Obergericht für Geistiges Eigentum
- Obergericht für Geistiges Eigentum
-
Das Obergericht für Geistiges Eigentum (jap. 知的財産高等裁判所, Chiteki-zaisan kōtō-saiban-sho) in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda, ist ein japanisches Obergericht.
Das Obergericht für Geistiges Eigentum wurde am 1. April 2005 als eine Zweigstelle des Obergerichts Tokio gegründet. Diesem war bereits zuvor die ausschließliche Zuständigkeit für Beschwerden in Patentsachen zugewiesen, die nunmehr ebenso wie weitere Streitigkeiten aus dem Gebiet des geistigen Eigentums durch das Obergericht für Geistiges Eigentum wahrgenommen werden.
Präsident
- Katsumi Shinohara (篠原 勝美; April 2005–Mai 2007)
- Tomokatsu Tsukahara (塚原 朋一; Mai 2007–August 2010)
- Tetsuhiro Nakano (中野 哲弘; seit August 2010)
Weblinks
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Obergericht Tokyo — Obergericht Tokio Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saiban sho) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das Obergericht für Geistiges Eigentum als… … Deutsch Wikipedia
Obergericht Tōkyō — Obergericht Tokio Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saiban sho) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das Obergericht für Geistiges Eigentum als… … Deutsch Wikipedia
Obergericht (Japan) — Obergericht Tokyo Das Obergericht (jap. 高等裁判所, Kōtō saiban sho, kurz: 高裁, Kōsai, engl. High Court), auch Oberlandesgericht, ist im japanischen Rechtssystem die Mittelinstanz. Es bestehen acht … Deutsch Wikipedia
Obergericht Tokio — Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saiban sho) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das … Deutsch Wikipedia
Oberlandesgericht Tokio — Obergericht Tokio Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saiban sho) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das Obergericht für Geistiges Eigentum als… … Deutsch Wikipedia
Oberlandesgericht Tokyo — Obergericht Tokio Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saiban sho) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das Obergericht für Geistiges Eigentum als… … Deutsch Wikipedia
Oberlandesgericht Tōkyō — Obergericht Tokio Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saiban sho) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das Obergericht für Geistiges Eigentum als… … Deutsch Wikipedia
