OEEC

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Mitgliedstaaten der OECD
██ 20 Gründerstaaten ██ 10 Beitrittstaaten
Momentan gewählte Ämter
Generalsekretär	José Ángel Gurría (seit 2006)
Gründung
OEEC	16. April 1948
umbenannt in OECD	September 1961
Sonstiges
Website	www.oecd.org/berlin (deutsch) www.oecd.org (englisch)

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD, en.: Organisation for Economic Co-operation and Development, fr. Organisation de coopération et de développement économiques) ist eine Internationale Organisation mit 30 Mitgliedsländern, die sich Demokratie und Marktwirtschaft verpflichtet fühlen. Die meisten OECD-Mitglieder gehören zu den Ländern mit hohem pro-Kopf-Einkommen und gelten als entwickelte Länder. Sitz der Organisation ist Paris.

Geschichte und Aufgaben

Die OECD geht zurück auf die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC), die am 16. April 1948 von 16 europäischen Ländern gegründet wurde, um ein gemeinsames Konzept zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und zur Zusammenarbeit in Europa zu erarbeiten und umzusetzen. Primäres Ziel war es, die europäischen Länder in den Entscheidungsprozess über die Verwendung der Gelder aus dem Marshallplan einzubinden. Nach Abwicklung der Marshallplanhilfe wurde weiterer Bedarf für einen Austausch über wirtschaftspolitische Fragen gesehen und die OEEC wurde im September 1961 in die OECD überführt.

Heute versteht sich die OECD als Forum, in dem Regierungen ihre Erfahrungen austauschen, best practice identifizieren und Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten. In der Regel ist peer pressure der wichtigste Anreiz für die Umsetzung der erarbeiteten Empfehlungen. Häufig werden im Rahmen der OECD auch Standards und Richtlinien erarbeitet, gelegentlich auch rechtlich verbindliche Verträge.

Laut OECD-Konvention^[1] sind die Ziele der Organisation

• zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung, hoher Beschäftigung und einem steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedstaaten beizutragen,
• in ihren Mitgliedsländern und den Entwicklungsländern das Wirtschaftswachstum zu fördern,
• zu einer Ausweitung des Welthandels auf multilateraler Basis beizutragen.

Das Mandat der OECD ist sehr breit und erstreckt sich mit Ausnahme der Verteidigungspolitik über fast alle Politikbereiche. Die Analysen und Empfehlungen der OECD zur Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer orientieren sich an einer liberalen, marktwirtschaftlichen und effizienten Wirtschaftsordnung. Für die Arbeits- wie für die Produktmärkte spricht sich die Organisation für den Abbau von Schranken und für mehr Wettbewerb aus. Gleichzeitig haben in den vergangenen Jahren Bildung und Sozialpolitik an Gewicht gewonnen. So hat sich die OECD mit der PISA-Studie zu einem Fürsprecher für Chancengleichheit im Bildungssystem gemacht. Ende 2008 hat die Organisation in einer Studie auf einen Anstieg von Armut und Ungleichheit in ihren Mitgliedsländern hingewiesen.^[2]

In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen sind ein freier Waren- und Kapitalverkehr Kernziele der Organisation. Gleichzeitig wurden und werden im Rahmen der OECD Standards erarbeitet, um den negativen Seiten der Globalisierung entgegenzutreten. Dazu gehören die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen als Standards für Direktinvestition und die Zusammenarbeit mit Zulieferern, die OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger sowie Standards zur Verhinderung von Geldwäsche und Steuerflucht.

Aufbau und Entscheidungsfindung

Die OECD ist keine supranationale (überstaatliche) Organisation, sondern hat eher den Charakter einer permanent tagenden Konferenz. Die Organisation ist strikt intergouvernemental (zwischenstaatlich) verfasst, ihre Beschlüsse sind völkerrechtlich bindend, in den Mitgliedstaaten aber nicht unmittelbar anwendbar.

Organe

Rat

Der Rat ist das oberste Entscheidungsorgan der OECD und setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der Mitgliedsländer und der Europäischen Kommission. Er tagt regelmäßig auf Botschafterebene. Mindestens einmal jährlich findet ein Treffen auf Ministerebene statt, um das Arbeitsprogramm der Organisation festzulegen. Beschlüsse werden im Konsens gefasst. Länder können sich aber enthalten. Macht ein Land von dieser Möglichkeit Gebrauch, muss es die betreffende Empfehlung nicht anwenden.

