Geschmacksmuster
61Produktpiraterie — Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie wird das Geschäft mit Nachahmer Waren bezeichnet, die mit dem Ziel hergestellt werden, einer Original Ware zum Verwechseln ähnlich zu sein. Dabei werden Markenrechte oder… …
62Reichspatentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …
63Schutzrechtsberühmung — Das Stadtarchiv Nürnberg beansprucht ein nicht existierendes „Copyright“ Mit der Schutzrechtsberühmung wird ein Schutzrecht aus dem Bereich der Immaterialgüterrechte beansprucht. Mit der Schutzrechtsverwarnung, die insbesondere in der Form der… …
64Schöpfungshöhe — Als Schöpfungshöhe (auch: Gestaltungshöhe, Werkhöhe) wird im Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland das Maß an Individualität (persönlicher geistiger Schöpfung) in einem Produkt geistiger Arbeit bezeichnet. Es entscheidet darüber, ob ein… …
65Segoe UI — Die Segoe UI ist eine von Microsoft entwickelte Schriftfamilie für die Betriebssysteme Windows Vista und Windows 7, die die Microsoft Schriftart Tahoma als serifenlose Standardschriftart ablöst.[1] Nach Angaben von Microsoft Mitarbeitern lag ihr… …
66TRIPS-Abkommen — Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (Österreich: Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des Geistigen Eigentums) oder TRIPS Abkommen (engl. Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual… …
67Wiener Klassifikation — Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildelemente von Marken Kurztitel: Wiener Klassifikation Titel (engl.): Vienna Agreement Establishing an International Classification of the Figurative Elements of Marks… …
68X. Zivilsenat des BGH — Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um den zehnten von derzeit insgesamt dreizehn Senaten (ohne Spezialsenate wie Kartellsenat oder Senat für Landwirtschaftssachen), die sich mit Zivilsachen befassen.… …
69Немецкая Википедия — Deutschsprachige Wikipedia …
70Registerwesen — Registerwesen, alle auf die Eintragung und Führung von amtlichen Listen (Rollen, Verzeichnissen, Übersichten) bezüglichen Vorschriften. Die Offenkundigkeit gewisser Rechtsverhältnisse, die für den Rechtsverkehr von Bedeutung sind, ist teils zur… …
