Einstellen

Einstellen

Abstellen bezeichnet im straßenverkehrsrechtlichen Sinne das Parken eines Fahrzeuges im öffentlichen Verkehrsraum. Dabei handelt es sich nicht, wie im Falle des reinen „Parkens”, um einen zulässigen Gemeingebrauch sondern um eine unerlaubte Sondernutzung. Dies trifft konkret für Fahrzeuge zu, die sich aufgrund einer fehlenden Straßenzulassung oder Fahrbereitschaft außerhalb des Geltungsbreichs des Straßenverkehrsrechts befinden. Entsprechende Vorschriften und eventuell anzusetzende Bußgelder werden in den Satzungen der Gemeinden oder in den Landesstraßengesetzen (LStrG) festgehalten.

Ein gängiges Beispiel ist das Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern zu Werbezwecken. Des Weiteren gilt auch das Abstellen eines Wohnwagens oder Wohnmobils für Wohnzwecke als unzulässige Sondernutzung. Hierbei ist jedoch die so genannte Abstelldauer maßgebend. Wird ein Fahrzeug zum Zwecke der Wiederherstellung der körperlichen Fahrtüchtigkeit abgestellt und in diesem Zusammenhang zum Ruhen oder Übernachten genutzt, so handelt es sich um zulässigen Gemeingebrauch.

Literatur

  • Landesstraßengesetz (LStrG), Teil II Gemeingebrauch und Sondernutzung § 34 - 47
  • Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG), Abschnitt 3 Gemeingebrauch und Sondernutzung § 14 - 22a
 Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужен реферат?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Einstellen — Einstêllen, verb. reg. act. 1. Mit dem Stellzeuge umgeben. So wird bey den Jägern ein Wild eingestellet, wenn es mit Netzen oder Garnen umgeben und eingeschlossen wird. Einige gebrauchen dieses Zeitwort nur von den Sauen, dagegen sie von dem… …   Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart

  • einstellen — V. (Mittelstufe) jmdm. Arbeit geben Synonyme: anstellen, beschäftigen Beispiele: Unser Unternehmen hat letztes 70 Mitarbeiter eingestellt. Sie wurde bei einem japanischen Konzern eingestellt. einstellen V. (Mittelstufe) ein Gerät so regulieren,… …   Extremes Deutsch

  • Einstellen — Einstellen, bei geodätischen Beobachtungen, z.B. Einstellen eines Zielpunktes mit dem Fadenkreuz oder Diopter; Einstellen einer bestimmten Ablesung, z.B. am Neigungsmesser, am Höhen oder Horizontalkreis des Theodolits, an der Nivellierlatte u.s.w …   Lexikon der gesamten Technik

  • Einstellen — Einstellen, ein Wild mit Netzen u. Garnen einschließen, um es zu fangen, daß es nicht entweichen kann …   Pierer's Universal-Lexikon

  • einstellen — 1. ↑orientieren, sich, 2. ↑adjustieren, ↑einregulieren, ↑regulieren, 3. ↑egalisieren, sistieren …   Das große Fremdwörterbuch

  • einstellen — [Aufbauwortschatz (Rating 1500 3200)] Auch: • beschäftigen • regeln • steuern • mieten • anstellen Bsp.: • …   Deutsch Wörterbuch

  • einstellen — einstellen, stellt ein, stellte ein, hat eingestellt 1. Die Zeitarbeitsfirma stellt oft neue Leute ein. 2. Das Gerät ist nicht richtig eingestellt …   Deutsch-Test für Zuwanderer

  • einstellen — einrichten; ausrichten; fluchten; kalibrieren; justieren; konfigurieren; eichen; verlassen; beilegen; aussteigen; aufgeben; beenden; …   Universal-Lexikon

  • Einstellen — Angleichung; Adaptierung; Einstellung; Anpassung; Kalibrierung; Konfiguration; Umstellung; Adaption; Ausrichtung; Regulierung; Justierung * * * ein|stel|len …   Universal-Lexikon

  • einstellen — ein·stel·len (hat) [Vt] 1 jemanden einstellen jemanden zum Arbeiter, Angestellten o.Ä. in einer Firma, einem Unternehmen o.Ä. machen ≈ anstellen ↔ entlassen <Lehrlinge, Arbeiter, Lehrer einstellen> 2 etwas (in etwas (Akk)) einstellen etwas… …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

  • einstellen — 1. a) an seinen Platz stellen, einfügen, eingliedern, einordnen, einrangieren, einräumen, einreihen, einsortieren, hineinlegen, hineinstellen. b) abstellen, hinstellen, parken, stellen, unterbringen, unterstellen; (österr.): garagieren;… …   Das Wörterbuch der Synonyme

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”