GTAZ

Im 2004 gegründeten Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) tauschen insgesamt 220 Beamte aus dem Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Zollkriminalamt und Militärischem Abschirmdienst, sowie Vertreter der Landeskriminalämter, der Bundespolizei und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihre Erkenntnisse und ihr Fachwissen aus.

Auftrag

• Tägliche Lageberichterstellung und -besprechung: Diese dient dem Austausch tagesaktueller polizeilicher und nachrichtendienstlicher Lageerkenntnisse und der Erstellung von Erstbewertungen, sowie der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenkataloges, falls erforderlich.

• Gefährdungsanlyse- und -bewertung: Die Summe der eingehenden Informationen und Erkenntnisse werden umgehend analysiert und bewertet. Die Ergebnisse sollen eine zuverlässige Evaluierung eines möglichen Handlungsbedarfs und der Gefährdungslage ermöglichen.

• Strukturell fixierter Operativer Informationsaustausch mit dem Ziel einer zeitnahen und adäquaten Einsatzplanung, falls erforderlich.

• Gemeinsame und zentralisierte aller Teilsaspekte terroristischer Aktivitäten, einschließlich der sekundären Straftaten, die damit einhergehen, wie illegale Ausweispapierbeschaffung - und -fälschung, sowie der Beschaffung von Waffen und Sprengmitteln und zur Erarbeitung entsprechender Fahnungs- und Präventionsansätze.

• Gemeinsame und zentralisierte Strukturanalyse zur Erkennung und Einordnung langfristiger Aspekte der Arbeitsweise und Methoden international operierender Terrorgruppierungen und -verdächtiger.

• Aufklärung islamistisch-terroristischer Personenpotenzials zur Aufklärung relevanter Personengruppen und potentieller Rekrutierungs- und Unterstützungsstrukturen.

• Analyse und Nutzung möglicher Synergieeffekte in der behördlichen Ressourcenbündelung, insbesondere im Bereich Internetrecherche und islamwissenschaftlicher Beratungs- und Übersetzungskapazitäten.

• Datenabgleich und Analyse zum frühzeitigen Erkennen rechtlich möglicher Präventionsmaßnahmen im Bereich Ausländer- und Asylrecht (Prüfung, ob möglicherweise eine Abschiebung angezeigt ist).

Organisation

Das Informations- und Analysezentrum „Internationaler Terrorismus“ wurde Mitte 2005 um weitere 35 Beamte aus dem Verfassungsschutz erweitert. Das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz richten zwei organisatorisch von einander unabhängige Außenstellen in Berlin im Kasernengelände Am Treptower Park ein, in welche die anderen Behörden eingebunden sind. Die eingebrachten Informationen aus dem In- und Ausland fließen zur Erstellung eines Lagebildes zusammen. Ein wichtiges Hilfsmittel ist die sogenannte Antiterrordatei.

Zu Beginn des Jahres 2007 wurde das Gemeinsame Internet-Zentrum (GIZ) eingerichtet^[1], wodurch das GTAZ auch Kapazitäten und Kompetenzen für Recherchen im Internet erhielt. Europaweit werden die Erkenntnisse bei Europol aufgrund der Initiative Check-the-Web: Fighting terrorism on the Internet^[2] gesammelt.

Verweise

Interne Verweise

• Alliance Base
• Terrorismusbekämpfung

Weblinks

• Offizielle Webseite
• Dienstzeiten im GTAZ (Quelle: Südwestrudfunk)
• Personalfehlbestand beim GTAZ (BT-Drs. 16/1835)
• Kritik der Humanistischen Union: Aufhebung des Trennungsgebotes von Geheimdienst und Polizei durch das Gemeinsame-Dateien-Gesetz
• Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum – Sachstand 2008
• Europol: EU Terrorism Situation and Trend Report 2007 (pdf-Datei)

Einzelnachweise

1. ↑ heise.de: Sicherheitsbehörden: Deutsch als Sprache islamistischer Propaganda gewinnt an Bedeutung
2. ↑ heise.de: Europol startet Überwachungsprojekt "Check the Web"