ES-PV

Baskenland
Euskadi / País Vasco

Flagge des Baskenlandes	Wappen des Baskenlandes‎
Karte
Basisdaten
Hauptstadt	Vitoria-Gasteiz
Amtssprachen	Spanisch und Baskisch
Hymne	Eusko Abendaren Ereserkia
Bevölkerung	2.141.116 (2007)
- Anteil an Spanien	5,0 %
- Rang in Spanien	Rang 7 von 17
- Dichte	296 Einw. / km²
Fläche	7.234 km²
- Anteil an Spanien	1,4 %
- Rang in Spanien	Rang 14 von 17
Ausdehnung	Nord-Süd: bis 94 km West-Ost: bis 124 km
Autonomiestatut vom	22. Dezember 1979
Ministerpräsident (Lehendakari)	Juan José Ibarretxe (PNV)
Vertretung in den Cortes Generales	Kongress: 19 Sitze Senat: 15 Sitze
Gliederung	3 Provinzen 250 Gemeinden
ISO 3166-2	ES-PV

Das Baskenland (baskisch Euskal Herria oder Euskadi, spanisch País Vasco; Vollbezeichnung bask. Euskal Autonomia Erkidegoa, span. Comunidad Autónoma del País Vasco) ist seit 1979 eine Autonome Gemeinschaft in Spanien, die aus den drei Provinzen Gipuzkoa (spanisch Guipúzcoa), Biskaya (baskisch Bizkaia, spanisch Vizcaya) und Álava (baskisch Araba) besteht.

Die Autonome Gemeinschaft Baskenland ist nicht identisch mit dem Baskenland im kulturellen Sinne, zu dem über die Autonome Gemeinschaft hinaus auch das französische Baskenland zählt und zu dem von manchen auch die vor allem in ihrem Nordwesten baskisch geprägte spanische Foralgemeinschaft Navarra gezählt wird.

Geschichte

Siehe auch Geschichte des Baskenlandes

Politik

Die Autonome Gemeinschaft Baskenland in ihren heutigen Grenzen gibt es seit 1979. Als einer der drei Landesteile, die bereits unter der spanischen Republik Autonomie besessen hatten, erhielt sie als eine der ersten Regionen wieder einen Autonomiestatus, der durch eine Volksabstimmung verabschiedet wurde. Das Autonomiestatut in seiner derzeitigen Form wird jedoch nur von einem Teil der politischen Kräfte des Baskenlandes mitgetragen. Umstritten sind sowohl der Grad der Autonomie bzw. die Zugehörigkeit zum spanischen Staat überhaupt als auch die territorialen Grenzen der Autonomen Region. Die Provinz Navarra, die nach der spanischen Verfassung gemeinsam mit den Provinzen Bizkaia, Gipuzkoa und Araba eine Autonome Gemeinschaft hätte bilden können, wurde an der Volksabstimmung über das Autonomiestatut nicht beteiligt, sondern auf Betreiben der dort tonangebenden politischen Kräfte ohne Volksabstimmung zu einer eigenständigen Autonomen Gemeinschaft erhoben.

Die Autonomie des Baskenlandes stützt sich nicht nur auf die Bestimmungen der spanischen Verfassung von 1978 über die mögliche Gründung von Autonomen Gemeinschaften, sondern auch auf die historischen Rechte der über Fueros verfügenden Territorien, die von der spanischen Verfassung ausdrücklich anerkannt wurden. Diese Bestimmung ist Grundlage der vollständigen finanziellen Autonomie der Provinzen Bizkaia, Gipuzkoa, Araba und Navarras bzw. der aus den drei erstgenannten Provinzen gebildeten heutigen Autonomen Gemeinschaft, die mit Ausnahme der Zeit der Franco-Diktatur niemals außer Kraft gesetzt worden war. Demzufolge ziehen diese Provinzen bzw. Autonomen Gemeinschaften die Steuern auf ihrem Gebiet selbst ein und führen lediglich eine durch ein bilaterales Abkommen festgelegte Summe an den spanischen Zentralstaat ab.

Trotz des Autonomiestatuts existiert in der Autonomen Gemeinschaft Baskenland eine aktive Unabhängigkeitsbewegung. Mehrere baskische Parteien (beispielsweise die inzwischen verbotene Herri Batasuna) und die terroristische Untergrundorganisation ETA treten für die Unabhängigkeit eines vereinten Baskenlandes unter Einschluss Navarras und der baskischen historischen Territorien in Frankreich ein.

Seit 1979 ist die Eusko Alderdi Jetzalea-Partido Nacionalista Vasco (Baskische Nationalistische Partei) die stärkste Partei, die eine Erweiterung der Autonomierechte anstrebt. Im Parlament des spanischen Baskenlandes haben die baskisch-nationalen Parteien seit Jahren eine Mehrheit inne, sind aber untereinander nicht immer einig, so dass sie stets Koalitionen mit gesamtspanischen Parteien bilden.

