Private Sector Development

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Hauptverwaltung der Weltbank in Washington

Die in Washington, D.C. (USA) angesiedelte Weltbankgruppe hatte ursprünglich den Zweck, den Wiederaufbau der vom Zweiten Weltkrieg verwüsteten Staaten zu finanzieren.

Sie umfasst die folgenden fünf Organisationen, die jeweils eine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, sich aber im Eigentum der Mitgliedstaaten befinden:

• Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development – IBRD; auch: World Bank)
• Internationale Entwicklungsorganisation (International Development Association – IDA)
• Internationale Finanz-Corporation (International Finance Corporation – IFC)
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency – MIGA)
• Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (International Centre for Settlement of Investment Disputes – ICSID)

Die Organisationen der Weltbankgruppe sind durch verwaltungsmäßige Verflechtungen und durch einen gemeinsamen Präsidenten (im Fall der ICSID als Vorsitzender des Verwaltungsrates) verbunden.

Der Begriff „Weltbank“ (im Ggs. zu „Weltbankgruppe“) umfasst nur die beiden ersten der fünf oben angeführten Organisationen.

Gemeinsame Kernaufgabe

Wirtschaftsförderung durch Beratung, Finanzierung und Vermittlung zu Dritten bzw. Mischfinanzierungen

Die gemeinsame Kernaufgabe dieser Institutionen ist, die wirtschaftliche Entwicklung von weniger entwickelten Mitgliedsländern durch finanzielle Hilfen, durch Beratung und technische Hilfe zu fördern, und so zur Umsetzung der internationalen Entwicklungsziele beizutragen (vor allem den Anteil der Armen an der Weltbevölkerung bis zum Jahr 2015 um die Hälfte reduzieren zu helfen). Sie dienen auch als Katalysator für die Unterstützung durch Dritte. Die Weltbankgruppe hat im Geschäftsjahr 2008 38,2 Milliarden USD an Darlehen, Zuschüssen, Beteiligungen, Investitionen und Garantien an ihre Mitgliedsländer sowie Privatinvestoren vergeben.^[1]

Langfristige Kredite zu günstigen Konditionen für konkrete Projekte oder Programme, die bestimmte Kriterien erfüllen

Dies geschieht vornehmlich durch die Vergabe von langfristigen Darlehen zu marktnahen Konditionen (IBRD) beziehungsweise zinslosen, langfristigen Krediten (IDA) für Investitionsprojekte, umfassende Reformprogramme und technische Hilfe, zunehmend auch durch die Förderung der privatwirtschaftlichen Entwicklung durch die Beteiligung an Firmen (IFC) und durch die Übernahme von Garantien (MIGA).

1974 haben die Gouverneursräte der Weltbank und des IWF auf Wunsch der Entwicklungsländer einen gemeinsamen Ministerausschuss über den Transfer von finanziellen Ressourcen in Entwicklungsländer eingesetzt – das Development Committee (DC). Das DC hat 24 Mitglieder, die die gesamte Mitgliedschaft der Weltbankgruppe und des IWF vertreten, und tagt zweimal im Jahr. Seine Aufgabe ist es, die Gouverneursräte der Bank und des IWF über wichtige Entwicklungsfragen und über die für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Entwicklungsländern erforderlichen Ressourcen zu beraten. Im Laufe der Zeit hat das DC auch Fragen des Handels und des globalen Umweltschutzes in seine Beratungen einbezogen.

Die Weltbank veröffentlicht jährlich den Weltentwicklungsbericht (World Development Report), der jeweils einem übergreifenden und für die aktuelle Entwicklungsdiskussion bedeutsamen Thema gewidmet ist. Er fasst in seinen detaillierten Analysen nicht nur den Diskussionsstand zusammen, sondern gibt vor allem auch entscheidende Anstöße und bringt die internationale Debatte über Entwicklung um wichtige Schritte voran. Weitere zentrale Weltbank-Berichte sind der „Global Economic Prospects“, „Global Development Finance“ und „Doing Business“.

Das Private Sector Development (PSD) ist eine Strategie der Weltbank, die Privatisierung in Entwicklungsländern voranzutreiben, sie ist für alle Teile der Weltbank gültig, und alle anderen Strategien müssen auf PSD abgestimmt sein. Auch die Vergabe von Krediten ist an grundlegende Reformen im Sinne der PSD geknüpft, die private Herstellung von Infrastruktur soll gefördert werden: es wird argumentiert, dass die öffentliche Hand öffentliche Unternehmen bevorzuge und einen Wettbewerb verhindere (vgl. Strukturanpassungsprogramme).

Struktur und rechtlicher Status

Ebenso wie der Internationale Währungsfonds (IWF) ist auch die Weltbank eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Mitglieder bei der IBRD können nur Staaten werden, die bereits dem IWF angehören und alle damit verbundenen Verpflichtungen übernommen haben. Die Mitgliedschaft bei der IBRD ist wiederum Voraussetzung für den Beitritt zu Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), Internationale Finanz-Corporation (IFC), Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) und Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID).