Generalsekretär

Der Generalsekretär führt den Vorsitz im Rat, wenn dieser auf Botschafterebene tagt, gleichzeitig untersteht ihm das Sekretariat. Er wird für fünf Jahre von den Mitgliedsländern im Einvernehmen ernannt. Amtsinhaber ist seit Juni 2006 der ehemalige mexikanische Finanz- und Außenminister José Ángel Gurría. Er ist der erste Generalsekretär der OECD, der aus einem Schwellenland kommt. Sein Vorgänger war seit 1996 der Kanadier Donald J. Johnston. Derzeit wird der Generalsekretär von vier stellvertretenden Generalsekretären unterstützt.

Sekretariat

Das Sekretariat setzt die Beschlüsse des Rates um, unterstützt die Ausschüsse und Arbeitsgruppen in ihrer Arbeit und erarbeitet Vorschläge für neue Aktivitäten. Von den rund 2500 Mitarbeitern sind etwa 1600 Experten, zumeist Ökonomen, Juristen, Natur- oder Sozialwissenschaftler. Das Sekretariat ist in zwölf inhaltliche Direktionen und sechs Zentralabteilungen gegliedert. Die meisten Bediensteten arbeiten am Hauptsitz in Paris. Verbindungsbüros unterhält die OECD in Berlin, Mexiko, Tokio und Washington.

Ausschüsse und Arbeitsgruppen

In den rund 200 Ausschüssen und Arbeitsgruppen findet die Facharbeit der Organisation statt. Delegierte aus den Ministerien und Behörden der Mitgliedsländer tauschen sich hier aus, diskutieren die Arbeit des Sekretariats oder liefern eigene Beträge. Etwa 40.000 Vertreter aus nationalen Verwaltungen nehmen jährlich an solchen OECD-Arbeitstreffen teil. An vielen dieser Gremien nehmen auch Vertreter von Nicht-Mitgliedern als Beobachter teil.

Finanzierung

Die OECD finanziert sich aus Beiträgen der Mitgliedsländer, also letztlich aus Steuermitteln. Das Zentralbudget (2008: 343 Mio. €) wird nach einem von der Wirtschaftskraft abhängigen Beitragsschlüssel von den Mitgliedern getragen. Mit 25 Prozent sind die USA der größte Beitragszahler, gefolgt von Japan (16 Prozent) und Deutschland (neun Prozent). Die Schweiz trägt 1,5 Prozent, Österreich 1,1 Prozent zum Zentralbudget bei. Darüber hinaus können die Mitgliedsländer über freiwillige Beiträge zusätzlich Projekte finanzieren. In diesem Rahmen werden auch die Kosten für die PISA-Studie getragen.

Im Jahr 2008 betrug das Budget der OECD 343 Mio. € und wurde, wie hier gezeigt, entsprechend der Wirtschaftskraft der Mitgliedstaaten aufgeteilt.

Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft

Über besondere Beratungsgremien gibt es einen institutionalisierten Austausch mit Vertretern der Wirtschaft (BIAC) und der Arbeitnehmer (TUAC). Darüber hinaus finden zu einzelnen Vorhaben öffentliche Anhörungen statt, und Nicht-Regierungsorganisationen werden von verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen in die Arbeit einbezogen. Das jährlich rund um das Ministerratstreffen stattfindende OECD Forum soll darüber hinaus einem regelmäßigen Austausch mit der Zivilgesellschaft dienen.

Sonderorganisationen

Zur OECD-Familie gehören eine Reihe von Sonder- und Tochterorganisationen mit eigenem Mitgliederkreis und eigenen Aufsichts- und Steuerungsgremien:

• APF African Partnership Forum
• DEV Development Centre
• FATF Financial Action Task Force
• ECMT European Conference of Ministers of Transport
• ITF International Transport Forum
• IEA Internationale Energieagentur
• NEA Nuclear Energy Agency
• SAH Sahel and West Africa Club

Mitgliedsländer

Derzeit hat die OECD 30 Mitglieder; davon sind 27 (mit *) von der Weltbank^[3] als Länder mit hohem Einkommen klassifiziert. Die Mitgliedsländer Polen, Mexiko und Türkei gelten als Länder mit mittlerem Einkommen.

