Parlament (Singapur)

Das Parlamentsgebäude in Singapur.

Das Parlament von Singapur ist ein Einkammerparlament nach dem Westminster-System mit maximal 96 Mitgliedern.

Zusammensetzung und Wahlsystem

Das Parlament besteht aus 84 regulär alle fünf Jahre direkt gewählten Abgeordneten, bis zu drei ernannten Non-Constituency Members of Parliament (NCMPs) und bis zu neun ernannten Nominated Members of Parliament (NMPs). Die gewählten Abgeordneten werden in neun Ein- und 14 Mehrpersonenwahlkreisen (fünf bis sechs Mandate, eines reserviert für Minderheiten) in einfacher Mehrheitswahl bestimmt. Die NCMPs sind bei der Wahl unterlegene Oppositionskandidaten, die vom Präsidenten auf zweieinhalb Jahre ernannt werden, um eine ausreichende Repräsentation der Opposition im Parlament zu gewährleisten. Die NMPs, die ebenfalls vom Präsidenten für zweieinhalb Jahre ernannt werden, sind Bürger ohne Parteizugehörigkeit, die keinen bestimmten Wahlkreis repräsentieren.

Das aktive Wahlrecht haben alle Bürger Singapurs über 21 Jahren mit inländischem Wohnsitz, sofern sie nicht geisteskrank, zum Tode oder zu Freiheitsstrafe über zwölf Monaten oder für Wahlbetrug verurteilt sind. Es besteht Wahlpflicht. Wählbar sind Bürger über 21 Jahren, die nicht geisteskrank, zahlungsunfähig oder illegal eingewandert sind und nicht unter Vormundschaft stehen. Mitglieder der Wahlkommission, Richter und Beamte dürfen nicht gleichzeitig Abgeordnete sein. Kandidaten müssen mindestens eine der vier Sprachen Malaiisch, Mandarin, Tamilisch oder Englisch lesen und schreiben können.

Wahlen 2006

Die letzten Parlamentswahlen fanden am 6. Mai 2006 statt. Das Parlament war am 20. April vorzeitig aufgelöst worden. Es waren die ersten Parlamentswahlen unter der Regierung von Premierminister Lee Hsien Loong, dem Sohn von Staatsgründer Lee Kuan Yew. 55 Kandidaten seiner People’s Action Party waren ohne Gegenkandidaten. Die Workers’ Party von Low Thia Khiang und die Democratic Alliance von Chiam See Tong stellten jeweils zwanzig Kandidaten auf, die Democratic Alliance von Chee Soon Juan sieben.

Wegen der Wahlpflicht ist die Beteiligung traditionell hoch, sie betrug 2006 94,01 %. Die Parteizusammensetzung des neuen Parlaments war identisch mit der des vorhergehenden 2001 gewählten.

Partei	Stimmen	Sitze
People’s Action Party (PAP)	747.860	82
Workers’ Party of Singapore (WP)	183.604	1
Singapore Democratic Alliance (SDA)	145.902	1
Singapore Democratic Party (SDP)	45.634	0

Zu den gewählten Abgeordneten kommen ein NCMP und neun NMPs, so dass die Gesamtzahl der Abgeordneten 94 beträgt.

Weblinks

• Offizielle Website (Englisch)