Neue Länder

Neue Bundesländer oder neue Länder ist der umgangssprachliche Begriff für die fünf Länder, die aufgrund des Ländereinführungsgesetzes^[1] vom 22. Juli 1990 auf Beschluss der Volkskammer der DDR aus den 14 Bezirken (ohne Ost-Berlin) gebildet wurden. Der im Gesetz vorgesehene Termin des 14. Oktober 1990 wurde mit dem Einigungsvertrag auf den 3. Oktober 1990 vorgezogen, so dass die neuen Bundesländer gleichzeitig mit der Deutschen Einheit entstanden.^[2]

Umgangssprachlich wird für die neuen Länder auch der Begriff Ostdeutschland verwendet, welcher jedoch gelegentlich das Land Berlin oder auch nur das ehemalige Ost-Berlin mit einschließt.

Die fünf neuen Bundesländer

Die deutschen Länder seit 1993

Im einzelnen handelt es sich dabei um die Länder:

• Brandenburg
• Mecklenburg-Vorpommern
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Thüringen

Umgangssprachlich ist mit den „fünf neuen Bundesländern“ gelegentlich das gesamte Gebiet der ehemaligen DDR („Beitrittsgebiet“) gemeint, jedoch gehören Ost-Berlin und Amt Neuhaus nicht zu den vorgenannten fünf Ländern. Beitrittsgebiet bezeichnet nach dem Einigungsvertrag die Teile Deutschlands, die bei der Wiedervereinigung der Bundesrepublik beigetreten sind. Der Status Ost-Berlins als Teil der DDR war rechtlich umstritten.

Berlin

Berlin war bereits vor 1990 ein Land (im Grundgesetz alter Fassung konkret als Groß-Berlin bezeichnet), das jedoch bis dahin nur aus West-Berlin bestand. Im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung wurde dieses Land um Ost-Berlin erweitert. Laut Vier-Mächte-Abkommen war Berlin (West) zwar kein integraler Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland, es wurde jedoch von dieser als Bundesland betrachtet und mit einigen Einschränkungen (Alliiertes Vorbehaltsrecht) auch so behandelt. Bei Untersuchungen zur Entwicklung des Beitrittsgebietes nach der Wiedervereinigung wird Ost-Berlin meist gesondert zu den fünf neuen Bundesländern betrachtet, insbesondere auch da sich aufgrund der spezifischen urbanen Struktur und der Wiedervereinigung innerhalb der Stadt andere Herausforderungen ergaben.

Siehe auch: Berlin-Frage

Amt Neuhaus

Das Gebiet des östlich der Elbe gelegenen früheren Amtes Neuhaus (seit 1. Oktober 1993 Gemeinde Amt Neuhaus) wechselte am 30. Juni 1993 vom mecklenburg-vorpommerschen (bzw. bis 1990 Schweriner) Landkreis Hagenow zum niedersächsischen Landkreis Lüneburg und liegt somit heute in einem der „alten Bundesländer“. Gleichzeitig übernahm es drei Ortsteile von der Gemeinde Teldau im seit 1992 bestehenden Amt Boizenburg-Land (Landkreis Ludwigslust), die also ebenfalls als ehemaliges DDR-Territorium jetzt zu Niedersachsen gehören.

Geschichte und Gegenwart

Hauptartikel zur Geschichte der neuen Länder vor 1945: Geschichte Deutschlands, Mecklenburg, Brandenburg, Berlin, Geschichte Berlins, Preußen, Geschichte Thüringens und Geschichte Sachsens

Hauptartikel zur Geschichte nach 1945: SBZ, DDR, Geschichte der DDR und Ost-Berlin

Die Länder waren auf Anordnung der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland in der DDR eingerichtet worden. Im Zuge der „weiteren Vervollkommnung des sozialistischen Verwaltungsaufbaus“, faktisch eine Abschaffung des Föderalismus und eine straffe Zentralisierung, wurde den Ländern am 23. Juli 1952 aufgetragen, ihre Aufgaben an 15 Bezirke und 217 Kreise abzugeben. Dabei wurden historisch gewachsene Strukturen zugunsten eines Zuschnitts der Bezirke nach ökonomischen und sicherheitspolitischen Gesichtspunkten zerschlagen.