Gründungsmitglieder (1961):
Belgien  Dänemark  Deutschland  Frankreich  Griechenland  Irland  Island  Italien  Kanada  Luxemburg	Niederlande  Norwegen  Oesterreich Österreich  Portugal  Schweden  Spanien  Schweiz  Turkei Türkei  Vereinigte Staaten  Vereinigtes Königreich
Später beigetreten (nach Beitrittsjahr geordnet):
Japan (1964)  Finnland (1969)  Australien (1971)  Neuseeland (1973)  Mexiko (1994)	Tschechien (1995)  Sudkorea Südkorea (1996)  Ungarn (1996)  Polen (1996)  Slowakei (2000)

• Die Europäische Kommission nimmt neben den EU-Staaten an der Arbeit der OECD teil.^[4]

Erweiterung und Beziehungen zu Nicht-Mitgliedern

Im Unterschied zu vielen anderen internationalen Organisationen steht die Mitgliedschaft in der OECD nicht automatisch allen Ländern offen. Nach Beitrittsverhandlungen entscheiden die OECD-Mitglieder ob und unter welchen Bedingungen ein Land aufgenommen wird.

Im Mai 2007^[5] hat die OECD Chile, Estland, Israel, Russland und Slowenien zu Beitrittsgesprächen eingeladen. Außerdem wurde mit den großen Schwellenländern Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika eine „verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf eine mögliche Mitgliedschaft“^[6] vereinbart. Diese arbeiten schon heute sowie 70 weitere Staaten in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen der OECD mit.

Seit Mitte 2007 findet bei der OECD ein Dialog zwischen den G8-Staaten und den großen Schwellenländern Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika statt. Dieser Heiligendamm-Prozess wurde auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm vereinbart und soll zu den Themen Investitionen, Energieeffizienz und Klimaschutz, Schutz geistigen Eigentums und Entwicklungspolitik zu einer Verständigung zwischen den großen Industrie- und Schwellenländern beitragen.

Arbeitsbereiche

Die Arbeit der OECD ist sehr breit gefächert und berührt abgesehen von der Verteidigungspolitik fast alle Bereich des staatlichen Handelns. Die Organisation selbst teilt ihre Tätigkeit in die sieben Kategorien Wirtschaft, Gesellschaft, Innovation, Finanzen, Governance, Nachhaltigkeit sowie Entwicklung.^[7] Diese Kategorien sind in insgesamt 27 Unterthemen gegliedert.

Altersvorsorge

Die Organisation analysiert und vergleicht die Alterssicherungssysteme der Mitgliedsländer. Von zentraler Bedeutung sind dabei die alle zwei Jahre erscheinenden Modellrechnungen zur Altersrente im Verhältnis zum Einkommen während der Erwerbsphase.^[8] Auf dieser Basis und angesichts einer Zunahme prekärer Erwerbsverhältnisse und unterbrochener Erwerbsbiografien hat die Organisation wiederholt vor der Gefahr von Altersarmut in Deutschland gewarnt.^[9]

Beschäftigungspolitik

Die Analysen konzentrieren sich auf effektive Gestaltung der Arbeitsmarktpolitik. Grundlage dafür sind unter anderem Statistiken zur Erwerbsbeteiligung und Indikatoren zum Verhältnis von Arbeitslohn und Lohnersatzleistungen. Der jährlich erscheinende OECD-Beschäftigungsausblick^[10] gibt einen Überblick über die Entwicklung der Beschäftigung und fasst aktuelle Studien der Organisation zur Arbeitsmarktpolitik zusammen. Insgesamt hat die Organisation in den vergangenen Jahren einen deutlichen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. So wurde Mitte der 90er Jahre noch eine Liberalisierung der Arbeitsmärkte mit Abbau von Kündigungsschutz, Einschränkung von Gewerkschaftsmacht und Kürzung von Arbeitslosenunterstützung nach angelsächsischem Modell propagiert. Mit der revidierten Job Strategy von 2006^[11] erkennt nun neben dem angelsächsischen auch das skandinavische Modell der Arbeitsmarktpolitik mit geringem Kündigungsschutz aber gute Absicherung bei Arbeitslosigkeit und aktiver Vermittlung in den Arbeitsmarkt als Erfolg versprechend an.

