Nursultan Nazarbayev

Nursultan Nasarbajew

Nursultan Äbischuly Nasarbajew, KBE (kasachisch-kyrillisch Нұрсұлтан Әбішұлы Назарбаев, kasachisch-lateinisch Nursultan Äbişulı Nazarbaev; in der russischen Namensform Нурсултан Абишевич Назарбаев/Nursultan Abischewitsch Nasarbajew; * 6. Juli 1940 in Tschemolgan) ist der Präsident Kasachstans und Vorsitzender der Partei Nur Otan.

Leben

Nasarbajew (links) beim GUS-Gipfeltreffen 2008 mit Sergej Lawrow

Nasarbajew war zuerst Vorsitzender des Ministerrats der Kasachischen Sowjetrepublik und war vom 22. Juni 1989 bis zum 28. August 1991 Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Kasachischen Sozialistischen Sowjetrepublik.

Er wurde am 24. April 1990 durch das kasachische Parlament (den Obersten Sowjet) zum Präsidenten der Sowjetrepublik gewählt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion ließ sich Nasarbajew im nunmehr unabhängigen Kasachstan am 1. Dezember 1991 für fünf Jahre in seinem Amt bestätigen. Die nächste Wiederwahl folgte am 29. April 1995, 95 Prozent der Wähler sprachen sich damals für eine Verlängerung der Amtszeit Nasarbajews bis ins Jahr 2000 aus. 2007 wurde die Verfassung ein weiteres Mal geändert und die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten für ihn aufgehoben.^[1]

Nasarbajew mit George W. Bush

Die Machtbefugnisse des Präsidenten wurden durch die neue Kasachische Verfassung vom September 1995 zulasten des Parlaments erweitert. Dieses verlängerte im Herbst 1998 die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre. Die erste siebenjährige Präsidentschaft trat Nasarbajew im Januar 1999 an, nachdem sich in wiederum vorgezogenen Wahlen mehr als 80 Prozent für den Amtsinhaber ausgesprochen hatten. Zuletzt wurde er im Dezember 2005 mit 91 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Die Politik Nasarbajews versucht den Ausgleich zwischen Zusammenarbeit mit dem Westen bei gleichzeitiger Pflege guter Beziehungen mit Russland. So wurden große Ölfelder für amerikanische Firmen geöffnet.

Seine Innenpolitik ist jener von Russland ähnlich: Nasarbajew versucht, die Wirtschaft zu entwickeln – politische Reformen werden vernachlässigt. Das Regime geht mit repressiven Methoden gegen Oppositionelle und politische Gegner vor, die Medien sind weitgehend gleichgeschaltet und großteils von der Präsidententochter Dariga Nasarbajewa kontrolliert.

Vom Westen wird er hofiert, weil Kasachstan über große Gas- und Erdölvorräte verfügt. Außerdem ist die politische Lage relativ stabil, wenn auch nicht unbedingt demokratisch.

Unter seiner Initiative wurde auch die Hauptstadt Kasachstans von Almaty nach Astana verlegt.

Nasarbajew ist mit Sara Nasarbajewa verheiratet und hat mit ihr drei Töchter. Nasarbajew ist sunnitisch-islamischer Konfession.

Korruptionsvorwürfe

Nasarbajew sieht sich international Vorwürfen von Korruption gegenüber. Nach Recherchen des New Yorker soll Nasarbajew von James Giffin, einem Mittelsmann US-amerikanischer Ölfirmen bei der Vergabe von Förderlizenzen 78 Millionen Dollar Schmiergeld erhalten haben.^[2] Der ehemalige Schwiegersohn Rakhat Aliyev, seines Zeichen auch ehemaliger Chef der kasachischen Finanzpolizei, stellvertretender Direktor des Geheimdienstes KNB, sowie ehemaliger Vizeaußenminister hatte in diesem Zusammenhang wiederholt angekündigt im laufenden Gerichtsprozess ("Kasachgate") in den USA aussagen zu wollen.^[3]

Im Zuge eines US-Rechtshilfebegehrens an die Schweiz wurden 120 Mio. US-Dollar aus Ölgeschäften mit Kasachstan blockiert.^[4] Es wird vermutet, dass Nasarbajew und viele Mitglieder seiner Regierung mehr als eine Milliarde US-Dollar auf Schweizer Bankkonten geparkt haben.

Der kasachische Journalist Sergeij Duwanow wurde aufgrund seiner Recherchen in diesem Fall, in einem laut OSZE höchst fragwürdigen Prozess in Kasachstan zu zwei Jahren Haft verurteilt.^[5]

Weblinks

• Literatur von und über Nursultan Nasarbajew im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Nursultan Nasarbajew • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• Nursultan Nasarbajew – Der Wolf von Astana, FAZ Online, 20. August 2007.

Einzelnachweise

1. ↑ Nasarbajew darf so lange regieren, wie er will, Die Welt Online, 18. Mai 2007
2. ↑ Jäger des schwarzen Schatzes, Der Spiegel, 21. September 2004
3. ↑ Spionagekrimi um Kasachstans Ex-Botschafter, DerStandard, 17. Februar 2009
4. ↑ Potentatengelder, Aktion Finanzplatz Schweiz, 18. Mai 2007
5. ↑ Jäger des schwarzen Schatzes, Der Spiegel, 21. September 2004

Amtierende Staats- und Regierungschefs in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

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Personendaten
NAME	Nasarbajew, Nursultan Äbischuly
KURZBESCHREIBUNG	Präsident Kasachstans
GEBURTSDATUM	6. Juli 1940
GEBURTSORT	Tschemolgan