Mit dem Ländereinführungsgesetz wurden die Länder unmittelbar zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 rekonstituiert, allerdings weder in den Grenzen von 1952 noch in denen der Bezirke der DDR. Zum Zeitpunkt des Beitritts zur Bundesrepublik Deutschland betrug die Bevölkerungszahl der neuen Länder zuzüglich Ost-Berlins etwa 17 Millionen Menschen. Durch die allgemeine demografische Entwicklung in Deutschland und durch Abwanderung von mehr als zwei Millionen Menschen in die westdeutschen Bundesländer ging diese Anzahl auf weniger als 15 Millionen zurück.

Wegen ihrer Anzahl war neben dem offiziellen Terminus „Beitrittsgebiet“ zwischenzeitlich auch die Bezeichnung fünf neue Länder gebräuchlich. In den Jahren nach der Wiedervereinigung oder Wende wurden diese Gebiete – zum Teil scherzhaft – auch als Neufünfland (eine Anspielung auf Neufundland), Fünfneuland, FNL, Beitrittsländer, Ossiland oder Anschlussgebiet bezeichnet. Die beiden letztgenannten Begriffe umfassen auch Ost-Berlin.

Wesentlich häufiger werden die fünf Länder zusammenfassend als Ostdeutschland bezeichnet, was durch gewandelten Sprachgebrauch einen fast neutralen Klang bekommen hat. Gelegentlich bezeichnet man mit Ostdeutschland – angelehnt an den inzwischen im RBB aufgegangenen Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg (ORB) – nur den Nordosten, also das Gebiet der Länder Brandenburg, Berlin und zum Teil Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.

Auch der Begriff Mitteldeutschland erfährt derzeit in einigen Kreisen einen auflebenden Gebrauch – vor allem durch den Wunsch der Politiker in Sachsen und Thüringen, sich vom wirtschaftlich schwächeren Nordosten abzugrenzen. Insbesondere der Mitteldeutsche Rundfunk benutzt diese Bezeichnung, um das Sendegebiet (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) zusammenfassend zu bezeichnen.

In der alten Bundesrepublik gebräuchliche Bezeichnungen für die DDR waren unter anderem: SBZ (Sowjetische Besatzungszone), Zone, Dunkeldeutschland, Drüben, Ostzone, so genannte DDR.

Parteien, Organisationen und Administrative

Die neuen Bundesländer haben keine gemeinsame staatliche oder öffentliche Vertretung gegenüber den westdeutschen Bundesländern. Obwohl sich die Linkspartei nicht nur als „Ostpartei“ versteht, sondern als gesamtdeutsche Partei, versucht sie sich als politische Interessenvertretung der neuen Länder und Ostberlins zu profilieren. Sie verfügt dort über ein Wählerpotential von 20 bis 30 Prozent. Viele Organisationen der DDR sind seit 1990 ganz aufgelöst worden wie die Pionierorganisation, AdW der DDR und die Gesellschaft für Sport und Technik oder wurden Teil einer Organisation der alten Länder, wie zum Beispiel die DDR-Blockparteien CDU und LDPD (in der FDP aufgegangen).

Bevölkerung

Die Geburtenrate ging seit 1990 in den neuen Bundesländern auf etwa die Hälfte zurück, so dass zahlreiche Schulen und Kindergärten geschlossen wurden. Die Einwohnerzahl der neuen Länder ist seit 1990 um etwa zwei Millionen zurückgegangen, da etwa drei Millionen die ehemalige DDR verlassen haben und etwa eine Million vorwiegend aus der Alt-Bundesrepublik zugewandert sind. Die Zahl der Zugewanderten aus Westdeutschland beinhaltet in großem Maße auch ostdeutsche Rückkehrer, die nur vorübergehend in den alten Bundesländern gelebt haben. Diese Rückkehrer machen über 50 Prozent der Menschen aus, die statistisch als Zuwanderer erfasst werden. Außerdem würden deutlich über 50 Prozent der ostdeutschen Abwanderer in den Westen gerne nach Ostdeutschland zurückkehren, wenn sie dort eine bessere Perspektive hätten.^[3] Auffällig ist, dass Ostdeutsche überdurchschnittlich wieder Ostdeutsche heiraten oder mit ihnen zusammen leben – man kann deshalb schon von einer existierenden ostdeutschen Teilkultur sprechen. ^[4]

Insgesamt lässt sich die demografische Situation in den neuen Ländern als schlecht bis katastrophal einstufen. Mehrere Faktoren treffen hier verstärkt aufeinander:

