Antiimperialistische Zellen

Die Antiimperialistische Zellen (AIZ) war eine in den 1990er Jahren aktive militante Kleinstgruppe, die sich zunächst als links verstand, dann jedoch am Islam orientierte. Sie war durch ihre ideologische Umorientierung auch in der linken Szene umstritten und isoliert.^[1]

Die AIZ sah sich selbst als Nachfolgerin der Rote Armee Fraktion, die kurz vor dem ersten schriftlichen Auftreten der AIZ einen Verzicht auf bewaffnete Anschläge verkündet hatte. In einer Erklärung formulierten sie ihre Ziele 1994 so: „Unsere Politik wird dahingehend orientiert sein, dort militant/bewaffnet anzugreifen, wo die BRD-Eliten ihre Arbeitsplätze bzw. ihre Wohnsitze haben.“^[2]

In den Jahren 1992–1996 verübte die AIZ eine Reihe von Brand- und Sprengstoffanschlägen. Am 25. Februar 1996 wurden die beiden wahrscheinlich einzigen Mitglieder Bernhard Falk und Michael Steinau festgenommen. Die beiden wurden im Jahr 1999 wegen Mordversuchs und Sprengstoffverbrechen zu 9 bzw. 13 Jahren Gefängnis verurteilt, eine Verurteilung wegen Bildung/Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wäre erst ab mindestens 3 Personen möglich gewesen.

Während der Ermittlungen war die Polizei von einer weit größeren Zahl von Tatbeteiligten ausgegangen. Auf das Konto der Antiimperialistischen Zelle gingen unter anderem Sprengstoffanschläge auf die Wohnhäuser der CDU-Bundestagsabgeordneten Joseph-Theodor Blank (23. April 1995) und Paul Breuer (17. September 1995).

Aktionen

• April 1992 – Ohne Gruppenkürzel wird eine Kritik an der Ankündigung der Rote Armee Fraktion, gezielte Tötungen einzustellen, verbreitet
• 21. November 1992 – Brandanschlag auf die juristische Fakultät der Universität Hamburg
• 18. August 1993 – Brandanschlag auf die Wohnung eines GSG9-Mitgliedes in Solingen
• 17. November 1993 – Schußwaffenanschlag auf den Sitz des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall in Köln
• 5. Juli 1994 – Sprengstoffanschlag auf die Geschäftsstelle der CDU in Düsseldorf
• 24./26. September 1994 – Versuchter Sprengstoffanschlag auf das Gebäude der Landesgeschäftsstelle der FDP in Bremen
• 22. Januar 1995 – Sprengstoffanschlag gegen das Wohnhaus des ehemaligen parlamentarischen Staatssekretärs Volkmar Köhler in Wolfsburg
• 23. April 1995 – Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus eines CDU-MdB in Erkrath bei Düsseldorf
• 17. September 1995 – Sprengstoffanschlag auf das Wohnhaus eines CDU-MdB in Siegen-Geisweid
• 23. Dezember 1995 – Bombenanschlag auf den Sitz des Honorarkonsuls Perus in Düsseldorf
• 19. April 1996 – 7. Mai 1996 - Hungerstreik gegen die Haftbedingungen

Gerichtsverfahren

Ein Mitglied der Antiimperalistischen Zelle wurde in einem Gerichtsverfahren zu 13 Jahren Haft verurteilt. Berhard Falk (oder auch: Bernhard Uzun) wandte sich wegen einer GPS-Überwachung bis an den Europäischen Gerichtshof. In einem Grundsatzurteil bestätigte der Gerichtshof die GPS-Überwachung.^[3][4]

Quellen

1. ↑ NRW-Innenministerium
2. ↑ radikal (Zeitschrift) Nr. 151, Dezember 1994, S. 28f
3. ↑ http://www.sueddeutsche.de/politik/urteil-des-europaeischen-gerichtshofs-ueberwachung-aus-dem-all-1.995369
4. ↑ http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ueberwachung-mittels-gps-ist-erlaubt/

Weblinks

• TAZ-Bericht über AIZ-Prozess 1997 (inkl. Auflistung der Anschläge)
• Jungle World-Bericht über AIZ
• Jungle World-Bericht über Geständnis der AIZ
• NRW Innenministerium über die AIZ