In die Schlagzeilen der Medien Westeuropas gelangt das Baskenland vorwiegend im Zusammenhang mit Anschlägen der ETA. In den Medien, die der ETA nahe stehen, wird dies kaum erwähnt. Hier werden Aktivitäten baskisch-nationalistischer oder der ETA nahe stehender Gruppen meistens als "Kampf gegen die spanische Unterdrückung" bezeichnet.

Im Laufe der letzten 15 Jahre haben verschiedene Parteien und Organisationen in den baskischen Provinzen immer wieder Ansätze zur Lösung des Konfliktes präsentiert. Viele Gespräche verliefen ergebnislos. Die spanische Regierung beharrt - aus Sicht von Kritikern - auf Maximalpositionen, wie z. B. den umstrittenen Haftbedingungen für ETA-Mitglieder. Diese Haftbedingungen und Folter bei den Verhören während der fünftägigen Kontaktsperre nach dem Anti-Terror-Gesetz einerseits, das gewaltsame Vorgehen von ETA andererseits werden in den Jahresberichten von Amnesty International regelmäßig negativ beurteilt.

Umfragen unter der Bevölkerung des Baskenlandes zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung eine friedliche Beilegung des Konflikts will, aber mit dem erreichten Autonomiestatus nicht zufrieden ist. 37 nach dem Autonomiestatut vereinbarte Kompetenzen wurden bisher ohnehin nicht an die baskische Regierung übertragen.

Die politische Diskussion im Jahr 2003 im spanischen Baskenland war von dem Bestreben der Regierung unter Juan José Ibarretxe geprägt, das derzeit gültige Autonomiestatut vom 22. Dezember 1979 durch ein neues Statut abzulösen. Die von den Parteien Baskische Nationalistische Partei (PNV), Baskische Solidarität (EA) und Vereinigte Linke (EB-IU) gebildete Regierung hat hierzu am 25. Oktober 2003 einen Vorschlag für ein neues Autonomiestatut des Baskenlands vorgelegt, den sogenannten Plan Ibarretxe.

Dieser Plan sieht weitgehende Selbstbestimmungsrechte für das Baskenland (unter anderem eigene Abgeordnete im Europaparlament, eigene Vertreter in internationalen Organisationen) und eine freie Assoziation mit Spanien vor. Nach Ansicht der Regierung stellt der Plan einen konstruktiven Lösungsweg für den politischen und bewaffneten Konflikt dar. Kritiker des so genannten Ibarretexe-Plans, darunter die Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE) werfen der Regierung des spanischen Baskenlandes vor, mit dem Vorschlag die Unabhängigkeit erreichen zu wollen. Der Plan verstoße gegen die spanische Verfassung und spalte das Land. Im Dezember 2004 wurde der Vorschlag für das neue Autonomiestatut vom baskischen Parlament mit 39 zu 35 Stimmen an das Spanische Abgeordnetenhaus verwiesen. Dort wurde dieses aber erwartungsgemäß mit 313 zu 29 Stimmen im Januar 2005 abgelehnt, ohne dass es auch nur an die zuständige Kommission zur Verhandlung verwiesen wurde.

Bei Regionalwahlen am 17. April 2005 im Baskenland verlor die regierende PNV von Ministerpräsident (lehendakari) Ibarretxe vier Sitze, blieb aber stärkste Partei. Das Ergebnis wurde als Absage des Unabhängigkeitsplanes von Ibarretxe gedeutet, allerdings ging bei den Wahlen der nationalistische Block eher gestärkt hervor.

Neu ins Parlament eingezogen ist die Kommunistische Partei der Baskischen Territorien (PCTV-EHAK), die das Minimalprogramm der zuvor verbotenen Liste Auzkera Guztiak (Alle Optionen) übernahm. Diese neu gegründete Bürgerliste wollte nach dem Verbot von Batasuna garantieren, dass alle gesellschaftlichen Sektoren im neuen Regionalparlament vertreten sind. Auch Aukera Guztiak war verboten worden, weil Kandidaten im Kontakt mit dem Chef der legalen linksnationalistischen Gewerkschaft LAB gestanden hätten, die Batasuna nahe steht. Auffällig war aber, dass etliche Kandidaten von EHAK Mitgliedern dieser Gewerkschaft sind, aber die Partei nicht verboten wurde. Die baskischen Kommunisten erhielten 9 Sitze, zwei mehr als Batasuna zuvor. Die Aralar, eine kritische Abspaltung der linksnationalistischen Herri Batasuna, gewann nur ein Mandat. Die Vereinigte Linke (EB-IU) verfehlte dabei die angestrebte Fraktionsstärke von fünf Parlamentariern, konnte aber ihre bisherigen drei Sitze mit leichten Stimmenverlusten weiter erhalten.