• Abwanderung junger Menschen (oftmals potentieller Leistungsträger^[5]) mit Folge der Überalterung
• Höhere Lebenserwartung (die Menschen werden immer älter)
• Geringste Geburtenrate in der EU, ebenfalls mit Folge der Überalterung

Besonders schlecht ist die demografische Situation in der Lausitz (die Bertelsmann-Studie prognostiziert zum Beispiel für Hoyerswerda bis 2020 einen Bevölkerungsrückgang von 48 Prozent)^[6], in Ostbrandenburg, im Osten Mecklenburg-Vorpommerns und in der Mitte Sachsen-Anhalts (zwischen Magdeburg, Halle, Dessau und Halberstadt). Andererseits gibt es einige Gebiete, die nur geringe Bevölkerungsverluste zu verzeichnen haben, dazu zählen Teile Thüringens und Sachsens sowie die westlichen Teile Mecklenburg-Vorpommerns (um Wismar und Schwerin). Einige Ballungsräume können in den letzten Jahren sogar wieder Bevölkerungszuwächse verzeichnen, dazu zählen zum Beispiel alle Gebiete rings um Berlin, insbesondere die Stadt Potsdam, die zu den am schnellsten wachsenden Großstädten Deutschlands gehört, außerdem wachsen noch die Ballungsräume um Leipzig, Dresden und Erfurt-Weimar-Jena. Stabilisiert haben sich auch die Regionen um Magdeburg und Rostock.

Größte Städte

Stadt	Einwohner (31. Dezember 1988)	Einwohner (31. Dezember 2000)	Einwohner (31. Dezember 2007)
Leipzig	545.307	493.208	510.512
Dresden	518.057	477.807	507.513
Chemnitz	311.765	259.246	244.951
Halle (Saale)1	~330.000	247.736	234.295
Magdeburg	290.579	231.450	230.140
Erfurt	220.016	200.564	202.929
Rostock	253.990	200.506	200.413
Potsdam	142.862	129.324	150.833
Cottbus	128.639	108.491	102.811
Jena	108.010	99.893	102.752
Gera	134.834	112.835	101.618
Schwerin	130.685	101.267	95.855
Zwickau	121.749	103.008	95.841

¹ Inklusive Halle-Neustadt

Die Einwohnerentwicklung vieler Städte in dieser Tabelle wird durch die Tatsache verfälscht, dass nach der Deutschen Wiedervereinigung ehemals eigenständige Nachbargemeinden in die Städte eingemeindet wurden.

Wirtschaft

Siehe Hauptartikel: Aufbau Ost

Die neuen Bundesländer sollten mit umfassenden Fördermitteln aus dem Aufbau Ost, vor allem dem Fonds Deutsche Einheit und den Solidarpakten, in ihrer Wirtschaft unterstützt werden. Seit 1990 hat sich dennoch die Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern stark erhöht und ist im Durchschnitt etwa doppelt so hoch wie in Westdeutschland. Große Teile der Industrie wurden abgewickelt, das heißt geschlossen oder privatisiert, teilweise saniert und verkauft, wozu die Treuhandanstalt beauftragt worden war. Auch in den Betrieben, die noch bestehen blieben, wurde die Zahl der Mitarbeiter zumeist erheblich gesenkt. Das Wirtschaftswachstum lag im Zeitraum zwischen 2001 und 2006 etwa 0,2 Prozent über dem der alten Bundesländer.^[7] Die Preise für Wirtschafts- und Konsumgüter haben sich seit der Bildung der neuen Länder zumeist erhöht, teilweise sogar drastisch um das etwa fünf- bis zehnfache wie die Mieten, die Versicherungen, die öffentlichen Verkehrsmittel, für Restaurantbesuche und für Handwerker und Dienstleistungen. In den 1990er Jahren wurden fast alle Haushalte mit Telefonanschlüssen ausgestattet.