Oberstes Organ der IBRD (wie auch bei IFC, IDA und MIGA) ist der Gouverneursrat, für den jedes Mitgliedsland einen Gouverneur (in der Regel den Wirtschafts- oder Finanzminister) und einen Stellvertreter ernennt. Das Exekutivdirektorium besteht bei der IBRD, der IDA und der IFC seit Herbst 1992 aus 24 Personen^[2]; davon werden fünf von den Mitgliedern mit den höchsten Kapitalanteilen (darunter Deutschland) ernannt, die übrigen 19 werden alle zwei Jahre durch die Gouverneure anderer Mitgliedsländer gewählt. Mit Ausnahme der Volksrepublik China, Russlands und Saudi-Arabiens, die durch einen eigenen Exekutivdirektor repräsentiert werden, vertreten die übrigen gewählten Direktoren jeweils mehrere Mitgliedsländer (Stimmrechtsgruppen). Die Exekutivdirektoren nehmen - im Auftrage Ihrer Gouverneure - das Tagesgeschäft wahr.

Die laufenden Geschäfte führt der Präsident entsprechend den Beschlüssen des Direktoriums. Er wird von den Exekutivdirektoren für jeweils fünf Jahre gewählt und darf weder Gouverneur noch Exekutivdirektor sein. Er hat den Vorsitz im Direktorium (ohne Stimmrecht, außer bei Stimmengleichheit) und ist Leiter des Mitarbeiterstabs. Präsident der IBRD und ihrer Schwestergesellschaften IDA und MIGA war zuletzt von 2005-2007 der Amerikaner Paul Wolfowitz, seit Juni 2007 Robert Zoellick. Bei der IFC und bei der MIGA bestehen organisatorische Besonderheiten insofern, als sie einen eigenen, von der IBRD und IDA getrennten Mitarbeiterstab und einen eigenen geschäftsführenden Vizepräsidenten haben.

Bei Abstimmungen im Gouverneursrat und Direktorium richtet sich das Stimmengewicht des einzelnen Landes im Wesentlichen nach der Höhe seines Kapitalanteils. Wie beim IWF verfügen alle Mitglieder — über eine bestimmte Anzahl von Basisstimmen hinaus — über Stimmrechte entsprechend ihrer finanziellen Beteiligung.

Bisherige Präsidenten der Weltbankgruppe

Gemäß gängiger Praxis stellen die USA stets den Präsidenten der Weltbank und Europa den Vorsitzenden des Internationalen Währungsfonds. Hier eine Aufstellung der Präsidenten mit Angabe der Amtszeit:

Präsident	Von	Bis
Eugene Meyer	Juni 1946	Dezember 1946
John Jay McCloy	März 1947	Juni 1949
Eugene Robert Black	Juli 1949	Dezember 1962
George D. Woods	Januar 1963	März 1968
Robert S. McNamara	April 1968	Juni 1981
Alden W. Clausen	Juli 1981	Juni 1986
Barber B. Conable	Juli 1986	August 1991
Lewis T. Preston	September 1991	Mai 1995
James David Wolfensohn	Juni 1995	Mai 2005
Paul Wolfowitz	Juni 2005	Juni 2007
Robert Zoellick	Juni 2007

Liste der Chefökonomen

• Hollis Chenery (1972–1982)
• Anne Osborn Krueger (1982–1986)
• Stanley Fischer (1988–1990)
• Lawrence Summers (1991–1993)
• Michael Bruno (1993–1996)
• Joseph E. Stiglitz (1997–2000)
• Nicholas Stern (2000–2003)
• François Bourguignon (2003–2007)
• Justin Yifu Lin (Juni 2008– )

Stimmverteilung

Die Stimmrechte sind nach Anteilseigentum verteilt, zum Beispiel bei der IBRD wie folgt:

• USA 16,38 %
• Japan 7,86 %
• Deutschland 4,49 %
• Frankreich 4,3 %
• Großbritannien 4,3 %

(Auszug, Stand November 2006) ^[3]

Kritik

Venezuela trat 2007 sowohl aus dem Internationalen Währungsfonds als auch aus der Weltbank aus. Hugo Chávez erklärte dazu, der Internationale Währungsfonds und die Weltbank seien „ein Instrument des amerikanischen Imperialismus, um den Völkern eine wilde und ausbeutende Sozial- und Wirtschaftspolitik aufzuzwingen“.^[4]

Literatur

• Axel Dreher: Die Kreditvergabe von IWF und Weltbank: Ursachen und Wirkungen aus politisch-ökonomischer Sicht. wvb Berlin, Berlin 2003, ISBN 3936846545.
• Uwe Hoering: Wasser für Nahrung – Wasser für Profit. Die Wasserpolitik der Weltbank in der Landwirtschaft, Stuttgart, Brot für die Welt 2005 Volltext

Quellen

1. ↑ Die Weltbankgruppe auf einen Blick - Informationsseiten des deutschen Büros bei der Weltbank
2. ↑ Liste der 24 Exekutivdirektoren und ihrer Stellvertreter (pdf) (Stand 12. Mai 2008) auf web.worldbank.org
3. ↑ http://www.bpb.de/files/Q8F3UO.pdf
4. ↑ http://www.zeit.de/online/2007/19/hugo-chavez?page=1 Angekündigte Scheidung, Von Manuel Mayer, die Zeit 3. Mai 2007

Weblinks

• Website der Weltbank (mehrsprachig, unter anderem auf englisch, spanisch, französisch, arabisch, chinesisch).
• Website des deutschen Büros bei der Weltbank (mit Informationsseiten über die Weltbank in deutscher Sprache).
• Kampagne gegen die Politik der Weltbank von 70 NGOs

38.898888888889-77.04257Koordinaten: 38° 53′ 56″ N, 77° 2′ 33″ W