EULAC-Gipfel

EU-Lateinamerika-Gipfel (internat. Abkürzung EULAC) ist die Bezeichnung einer zweijährigen Reihe von Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU, von Lateinamerika und den Staaten der Karibik.

Die bisherigen Gipfelkonferenzen fanden seit 1999 abwechselnd in Südamerika und in Europa statt, wobei der europäische Tagungsort bisher im turnusgemäßen EU-Vorsitzland war:

• Juni 1999 in Rio de Janeiro, Brasilien
• Mai 2002 in Madrid, Spanien
• Mai 2004 in Guadalajara, Mexiko
• Mai 2006 in Wien, Österreich (siehe EULAC-Gipfel 2006)
• Mai 2008 in Peru.

Zielsetzung

Die Gipfelkonferenzen sollen die 1999 begonnene strategische Partnerschaft der beiden Regionen vertiefen und werden von den Außenministern vorbereitet. Dem eigentlichen Plenum der Staatschefs gehen thematische Arbeitskreise mit ihnen und den Außen- bzw. Wirtschaftspolitikern voraus, und es folgen subregionale Treffen und spezielle Gesprächskreise mit Kreisen der Wirtschaft und Entwicklungshilfe.

Am Gipfel 2006 nahmen 61 Staats- bzw. Regierungschefs teil (25 EU-Länder, 34 aus Lateinamerika/Karibik und die Beitrittsländer Rumänien und Bulgarien).

Die Gipfeltreffen konzentrieren sich auf Themen der politisch-wirtschaftlichen Kooperation, der Außenbeziehungen und der sozialen Problematik Südamerikas. Zwar scheiterten 2004 die EU-Mercosur-Verhandlungen und 2005 noch deutlicher jene im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO, doch wurden 2006 die Gespräche für eine geplante Freihandelszone der beiden Kontinente wieder aufgenommen.

Derzeitige Probleme und Chancen

Die zähen Verhandlungsprozesse der letzten Jahre hängen einerseits mit der Vielfalt der beteiligten Staaten und ihrer sozioökonomischen Struktur zusammen, andrerseits mit dem in Teilen Südamerikas eingetretenen Linksruck. Einige Staaten bevorzugen bilaterale Wirtschaftsverträge und schlossen solche mit den USA ab, während Staaten mit Linksregierungen dies heftig kritisieren, für ihre Entwicklung als schädlich ansehen und allenfalls zur multilateralen Entwicklungszusammenarbeit neigen. Ihre Ablehnung neoliberaler Wirtschaftskonzepte zielt zwar auf eine wünschenswerte Förderung der Sozialpolitik, führt aber meist zu ausufernden Budgetdefiziten. Durch Verstaatlichungen (2006 z. B. Erdgasförderung in Bolivien) werden die Investoren verunsichert, was die Schaffung dringend benötigter Arbeitsplätze gefährden kann.

Weitere Problemkreise sind die Armut weiter Teile der Bevölkerung, das hohe Maß an Kriminalität und Korruption sowie der sinkende soziale Zusammenhalt. Das Drogenproblem würde eine verstärkte Kooperation der Länder erfordern, die aber mangels Übereinstimmung im einzuschlagenden Weg kaum zustandekommt. Ähnliches gilt für den Umweltschutz, bei dem nur Brasilien deutliche Fortschritte zu verzeichnen hat.

Hingegen gelingt es den auf sozialem Gebiet tätigen NGOs, Organisationen der Kirche und der Entwicklungshilfe zunehmend, ihre Tätigkeiten und Ziele zu koordinieren. Ein wesentlicher Schritt hierzu war der Wiener Alternativengipfel im Mai 2006 und die Weiterführung seiner Initiativen. Mittelfristig soll zur Verbesserung der Lebensverhältnisse u.a. Bildungsprogramme beitragen, mehr Stipendien an südamerikanische Studenten (Zusage der EU im Mai 2006), die Stärkung der Eigeninitiative (insbesondere von Frauen) und die Förderung von Kleinbetrieben. Zunehmend diskutiert wird auch die Rolle von europäischen Industriekonzernen in Lateinamerika und ein besserer Rechtsschutz für Menschenrechts-Aktivisten.

In der staatlichen Entwicklungspolitik ist die Europäische Union der größte Geldgeber für den Raum Lateinamerika/Karibik. Daher gab die jüngste Einigung über das EU-Budget 2007-2013 der Union die Möglichkeit, am Gipfel 2006 die nötigen Mittel für die nächsten Jahre sicherzustellen. In der sehr komplexen Drogenproblematik, wo u.a. Bolivien und Kolumbien neue Wege beschreiten, wird der bereits existierende Mechanismus der Zusammenarbeit weiterentwickelt.

Für die angestrebte Freihandelszone werden derzeit (Frühjahr 2006) die Verhandlungen zwischen EU und Südamerika (Mercosur) bzw. Mittelamerika (CARIFORUM) auf mehreren Ebenen intensiviert. Relativ weit sind auch Verhandlungen mit Mexiko und Chile (3. bzw. 2. Gipfel 2006) sowie konkrete Wirtschaftsprojekte des EU-LAC Business Summits. Ein EU-Hilfsprogramm für Haiti, das zu den weltweit ärmsten Staaten zählt, wurde 2006 auf Vorschlag Chiles beschlossen. Erschwerend für den Gesamtprozess ist jedoch der Austritt Venezuelas aus der Andengemeinschaft, die Präsident Hugo Chavez Anfang 2006 erklärte.

Siehe auch

• Amerika-Gipfel, Südamerika-Gipfel, Iberoamerika-Gipfel
• EULAC Business Summit, Alternativengipfel
• FTAA, Entwicklungszusammenarbeit, SICA, Globalisierungskritik

Offizielle Weblinks

• Zusammenfassung der Gipfelkonferenzen 1999, 2002 und 2004
• EU-LAC I (1999), Latin America / Caribbean / European Union: First Summit, "Declaration of Rio de Janeiro" (29-06-1999)
• EU-LAC II (EU-Latin America & the Caribbean Summit 2002), Conclusions
• EU-LAC III (2002), "Declaration of Guadalajara"
• EU-LAK-Gipfel 2004 in Guadalajara, Website der Deutschen Bundesregierung
• Vienna/index.html IV. EU-Lateinamerika-Karibik Gipfel 2006
• EU / LAC Lima Summit, 16-17 May 2008 (Englisch) – Offizielle Website der Europäischen Union

Weblinks

• Zum Hintergrund der EU-Lateinamerika-Gipfel seit 2004 (ÖKK): Mercosur, soziale und wirtschaftl. Situation Südamerikas, Initiativen
• Linksammlung: Presseaussendungen zu den 3 Gipfeln