Nach dem Beitritt der DDR zum Bundesgebiet sank die Industrieproduktion der Neuen Länder innerhalb weniger Jahre drastisch, wächst aber seit dem Tiefpunkt Anfang der 1990er Jahre wieder stetig und mit zum Teil deutlich höheren Wachstumsraten als in den alten Bundesländern; gleichwohl liegt der Anteil der Wertschöpfung in der Industrie an der gesamten Wertschöpfung noch immer unter dem Niveau der alten Bundesländer. Fast 100 Prozent des ehemaligen Volkseigentums wurden privatisiert und 95 Prozent davon gelangten in den Besitz von Eigentümern außerhalb der Neuen Länder. Das Bruttoinlandsprodukt der Neuen Länder ist unter das der DDR von 1989/1990 gesunken, das Bruttosozialprodukt der DDR betrug zuletzt 1990 354 Milliarden Mark (Stand: 2003). Das Leistungsbilanzdefizit der neuen Länder – das heißt der Importüberschuss gegenüber dem Export – beträgt 2003 rund 100 Milliarden Euro. Der durchschnittliche Gewinn, den die alten Bundesländer seit dem Beitritt in den Neuen Ländern erzielten („Vereinigungsgewinn“), beträgt nach Angaben des statistischen Bundesamts rund 100 Milliarden Euro pro Jahr, also bis 2003 etwa 1300 Milliarden Euro.

In vielen Städten der neuen Länder stehen nach Abwanderung viele Wohnungen leer – trotz Abriss und Rückbau, beispielsweise in Dresden etwa 20 Prozent aller Wohnungen, in Berlin etwa 100.000 Wohnungen.

Verkehr

In den 1990er Jahren wurde sehr viel Geld in den Ausbau der Verkehrswege investiert.

Die Anzahl der in den neuen Ländern verkehrenden Bahn- und Busverbindungen wurde zum Teil erheblich verringert, etliche Bahnlinien (insbesondere Nebenstrecken) und kleinere Bahnhöfe wurden geschlossen. Die Bus- und Bahnbenutzung ist stark zurückgegangen, im Gegenzug dazu stieg der Individualverkehr an.

Der Ausstattungsgrad der Bevölkerung in den Neuen Ländern mit Autos ist seit 1990 gestiegen: Besaßen 1988 in der DDR 55 Prozent der Haushalte mindestens ein Auto, waren es 1993 bereits 67 Prozent und 1998 71 Prozent. (Zum Vergleich: In der Bundesrepublik waren es 1988 61 Prozent, 1993 74 Prozent, 1998 76 Prozent.) Die Haushalte der DDR hatten Ende der 1960er Jahre erst zu 14 Prozent ein eigenes Auto, 1980 bereits 38 Prozent.^[8][9]

Politik

In den neuen Bundesländern gibt es ein anderes Wählerverhalten als in den alten, insbesondere erhält hier die Die Linke bei den Kommunal- und Landtagswahlen im Durchschnitt zwischen 15 und 30 Prozent der Stimmen. CDU, SPD und FDP erhalten hingegen zumeist etwas geringere Wahlergebnisse als in Westdeutschland, die Grünen sind zurzeit nur in Sachsen im Parlament vertreten. Auch die Vertretung der FDP in den Parlamenten ist seltener als in den alten Ländern. Sie ist in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im Landtag vertreten. Insgesamt ist eine geringere traditionelle Parteibindung und damit verbundene höhere Bereitschaft zum Wechselwählen zu beobachten.

Nach einer Studie der Friedrich-Schiller-Universität Jena von 2003 stimmen 23 Prozent der Bevölkerung in Thüringen für eine Rückkehr zum Sozialismus, 58 Prozent beurteilen die DDR mehr positiv als negativ.

Wissenschaft

Viele Wissenschaftler der DDR und Mitglieder der aufgelösten Akademie der Wissenschaften der DDR organisierten sich nach Entstehung der neuen Bundesländer in der Leibniz-Sozietät. Einige nach der Wende weitergeführte Institute der DDR sind Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft, die meisten wurden jedoch von den Landesregierungen, von der Treuhand-Gesellschaft oder vom Bund geschlossen. Allerdings entstanden nach 1990 auch zahlreiche neue Forschungsinstitute, zum Beispiel der Fraunhofer-Gesellschaft. Auch wurden neue Universitäten gegründet (beispielsweise die Universität Erfurt oder die Technische Universität Ilmenau).

Kultur

Zahlreiche bedeutende Kulturstätten in den neuen Ländern wurden seit 1990 restauriert, einige auch in das UNESCO-Weltkulturerbe aufgenommen. Die Stadt Weimar war beispielsweise 1999 Kulturhauptstadt Europas. Die angespannte Haushaltslage der Länder sorgt allerdings auch dafür, dass immer wieder Museen und Theater bzw. Orchester in kleineren Städten geschlossen werden mussten.

