- Parlamentarische Opposition
-
Der Begriff Opposition (von lat. opponere = entgegenstellen) wird in der Politik im weitesten Sinne für eine Auffassung verwendet, die im Gegensatz zu programmatischen Zielvorstellungen einer politischen Bewegung,[1] zu Denk- und Handlungsweisen von Autoritäten,[2] zu einer herrschenden Meinung oder zu einer Politik der Regierung steht.[3]
In der Geschichts- und Politikwissenschaft steht der Begriff allgemein für politische Kräfte und organisierte Personengruppen in neuzeitlichen, westlichen Staatensystemen, die gegen die politischen Machthaber agieren. Ziel des oppositionelles Verhaltens kann der Wunsch nach (stärkerer) Berücksichtigung der eigenen Interessen oder - im Extremfall - auch die politische Machtübernahme sein.[4] Im letzteren Fall kann sich die politische Einstellung der oppositionellen Akteure gegen ein politisches System als Ganzes richten, indem dieses prinzipiell nicht anerkannt wird (Fundamentalopposition). Oder die Opposition tritt als systemimmanente und legale Opposition in Erscheinung, indem sie in einem Parlament als Gegenspielerin der Regierung agiert (parlamentarische Opposition).[4] In diesem Fall bekennen sich sowohl die Opposition als auch die Regierung zu den gleichen Verfassungsgrundsätzen. Der Begriff bezeichnet so eine verfassungsrechtlich anerkannte Zusammenarbeit der in parlamentarischen Gruppen zusammengefassten Mitglieder eines Parlaments. Die Opposition ist weder Teil der Regierung noch übernimmt sie die Funktion der Unterstützung der Regierungsarbeit.[5]
Unterschieden wird ferner zwischen kompetitiver und kooperativer Opposition, wobei in der politischen Praxis vor allem Mischformen auftreten. Eine kompetitive Opposition versucht vor allem, sich von der Regierung abzugrenzen und deren Fehler aufzuzeigen, um sich für die nächsten Wahlen zu positionieren und als bessere Alternative darzustellen. Eine kooperative Opposition versucht ihre Vorstellungen in den aktuellen Gesetzesvorhaben der Regierung unterzubringen, dazu muss sie darauf verzichten, die Regierung zu stark zu kritisieren.
In Staaten ohne demokratisch gewähltes Parlament und ohne frei organisierte Parteien äußert sich die Opposition häufig im Bereich der Kunst (Schriftsteller, Theater), der Kirche oder zum Beispiel innerhalb von Umweltschutzgruppen. Im Extremfall bleibt nur die Möglichkeit illegaler Untergrundarbeit und des Widerstandes.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
In England galt die Opposition schon im 18. Jahrhundert als große Erfindung des parlamentarischen Systems. Als Möglichkeit zur Einflussnahme, trotz Regierunglosigkeit, wurde sie schon zu diesem Zeitpunkt als wichtiger Bestandteil zur Repräsentation im parlamentarischen System angesehen. In Deutschland dagegen wurde die Opposition noch lange lediglich mit bloßer Verneinung gleichgesetzt, der keine erweiterte Rolle zukam. Nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland wandelte sich dieses Verständnis allerdings, was in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1952 zum Ausdruck kommt, in welchem das „Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition“ zu den „grundlegenden Prinzipien der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung“ gezählt wird.
Aufgaben der Oppositionen
Nach heutiger Sichtweise hat die Opposition in der heutigen parlamentarischen Demokratie Deutschlands einige grundlegende Aufgaben. Dazu gehören die Kritik, die Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen an den Gesetzesvorschlägen der Regierung.
So solle die Regierung ständiger Kritik der Opposition unterliegen, wobei hier nur teilweise das parlamentarische System in Anspruch genommen wird und stattdessen vermehrt auf Öffentlichkeitsarbeit gesetzt wird.
Zur Kontrolle siehe parlamentarische Kontrolle.
Das Aufzeigen von Alternativen ist für die Opposition keine wirkliche Aufgabe sondern vielmehr ein integraler Bestandteil ihrer selbst. So sollte die Opposition stets dazu bereit sein, die Regierung abzulösen und auch ständig darauf hinarbeiten.
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Christopher Dowe: Auch Bildungsbürger. Katholische Studierende und Akademiker im Kaiserreich. Göttingen 2006, S. 118, ISBN 3-525-35152-6. (Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2003.)
- ↑ Dieter Nohlen (Hrsg.): Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien, Methoden, Begriffe. 3., aktualisierte und erw. Aufl., München 2005, S. 638, ISBN 3-406-54117-8. Google Books
- ↑ Herder Lexikon Politik. Mit rund 2000 Stichwörtern sowie über 140 Graphiken und Tabellen, Sonderauflage für die Landeszentrale für politische Bildung NRW, Freiburg / Basel / Wien 1993, S. 156.
- ↑ a b Werner Weidenfeld, Karl-Rudolf Korte (Hrsg.): Handbuch zur deutschen Einheit. 1949 - 1989 - 1999. Aktualisierte Neuausg., Frankfurt a.M. / New York 1999, S. 164, ISBN 3-593-36240-6.
- ↑ Peter Lösche: Opposition und oppositionelles Verhalten in den Vereinigten Staaten. In: ders. (Hrsg.): Göttinger Sozialwissenschaften heute. Göttingen 1990, S. 140, ISBN 3-525-35838-5.
Wikimedia Foundation.
