Arnoldscher Prozess

Der Müller-Arnold-Fall ist ein Rechtsfall aus der Zeit Friedrichs des Großen:

Der Müller Arnold betrieb eine Wassermühle an einem Fluss, der zur Oder fließt. Er war Erbpächter und schuldete so seinem Erbzinsherren Graf Schmettau den Erbzins, den er aus den Erlösen der Wassermühle erzielte.

Eines Tages jedoch legte der Landrat von Gersdorff, der flussaufwärts Land besaß, einen Karpfenteich an. Der (private) Fluss führte dadurch (angeblich) nur noch sehr wenig Wasser, und der Müller behauptete, er könne sein Geschäft nicht weiter betreiben und nicht mehr den Erbzins an seinen Herrn bezahlen. Graf von Schmettau erstritt 1773 ein Urteil des Patrimonialgerichts (bei dem der Graf selbst Gerichtsherr war!) gegen den Müller. Dieser wandte sich nun an das zuständige Gericht in Küstrin, das jedoch das Urteil bestätigte. 1778 wurde die Mühle zwangsversteigert, und von Schmettau erwarb sie.

Müller Arnold verfasste Eingaben an den König, und dieser hörte ihn später auch an. Friedrich II. ordnete eine Untersuchung an und gab danach Anweisung, dem Müller eine Schadensersatzklage zu gestatten. Das Landgericht Küstrin und auch das Kammergericht urteilten jedoch diesbezüglich ebenfalls gegen den Müller.

Daraufhin ließ Friedrich II. die Richter des Kammergerichts, des Landgerichts Küstrin und des Patrimonialgerichts verhaften und einsperren mit der Begründung, dass sie ungerechte Urteile gesprochen hätten.

Der König wörtlich:

„Wo die Justiz-Collegia nicht mit der Justiz ohne alles Ansehen der Person und des Standes gerade durch gehen, sondern die natürliche Billigkeit bei Seite setzen, so sollen sie es mit Sr.K.M. zu thun kriegen. Denn ein Justiz-Collegium, das Ungerechtigkeiten ausübt, ist gefährlicher und schlimmer, wie eine Diebesbande, vor die kann man sich schützen, aber vor Schelme, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üblen Passiones auszuführen, vor die kann sich kein Mensch hüten. Die sind ärger, wie die größten Spitzbuben, die in der Welt sind, und meritiren eine doppelte Bestrafung.“

Am 18. Dezember 1779 erhielt der preußische Justizminister Zedlitz die Weisung:

„Von Seiten des Criminalcollegii werde über diese 3 Leute nach der Schärfe der Gesetze gesprochen und zum mindesten auf Cassation und Vestungsarrest erkannt, wobey ich auch gleich zu erkennen gebe, daß, wenn das nicht mit aller Strenge geschieht, Ihr sowohl als auch das Criminalkollegium es mit mir zu thun kriegen werden!“

Die übrigen Richter am Kammergericht weigerten sich jedoch, die verhafteten Richterkollegen des Kammergerichts zu verurteilen. So verurteilte Friedrich selbst die Richter zu einem Jahr Haft in der Zitadelle Spandau und sprach dem Müller Arnold Schadensersatz zu. Die betroffenen Richter wurden allerdings schon nach kurzer Zeit vom König begnadigt.

Vor allem die Juristen der damaligen Zeit waren aufgrund des als tyrannisch gesehenen Eingriffs in die Justiz schockiert. Dieser Machtspruch richtete sich gegen die Justiz, die das geltende Recht bei ihren Urteilen anwandte. Friedrich richtete sich demnach also gegen das eigene erlassene Recht und damit auch gegen seine hohen Ansprüche an die Staatsführung. Man beachte seinen „Ersten Grundsatz Unserer allgemeinen Gerichtsverfassung“ von 1772: „Wir selbst oder unser Etatsministerium geben keine Entscheidung, so die Kraft einer richterlichen Sentenz haben!“

Als Folge dieses Justizskandals wurde dann die Kodifikation des Allgemeinen Landrechts weiter vorangetrieben und die Rolle des Königs im Verhältnis zur Judikative wurde in Preußen neu überdacht. Das Verfahren des Müllers Arnold ist als Beginn der richterlichen Unabhängigkeit bezeichnet worden; dabei ging es nicht unbedingt darum, ob der Müller mit seinen Behauptungen recht hatte, sondern um die Frage, ob der König eingreifen durfte.

Ob der Müller tatsächlich recht hatte, ist wohl nicht mehr aufklärbar: Es gibt einige Stimmen, die meinen, dass hier kein Machtspruch des Königs erfolgte, sondern der König dem Recht zur Geltung gegenüber dem Standesdünkel der damaligen Richter verholfen habe^[1].

Legendenbildung

Der Müller-Arnold-Fall wurde in der Folgezeit eine preußische Legende und mit der Historischen Mühle von Sanssouci verbunden, was allerdings ob der Tatsache, dass es sich dabei nicht um eine Wasser- sondern eine Windmühle handelte, reichlich legendär erscheint.

Einzelnachweise

1. ↑ Uwe Wesel, Geschichte des Rechts, 3. Auflage München 2006

Literatur

• Malte Dießelhorst: Die Prozesse des Müllers Arnold und das Eingreifen Friedrichs des Großen. Göttingen 1984.
• Werner Frotscher, Bodo Pieroth: Verfassungsgeschichte, 5. Aufl., München 2005, Rn. 131ff.
• David M. Luebke: “Frederick the Great and the Celebrated Case of the Millers Arnold (1770-1779): A Reappraisal,” Central European History 32/4 (1999): 379-408.

Siehe auch: Liste der Fallbeispiele in der Rechtswissenschaft