- Merkel Regierung
-
Mit dem Begriff Kabinett Merkel wird die seit 2005 amtierende deutsche Bundesregierung in der 16. Legislaturperiode bezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
Minister
Personalfindungsprozess vor Beginn der Legislaturperiode
Nachdem sich bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2005 abgezeichnet hatte, dass beide Seiten einer großen Koalition den Vorrang vor allen anderen Optionen geben, gab die SPD am Donnerstag, 13. Oktober 2005, bekannt, welche Politiker sie für die ihr zustehenden acht Ministerien vorsieht. Die Vorschlagsliste für die von den Unionsparteien zu besetzenden sieben Ministerien wurde am Montag, 17. Oktober 2005, veröffentlicht. Am selben Tag begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, die auf eine Dauer von vier Wochen angesetzt waren.
Am 31. Oktober 2005 kündigte Franz Müntefering seinen Rückzug vom Parteivorsitz der SPD an; sein Eintritt in das geplante Kabinett wurde jedoch davon nicht berührt. Einen Tag darauf verkündete Edmund Stoiber seinen Verbleib als Ministerpräsident in Bayern, da durch den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden die „Geschäftsgrundlage“ geändert worden sei und nicht ausreichend auf seine Forderungen zur Übernahme von Kompetenzen aus dem Wissenschafts- und Forschungsministerium eingegangen worden sei. Stattdessen wurde Michael Glos als Wirtschaftsminister benannt.
Am 11. November 2005 einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag, der die politischen Ziele und Inhalte der schwarz-roten Koalition beschreibt. Dieser wurde auf Parteitagen von CDU, CSU und SPD am 14. November 2005 mit jeweils großer Mehrheit angenommen und am 18. November 2005 in einer schlichten Zeremonie im Paul-Löbe-Haus unterschrieben. Nachdem Angela Merkel am Vormittag des 22. November 2005 im Bundestag mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt worden war, wurden die Minister ihrer Bundesregierung am Nachmittag desselben Tages vereidigt.
Veränderungen
Am 27. Oktober 2006 wurde Thomas Kossendey zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung berufen. In diesem Amt folgt er Friedbert Pflüger nach, der als Oppositionsführer in die Berliner Landespolitik gewechselt war.
Der vormalige parlamentarische Staatssekretär Peter Paziorek gab seinen Posten auf, um das Amt des Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Münster zu übernehmen.
Am 13. November 2007 gab Franz Müntefering überraschend seinen Rücktritt als Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung sowie als Vizekanzler bekannt. Nachfolger wurde am 21. November 2007 Olaf Scholz, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier.
Am 7. Oktober 2008 wurde Bundesverbraucherschutzminister Seehofer für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten nominiert. Am 27. Oktober 2008 wurde er im bayerischen Landtag zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt, nachdem er als Bundesminister zurückgetreten war. Am 31. Oktober 2008 wurde Ilse Aigner als Seehofers Nachfolgerin vom Bundespräsidenten ernannt.
Nachdem Michael Glos am 7. Februar 2009 seinen Rückzug als Bundeswirtschaftsminister angekündigt hatte, lehnten dies der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sowie die Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst ab. Erst am darauf folgenden Tag stimmten Seehofer und Merkel dem sofortigen Rücktritt zu. Am 10. Februar wurde Karl-Theodor zu Guttenberg vom Bundespräsidenten zum neuen Bundesminister für Wirtschaft und Technologie ernannt und am 12. Februar vereidigt.
Siehe auch
Adenauer I | Adenauer II | Adenauer III | Adenauer IV | Adenauer V | Erhard I | Erhard II | Kiesinger | Brandt I | Brandt II | Schmidt I | Schmidt II | Schmidt III | Kohl I | Kohl II | Kohl III | Kohl IV | Kohl V | Schröder I | Schröder II | Merkel
Zeitleiste der Deutschen Bundesministerien und BundesregierungenLegislaturperiode 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Regierungszeit 49 – 53 53 – 57 57 – 61 61 – 62 62 – 63 63 – 65 65 – 66 66 – 69 69 – 72 72 – 74 74 – 76 76 – 80 80 – 82 82 – 83 83 – 87 87 – 91 91 – 94 94 – 98 98 – 02 02 – 05 05 – 09 Bundesregierung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. Bundeskanzler Adenauer Erhard Kiesinger Brandt Schmidt Kohl Schröder Merkel Bundeskabinett I II III IV V I II I I II I II III I II III IV V I II I Auswärtiges Inneres Justiz Verteidigung Finanzen 1) Schatz Marshallplan Zusammenarbeit Entwicklung Umwelt Atom- und Wasserwirtschaft Wissenschaft Bildung Forschung 2) Technologie Wirtschaft 1) Arbeit Soziales Gesundheit Familie 3) 3) Jugend Frauen Senioren 3) 3) Verbraucherschutz Ernährung, Landwirtschaft Forsten Bau und Stadtentwicklung Verkehr Post und Fernmeldewesen 2) Innerdeutsche Beziehungen Bundesrat und Länder Vertriebene Kanzleramt
Besondere Aufgaben
██ parteilosAnmerkungen:
1) Mai 1971 bis Dezember 1972: vorübergehend als „Bundesministerium für Wirtschaft und Finanzen“
2) 1972 bis 1974: zusammen als „Bundesminister für Forschung und Technologie und für das Post-und Fernmeldewesen“
3) 1991 bis 1998: separates „Bundesministerium für Familie und Senioren“
Bund
Baden-Württemberg | Bayern | Berlin | Brandenburg | Bremen | Hamburg | Hessen | Mecklenburg-Vorpommern | Niedersachsen | Nordrhein-Westfalen | Rheinland-Pfalz | Saarland | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holstein | Thüringen
Wikimedia Foundation.