Bildung

Der ökonomische Nutzen von Bildung für den Einzelnen und die Gesellschaft sowie Chancengleichheit im Bildungssystem stehen in der bildungspolitischen Arbeit im Vordergrund. Im jährlich erscheinenden Publikation Bildung auf einen Blick veröffentlicht die OECD vergleichende Statistiken und Indikatoren zum Ressourceneinsatz in Form von Finanzmitteln oder Personalausstattung in nationalen Bildungssystemen und analysiert, wie sich Bildung auf Innovationskraft und Arbeitsmarkt auswirken. Mit der PISA-Studie hat die Organisation sich international einen Namen bei der Messung der Leistungsfähigkeit von Bildungssystemen gemacht. Ähnliche Studien zur Untersuchung des Kompetenzstandes von Erwachsenen^[12] und Hochschulabsolventen^[13] sind in Arbeit beziehungsweise in Vorbereitung. Darüber hinaus erforscht die Organisation, wie das Management in Schule und Hochschule verbessert werden kann.

Entwicklungszusammenarbeit

Zentraler Bestandteil der Arbeit in diesem Bereich sind Statistiken und Berichte über die Entwicklungshilfezahlungen der OECD-Länder im Ausschuss für Entwicklungshilfe (DAC). In jährlichen Berichten wird überprüft ob die öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) den gemachten Zusagen entspricht.^[14] In den vergangenen Jahren haben mit Arbeiten rund um die Paris Declaration on Aid Effectivness Analysen zu einem effizienteren Einsatz von Entwicklungshilfe zugenommen. Daneben berichtet die Organisation regelmäßig über die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika und Lateinamerika. Ein weiteres Projekt widmet sich den Auswirkungen der Diskriminierung von Frauen auf die wirtschaftliche Entwicklung.^[15]

Korruptionsbekämpfung

Im Kampf gegen Korruption ist die OECD Vorreiter und einer der zentralen internationalen Akteure. 1998 wurde im Rahmen der OECD die ersten internationalen Abkommen im Kampf gegen grenzüberschreitende Bestechung geschlossen. Mit der OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger wird die Bestechung ausländischer Amtsträger auch im Herkunftsland unter Strafe gestellt und verfolgt. Außerdem wurde die steuerliche Absetzbarkeit für Bestechungszahlungen abgeschafft^[16], die bis dahin auch in Deutschland gegolten hatte. Gleichzeitig unterstützt die Organisation Mitgliedsländer und Nichtmitglieder im Rahmen von regionalen Initiativen die Anfälligkeit gegen Korruption zu verringern.

Migration

Migration wird aus der Sicht der Ziel- wie der Herkunftsländer analysiert. Aus Sicht der Zielländer steht die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt und die Sozialstruktur im Vordergrund.^[17] Aus Sicht der Herkunftsländer werden die wirtschaftlichen Folgen von Migration etwas durch Rücküberweisungen oder den Verlust an Fachkräften analysiert.

Umwelt

Die Arbeiten im Umweltschutz sollen helfen, eine effiziente und effektive Politik zur Bewältigung von Umweltproblemen und zur nachhaltigen Bewirtschaftung von Naturressourcen zu konzipieren und umzusetzen. In Länderberichten erarbeitet die Organisation konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Umweltpolitik. Im Jahr 2008 hat die OECD eine umfassende Analyse zu den großen Herausforderungen in der Umweltpolitik vorgelegt.^[18]

Steuern

Im Bereich Steuern und Steuerpolitik hilft die OECD den Mitgliedsländern, ihre Steuersysteme an die Bedingungen der globalisierten Wirtschaft anzupassen. Die Organisation veröffentlicht unter anderem Statistiken zum Steueraufkommen^[19] in den OECD-Ländern sowie Indikatoren zur Steuer- und Abgabenlast auf Arbeitseinkommen^[20]. Diese sind die Grundlage für Analysen und Empfehlungen für eine wachstumsfördernde Steuer- und Fiskalpolitik. Zur Koordinierung der grenzüberschreitenden Besteuerung erarbeitet die OECD Referenzwerke wie das OECD-Musterabkommen und die Richtlinien für Verrechnungspreise. Standards zum internationalen Informationsaustausch in Steuersachen sollen helfen, grenzüberschreitende Steuerhinterziehung einzudämmen.