Wegen der Kritik am Plan-Ibarretxe ist die PSE-EE, die baskische Regionalpartei der PSOE nicht zu einer Koalition mit dem PNV bereit. Ibarretxe führt eine Minderheitsregierung mit Baskische Solidarität (EA) und Vereinigte Linke (EB-IU) an, die von PCTV-EHAK geduldet wird.

Am 27. Juni 2008 beschloss das baskische Parlament, am 25. Oktober 2008 ein Referendum über die Zukunft der Region durchzuführen, mit dem Ziel einen politischen Verhandlungsprozess einzuleiten, welcher möglicherweise 2010 zu einer endgültigen Volksabstimmung über das Selbstbestimmungsrecht der Basken führen könnte. Auf die Normenkontrollklage der Zentralregierung erklärte das Verfassungsgericht am 11. September 2008 das baskische Gesetz über das Referendum für verfassungswidrig und nichtig.^[1]

Die Wahlen zum baskischen Parlament am 1. März 2009 brachten folgendes Ergebnis^[2]:

Partei	Prozent	Sitze 2009	Sitze 2005
PNV	38,56	30	22
PSE-EE	30,71	25	18
PP	14,09	13	15
PCTV-EHAK	-	-	9
EA	3,68	1	7
EB-IU	3,51	1	3
Aralar	6,05	4	1
UPyD	2,14	1	-

Provinzen

Die Autonome Gemeinschaft Baskenland besteht aus drei Provinzen (auch als Territorios Históricos/Historische Territorien bezeichnet), die jeweils weitreichende Selbstverwaltungsrechte haben. Die Provinzen sind wiederum in Gemeinden gegliedert.

Provinz	Fläche km2[3]	Einwohnerzahl[4]	Bevölkerungsdichte Einw. pro km2	Anzahl der Gemeinden[5]	Hauptstadt
Álava (bask. Araba)	3.037,3	286.387	94,3	51	Vitoria (bask. Gasteiz)
Bizkaia (span. Vizcaya)	2.217,2	1.122.637	506,3	111	Bilbao (bask. Bilbo)
Gipuzkoa (span. Guipúzcoa)	1.980,3	673.563	340,1	88	Donostia (span. San Sebastián)
gesamt	7.234,8	2.082.587	287,9	250

Städte

Die größten Städte des Baskenlandes sind (Einwohnerzahlen 2001):

Bilbao (bask. Bilbo) 349.972 Vitoria (bask. Gasteiz) 216.852 Donostia (span. San Sebastián) 178.377 Barakaldo (span. Baracaldo) 94.478 Getxo (span. Guecho) 82.285 Irun (span. Irún) 56.601 Portugalete 51.066 Santurtzi (span. Santurce) 47.173 Basauri 45.085 Errenteria (span. Rentería) 38.224 Sestao 31.773 Galdakao (span. Galdácano) 29.544 Leioa (span. Lejona) 28.381 Eibar 28.219

Durango 25.003 Arrasate (span. Mondragón) 23.118 Erandio 22.422 Zarautz (span. Zarauz) 21.078 Llodio (bask. Laudio) 18.931 Hernani 18.287 Tolosa 17.642 Lasarte-Oria 17.195 Bermeo 16.938 Ermua 16.795 Amorebieta-Etxano 16.182 Pasaia (span. Pasajes) 15.962 Gernika (span. Guernica) 15.264 Hondarribia (span. Fuenterrabia) 15.044

Wirtschaft

Das Baskenland gehört zu den wohlhabendsten Regionen in Spanien. Im Vergleich mit dem BIP der EU ausgedrückt in Kaufkraftstandards erreicht die Region einen Index von 136 (EU-27:100) (2006).^[6] Die Arbeitslosenrate lag 2005 bei 7,3 %^[7].

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz des Baskenlandes
• Informationen der Regierung des Baskenlandes (deutsch)
• Website der Tageszeitung El Correo (spanisch), wichtigste Tageszeitung in Bizkaia und Álava
• Website der Tageszeitung El Diario Vasco (spanisch), wichtigste Tageszeitung in Gipuzkoa
• Statistisches Amt des Baskenlandes (bask./span./engl.)

Quellen

1. ↑ Urteil 103/2008 des Verfassungsgerichts (englisch)
2. ↑ Gobierno Vasco:[1]
3. ↑ Quelle: www.eustat.es
4. ↑ Stand: 2001, Quelle: www.eustat.es
5. ↑ Stand: 2002
6. ↑ http://www.ine.es/prensa/np488.pdf Instituto Nacional de Estadistica
7. ↑ http://www.eds-destatis.de/en/downloads/sif/dn_06_01.pdf

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