitglieder der One Nation und bleiben mit einem Stimmanteil von 0,8% erfolglos. 2006 kandidierten vier Mitglieder der One Nation, die 0,6% der Stimmen erhielten und lediglich eine Unabhängige, die auf einer Liste der One Nation kandidierte, gewann einen Sitz direkt.^[4]

2009 wurde die One Nation Party Queensland aufgelöst, nachdem der Mitgliederstand unter 500 gefallen war.^[5]

Nachbetrachtung

Der Wahlerfolg der One Nation veränderte die politische Landschaft Australiens grundlegend und übte großen Druck auf andere Parteien aus, die sich in der Folgezeit anpassten. Nach dem Einzug der One Nation in das Parlament von Queensland entstand eine langanhaltende Diskussion über die Begrenzung der Einwanderung, erzwungenen Arbeitseinsatz für Sozialhilfeempfänger und die Erweiterung von Polizeibefugnissen. Nach drei Jahren Parlamentsarbeit in Queensland der One Nation waren die politischen Rahmenbedingungen verändert, die Einwanderung wurde eingeschränkt, die Sozialhilfe gekürzt, repressive Maßnahmen gegen Jugendliche wurden ermöglicht und demokratische Grundrechte eingeschränkt.^[6]

Parallel zur australischen Entwicklung gab es in etwa zeitgleich in Europa und in den USA vergleichbare rechtspopulistische und rechtsradikale Tendenzen und neue Parteien, die mit der Entwicklung von Misstrauen und Entfremdung großer Bevölkerungsteile mit dem offiziellen politischen System und den herrschenden Parteien verbunden war, dazu gehörten fehlende Lösungen für Massenarbeitslosigkeit, soziale Einschränkungen und Armut. Allerdings konnten diese Bewegungen, wie auch die One Nation, kein soziales Programm für die lohn- und gehaltsabhängigen Bevölkerungsschichten entwickeln. Nachdem die Presse anfänglich interessiert über diese Bewegungen berichtigte, wandelte sich dieses Interesse in Besorgnis, die herrschenden Parteien passten ihre Programmatik an die rechtspopulistischen Positionen an und in der Presse erfolgten vermehrt kritische Berichterstattungen.^[6]

Im Prolog der Autobiografie Untamed and Unashamed von Pauline Hansen, die 2007 erschien, merkt sie an, dass die konservative Koalitionsregierung der Liberal Party von John Howard und National Party den Versuch unternahm, die Wähler der One Nation für die Liberal Party und die National Party zurückzugewinnen und „the very same policies I advocated back then ... are being advocated today by the federal government“ („die Politik, die ich vertrat, kam zurück ... wird heute von der förderalen australischen Politik verfolgt“).^[7]

Wahlresultate

Wahl	Parlament	% Votum	Sitze
Queensland Juni 1998	Legislative Assembly	22,7%	11
Australien Oktober 1998	House of Representatives	8,4%
	Senate	9%	1
New South Wales März 1999	Legislative Assembly	7.5%
	Legislative Council	6.3%	1
Victoria September 1999	Legislative Assembly	0,3%
	Legislative Council	n.a
Western Australia Februar 2001	Legislative Assembly	9,6%
	Legislative Council	9.9%	3
Queensland Februar 2001	Legislative Assembly	8,7%	3
Northern Territory August 2001	Legislative Assembly	1,3%
Australienwahl November 2001	House of Representatives	4,3%
	Senate	5,5%
South Australia Februar 2002	House of Assembly	2,4%
	Legislative Council	1,8%
Queensland Februar 2004	Legislative Assembly	4,9%	1
Australienwahl Oktober 2004	House of Representatives	1.2%
	Senate	1,7%
Western Australia Februar 2005	Legislative Assembly	1,6%
	Legislative Council	1,6%
South Australia März 2006	House of Assembly	0,3%
	Legislative Council	0.8%
Queensland September 2006	Legislative Assembly	0,6%	1
Australienwahl November 2007	House of Representatives	0,3%
	Senate	0,4%
Western Australia September 2008	Legislative Assembly	n.a
	Legislative Council	0,6%
Queensland März 2009	Legislative Assembly	0,4%
South Australia März 2010	House of Assembly	n.a
	Legislative Council	0,5%
Australienwahl August 2010	House of Representatives	0,2%
	Senate	0,6%