Verantwortliche Unternehmensführung

Mit einer Reihe von Standards versucht die Organisation eine verantwortungsvolle Unternehmensführung zu etablieren. Die OECD-Leitsätze zur Unternehmensführung sind der wichtigsten internationale Standard zum Aktien- und Unternehmensrecht. Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen setzen Standards bei Auslandsinvestitionen und in den Beziehungen zu Zulieferern.

Wirtschaftspolitik

Die Analysen zur Wirtschaftspolitik sind in Konjunktur- und Strukturpolitik gegliedert. Zwei mal jährlich veröffentlicht die OECD in ihrem Wirtschaftsausblick^[21] eine Konjunkturprognose für alle OECD-Länder und große Schwellenländer. Dieser Prognose wird durch eine Zwischenbewertung für die großen Wirtschaftsräume sowie die G7-Staaten ergänzt. Darüber hinaus werden alle eineinhalb Jahre für jedes OECD-Land und einige Nicht-Mitglieder umfassende Wirtschaftsberichte mit konkreten wirtschaftspolitischen Empfehlungen erarbeitet. Diese Berichte sind Teil der in der OECD üblichen Peer Review und die Empfehlungen spiegeln den Konsens der Mitgliedsländer wider.

Weitere Themen

Weitere Themen der Organisation sind Biotechnologie, Bürokratieabbau, Energie, Gesundheit, Handel, Innovation, Investitionen, Landwirtschaft, Öffentliche Verwaltung, Räumliche Entwicklung und Wettbewerbspolitik,

Publikationen

Ein wesentlicher Teil der Arbeit der OECD besteht in der Sammlung und Aufbereitung von Statistiken und Indikatoren sowie in der Erarbeitung von Studien. Rund 300 Titel veröffentlicht die Organisation pro Jahr. Alle Datenbanken und Studien werden in der Onlinebibliothek SourceOECD zur Verfügung gestellt.

Ein Überblick über wichtige Strukturdaten findet sich im jährlich erscheinenden OECD-Factbook. Die meisten Daten sind mittlerweile über die (kostenpflichtige) Plattform OECD.Stat erhältlich. Eine kostenfreie Auswahl steht mit OECD-Stat Extracts zur Verfügung.

Siehe auch

• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
• Multilaterales Investitionsabkommen
• OECD-Skala
• OECD-MA

Einzelnachweise

1. ↑ Deutsche Übersetzung der OECD-Konvention auf der OECD-Website
2. ↑ OECD-Studie Mehr Ungleichheit trotz Wachstum? von Oktober 2008
3. ↑ Country Groups. High-income OECD members. The World Bank. Abgerufen am 23. Januar 2009.
4. ↑ OECD's country websites
5. ↑ Beschluss des OECD-Rats vom 16. Mai 2007
6. ↑ Beschluss des OECD-Rats vom 16. Mai 2007
7. ↑ [1]
8. ↑ [2]
9. ↑ Stichwort "Altersarmut" auf der OECD-Webseite
10. ↑ Webseite des OECD-Beschäftigungsausblicks
11. ↑ Job Strategie auf der OECD-Webseite
12. ↑ Programme for the International Assessment of Adult Competencies (PIAAC)
13. ↑ Assessment of Higher Education Learning Outcomes (AHELO)
14. ↑ Webseite zum DAC-Bericht
15. ↑ www.wikigender.org
16. ↑ Empfehlung des OECD-Rates vom 17. April 1996
17. ↑ Webeite zum OECD-Migrationsausblick
18. ↑ Webseite zum OECD-Umweltausblick
19. ↑ Webseite zu den OECD Revenue Statistics
20. ↑ Webseite zur OECD-Studie Taxing Wages
21. ↑ Webseite zum OECD-Wirtschaftsausblick

Weblinks

• Homepage des OECD Berlin Centre
• Homepage der OECD (englisch, französisch)
• Basisinformationen des deutschen Auswärtigen Amts
• Geschichte der OECD
• Deutschland im OECD-Vergleich