Parteisekretariat

Generalsekretär ist eine verbreitete Bezeichnung für eine Führungsposition in einer Organisation. Protokollarisch ist er unterhalb eines Präsidenten oder Vorsitzenden angesiedelt, was allerdings nicht immer den realen Machtverhältnissen entspricht.

In der Regel ist der Generalsekretär Leiter der Verwaltung der Organisation und der Dienstvorgesetzte der hauptamtlichen Mitarbeiter. Während der oft ehrenamtliche Vorstand der Organisation wichtige Grundsatzentscheidungen trifft, ist der Generalsekretär zuständig für das Tagesgeschäft. Gebräuchlich ist die Bezeichnung Generalsekretär in Deutschland z. B. bei Parteien und Sportverbänden.

Vergleichbare Amtsbezeichnungen für diese Funktion sind Hauptgeschäftsführer (v.a. bei Kammern) oder z.T. Generaldirektor (z. B. bei Stiftungen).

Politische Parteien in parlamentarischen Systemen

In vielen Parteien unterstützt der Generalsekretär die Arbeit des Parteichefs, auch Vorsitzender oder Parteipräsident genannt. Seine Arbeit ist in Deutschland die eines Hauptgeschäftsführers der jeweiligen Partei, gleichsam der „Prokurist des Parteivorsitzenden“. In deutschen Parteien ist es allerdings üblich, dass der Generalsekretär eher die politische Seite der Parteiorganisation übernimmt und die politischen Standpunkte der Partei besonders zugespitzt nach außen vertritt. Im Gegensatz dazu übernimmt der Bundesgeschäftsführer die interne Organisation der Partei.

Eine solche Struktur findet sich bei:

• CDU/CSU
• FDP
• seit 1999 bei der SPD.

Bei Bündnis 90/Die Grünen werden politische Positionen traditionell eher von der Doppelspitze im Vorstand nach außen getragen. Die am ehesten vergleichbare Position bei den Grünen ist die eines „politischen Bundesgeschäftsführers“. Auch Die Linke hat keinen Generalsekretär, möglicherweise auch wegen der negativen Prägung des Begriffes durch die SED-Regierung in der DDR.

Aufgaben

Der Generalsekretär organisiert die Wahlkämpfe und die Parteitage. Er kümmert sich um die Mitgliederwerbung und koordiniert die Zusammenarbeit innerhalb der Partei auf den verschiedenen Hierarchieebenen, angefangen von der Ortsebene bis hin zur Bundesparteiebene. Er arbeitet auch maßgeblich an den Zukunftsstrategien und an der Fortentwicklung der Partei mit. Er ist meist Angestellter der Partei und bezieht von dort sein Gehalt.

In verschiedenen anderen Ländern, etwa Spanien und Italien, ist es üblich, dass der Vorsitzende einer Partei lediglich repräsentative Aufgaben erfüllt, während die eigentliche Parteileitung beim Generalsekretär liegt. Häufig übernimmt dann ein Vizegeneralsekretär die Funktionen, die in Deutschland der Generalsekretär erfüllt.

Kommunistische Parteien im Sowjetsystem

Der Generalsekretär der Kommunistische Partei der Sowjetunion war der Vorsitzende des Sekretariat des Zentralkomitees und hatte durch seine herausragende Stellung im Parteiapparat große Entscheidungsbefugnisse die sich auf das ganze Land auswirkten.^[1]

Das Amt eines Generalsekretärs wurde in der KPdSU 1922 neu geschaffen, erster Amtsinhaber wurde Stalin. Dieser baute sein Amt im Laufe weniger Jahre zum wichtigsten in der Partei und im Staat aus und verlieh ihm diktatorische Vollmachten. Damit weit mächtiger als Staatsoberhaupt und Regierungschef zusammen, hatte er bis 1941 kein anderes Amt inne, insbesondere kein offizielles Staatsamt. Nach 1934 bedurfte Stalin keiner Bestätigung im Amt des Generalsekretärs mehr, er wurde stattdessen als Vorsitzender des Rates der Volkskommissare (ab 1941), Marschall (ab 1943) oder Generalissimus (ab 1945) betitelt. ^[2]

Gleichzeitig vergab Stalin Ämter, wie den des Ministerpräsidenten oder des formalen Staatsoberhauptes dem Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets, an Gefolgsleute. Damit wurde die Stelle des Generalsekretärs zur de facto Diktatur, wobei das ZK mal mehr, mal weniger, Mitspracherecht hatte.^[3]

Siehe auch Stalin: Kampf um die Macht und Sowjetunion: Politik

Nach dem Zweiter Weltkrieg wurde auch in den anderen Ostblockstaaten ein ähnliches Regierungssystem eingeführt. Als in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) 1946 die SED gegründet und aus der SBZ im Oktober 1949 die DDR entstanden war, hieß der mächtigste Mann im Staate nicht Wilhelm Pieck (der erste und einzige Staatspräsident des Landes) oder Otto Grotewohl (erster DDR-Ministerpräsident), sondern Walter Ulbricht als Generalsekretär bzw. Erster Sekretär der SED.

UN

Bei den Vereinten Nationen ist der Generalsekretär der UN der höchste Verwaltungsbeamte des UN-Sekretariats. Seit dem 1. Januar 2007 ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon.

Regierungen und Ministerien

In Österreich sieht das Bundesministeriengesetz vor, dass der jeweilige Ressortchef „mit der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte“ einen Generalsekretär betrauen kann. Dieser besitzt gegenüber den (anderen) Sektionsleitern, den regulär höchsten Ministerialbeamten, Weisungsbefugnis.

Ähnliche Regelungen finden sich auch in anderen, vor allem romanischen Staaten. Generalsekretäre bilden als höchste Verwaltungsbeamte in der Regel die Schnittstelle zwischen der politischen Leitung (Minister und parlamentarische Staatssekretäre) und den Abteilungen oder Generaldirektionen oberster Regierungsbehörden wie Ministerien oder Präsidialämter sofern deren Abteilungen oder vergleichbare Organisationseinheiten nicht zu Hauptabteilungen zusammengefasst werden. Generalsekretäre übernehmen als höchste Verwaltungsbeamte die Funktion eines Amtschefs und eines Beraters der politischen Leitung. Die Ursprünge der ministerialen Generalsekretäre liegen in Frankreich. Eine vergleichbare Aufgabe übernehmen in deutschen Bundesministerien beamtete Staatssekretäre, die je nach Ministerium für zwei oder mehr oder alle Abteilungen zuständig sind. In Landesministerien ist in der Regel jeweils ein Ministerialdirektor Amtschef und damit oberster Verwaltungsbeamter.

Siehe auch

• Sekretär
• Rechtssekretär

Einzelnachweise

1. ↑ Kommunistische Partei der Sowjetunion. In: Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009. Microsoft Corporation, 2009.: „Dank seiner beherrschenden Stellung im Parteiapparat verkörperte der Generalsekretär, der sich durch geschickte Ausnutzung seines Monopols bei der Personalpolitik langfristig Politbüro und Sekretariat gefügig machen konnte, die eigentliche Führungsspitze in der Partei und damit auch im Staat.“. Abgerufen am 2009-04-28. (© 1993-2009 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.)
2. ↑ Vladimir Shlapentokh: A Normal Totalitarian Society: The Soviet Union - How It Functioned and How It Collapse. M. E. Sharpe, Inc., New York 2001, ISBN 1-56324-471-3, The Political System The Supreme Leader As the Major Institution, S. 71 ff.. 
3. ↑ ebenda S. 73