Zur Vorgeschichte siehe Kultur in der DDR.

Umweltschutz

Seit 1990 wurde der Umweltschutz in den neuen Bundesländern deutlich verbessert. Dies betrifft insbesondere die Renaturierung von Tagebauflächen (Braunkohle, Wismut) sowie die Verbesserung der Luft- und Wasserqualität durch Einsatz moderner Filtertechnologien.

Medien

Viele Verlage, Zeitungen und Zeitschriften der DDR sind in den neuen Ländern geschlossen bzw. eingestellt worden. Einige jedoch gibt es noch oder erneut wie den Aufbau-Verlag, die Zeitschriften Melodie und Rhythmus, Frösi oder Das Magazin (siehe dazu die Liste von Printmedien der DDR). Die meisten Bezirkszeitungen der DDR wurden von westdeutschen Verlagsketten wie dem WAZ-Konzern übernommen und weitergeführt (teilweise unter anderem Namen). Sie decken heute meist das Feld der Regional- und Lokalpresse ab.

In den neuen Ländern haben die Fernsehsender von mdr und rbb (anfangs DFF, dann ORB) sowie diverse regionale und überregionale Radiosender wie Radio Brocken ihren Sitz. Als überregionale in den neuen Ländern gedruckte und auch überwiegend dort gekaufte Tageszeitungen sind das Neue Deutschland und die Junge Welt zu nennen, als Zeitschriften SUPERillu, Funkamateur, Eulenspiegel, Bummi, Mosaik, Guter Rat, FLiEGERREVUE, AUTOStraßenverkehr (früher „Der Deutsche Straßenverkehr“), Die Weltbühne (heute Das Blättchen und Ossietzky), Die Sterne (heute mit Sterne und Weltraum vereinigt), der Troll, Wochenpost (2002 eingestellt), Visier, Astronomische Nachrichten. Zeitschriftenneugründungen gab es nach der Wende kaum: Unsere Illustrierte (Bauer Verlag), Gute Idee, SPIESSER.

Gesundheit

Einige Polikliniken sowie verschiedene Krankenhäuser, vor allem in kleineren Städten, wurden bis Ende 1991 geschlossen. Die Zahl niedergelassener Ärzte nahm zu.

Siehe auch

• Alte Bundesländer

Quellen

1. ↑ Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik – Ländereinführungsgesetz vom 22. Juli 1990 (GBl. DDR 1990 I S. 955).
2. ↑ Einigungsvertrag, Kapitel II Abschnitt II
3. ↑ Grit Beck, Menschen für Ostdeutschland, Leipzig 2006
4. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung – Beobachtete Tendenzen der Ausbildung einer ostdeutschen Subkultur
5. ↑ Technische Universität Ilmenau – Fakultät für Wirtschaftswissenschaften: Berufsabsichten und Gründungspotenzial: Thüringer Studierendenbefragung 2007 an der Technischen Universität Ilmenau“ 21. August 2007
6. ↑ Bertelsmann: Wegweiser Demografischer Wandel
7. ↑ Jahresbericht der Bundesregierung 2006 zur deutschen Einheit (S. 16)
8. ↑ Wilhelm Hinrichs: Die Ostdeutschen in Bewegung – Formen und Ausmaß regionaler Mobilität in den neuen Bundesländern (PDF-Dokument)
9. ↑ bpb: Bundeszentrale für politische Bildung: Die DDR in den siebziger Jahren

Weblinks

• Artikel 23 Grundgesetz, in der Fassung von 1949 bis 1990
• Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin, 22. Juli 1990
• http://www.bpb.de/publikationen/78LEGD,0,0,Abwanderung_aus_den_neuen_Bundesl%E4ndern_von_1989_bis_2000.html
• http://www.wz-berlin.de/publikation/pdf/mit91/wzbmit91-31-35.pdf
• http://www.thueringen.de/imperia/md/content/text/lzt/18.pdf (Vorgeschichte)
• http://www.bpb.de/popup/popup_druckversion.html?guid=W4LHHY
• http://www.sopos.org/aufsaetze/3f9a8f8e1b924/1.phtml
• Wirtschaftliche Entwicklung der neuen Bundesländer