Literatur

• Tony Abbott et al (1998), Two Nations. The Causes and Effects of the Rise of the One Nation Party in Australia, Bookman Press, Melbourne (Victoria) ISBN 1-86395-177-6
• Balson, Scott (2000), Inside One Nation. The inside story on a people's party born to fail, Interactive Presentations, Mt Crosby News, Queensland. ISBN 0-9577415-2-9
• Graeme Campbell, Mark Uhlmann (1995), Australia Betrayed. How Australian democracy has been undermined and our naive trust betrayed, Foundation Press, Victoria Park, Western Australia. ISBN 1-875778-02-0
• Rex Davis, Robert Stimson (1998), 'Disillusionment and disenchantment at the fringe: explaining the geography of the One Nation Party vote at the Queensland election,' People and Place, Vol.6, No.3, Pages 69–82.
• Helen J. Dodd (1997). Pauline. The Hanson Phenomenon, Boolarong Press, Moorooka, Queensland. ISBN 0-646-33217-1
• David Ettridge (2004), Consider Your Verdict, New Holland Publishers, Frenchs Forest, New South Wales. ISBN 1-74110-232-4
• Bligh Grant (1997), Pauline Hanson. One Nation and Australian Politics, University of New England Press, Armidale, New South Wales. ISBN 1-875821-38-4
• Pauline Hanson (2007), Untamed and Unashamed - Pauline Hanson's autobiography, Jo-Jo Publishing, Docklands, Victoria. ISBN 0980283620
• Laksiri Jayasuriya, Kee Pookong (1999), The Asianisation of Australia? Some Facts about the Myths, Melbourne University Press, Carlton South, Victoria. ISBN 0-522-84854-0
• James Jupp (1998), Populism in the land of Oz, in Meanjin, Vol.57, No.4, S. 740–747.
• Margo Kingston (1999), Off the Rails. The Pauline Hanson Trip, Allen and Unwin, St Leonards, New South Wales. ISBN 1-86508-159-0
• Michael Leach, Geoffrey Stokes; Ian Ward (2000), The Rise and Fall of One Nation, University of Queensland Press, St Lucia, Queensland. ISBN 0-7022-3136-3
• Hugh Mackay (1999), Turning Point. Australians Choosing Their Future, Pan Macmillan, Sydney, New South Wales, Ch. 24, 'Xenophobia and Politics. Why Hanson was good for us.' ISBN 0-7329-1001-3
• Merritt, George J. (1997), Pauline Hanson. The Truth, St George Publications, Parkholme, South Australia. ISBN 0-646-32012-2
• Pasquarelli, John (1998), The Pauline Hanson Story by the Man Who Knows, New Holland Publishers, Frenchs Forest, New South Wales. ISBN 1-86436-341-X

Weblinks

• Offizielle Webseite der One Nation (englisch)
• Inside One Nation (englisch)
• How the Victorian branch imploded (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ gwb.com.au Archive of key stories exposing the two Davids "running" One Nation (englisch), abgerufen am 2. April 2011
2. ↑ australianpolitics.com: One Nation's Immigration, Population and Social Cohesion Policy 1998] (englisch), abgerufen am 2. April 2011
3. ↑ P. Charlton (1998): Full Circle. The Courier-Mail, 13. Juni 1998 (englisch).
4. ↑ abc.net.au: Wahlergebnisse in Tablelands (englisch), abgerufen am 2. April 2011
5. ↑ brisbanetimes.com.au: Give Pauline a go: One Nation Queensland chief (englisch) vom 9. März 2011, abgerufen am 2. April 2011
6. ↑ ^{a b} wsws.org: Linda Tenenbau: Aufstieg und Niedergang der One-Nation-Partei von Pauline Hanson, vom 18. März 2011, aus dem Englischen (9. März 1999) übersetzt, abgerufen am 2. April 2011
7. ↑ Pauline Hanson: Untamed and Unashamed, JoJo Publishing, 2007, ISBN 978-0-9802836-2-4