Rechtmäßig

Rechtmäßig

Rechtmäßigkeit ist die Übereinstimmung eines Aktes mit geltendem Recht. Der Begriff findet Anwendung in allen Situationen, bei denen Entscheidungen mit Rechtswirksamkeit getroffen werden, z. B. im Verwaltungsrecht, im Staatsrecht und in der Rechtsprechung.

Inhaltsverzeichnis

Verwaltungsrecht

Die Rechtmäßigkeit im Allgemeinen Verwaltungsrecht ist das Handeln durch einen Amtsträger oder eine Behörde sowie die rechtsfehler- und ggfs. ermessensfehlerfreie Anwendung des Rechts.

Maßnahmen/Verwaltungsakte können auf dem Verwaltungsgerichtsweg auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden.

Beispiel: Das Vergehen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) ist tatbestandsmäßig nur möglich, wenn der Grund für die Anwendung unmittelbaren Zwanges rechtmäßig war.

Legislative und Judikative

Auch Gesetze, Verordnungen und andere Normen müssen rechtmäßig zustande kommen und dem Recht entsprechen, da sie sonst durch ein Gericht für unwirksam erklärt werden können. Ein Beispiel hierfür ist das Volkszählungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1983, das das Volkszählungsgesetz von 1982 „kippte“. Ebenfalls müssen Urteile, Beschlüsse u. Ä. von Gerichten rechtmäßig sein (Richter sind an Recht und Gesetz gebunden).

Gegenteil

Die Rechtswidrigkeit ist das Gegenteil der Rechtmäßigkeit.

Siehe auch

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  • Rechtmäßig — Rêchtmäßig, er, ste, adj. et adv. dem Rechte gemäß. 1) In der weitesten Bedeutung, den Absichten und dem Endzwecke einer Sache gemäß. Der rechtmäßige Gebrauch der Geschöpfe Gottes. Eine rechtmäßige Neigung, welche in richtiger Vorstellung… …   Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart

  • rechtmäßig — Adj. (Mittelstufe) gemäß des Rechts, gesetzlich Synonyme: legal, gesetzmäßig, legitim Beispiele: Das ist sein rechtmäßiger Nachfolger. Sie hat das Grundstück rechtmäßig erworben …   Extremes Deutsch

  • rechtmäßig — ↑legitim …   Das große Fremdwörterbuch

  • rechtmäßig — legitim; berechtigt; erlaubt; legal; rechtens; statthaft; dem Recht entsprechend; zulässig; gesetzlich; zugelassen; billigermaßen (veraltet …   Universal-Lexikon

  • rechtmäßig — a) begründet, ordnungsgemäß, rechtens, vorschriftsmäßig, zugelassen, zulässig; (geh.): statthaft; (bildungsspr.): legitim. b) ↑ rechtlich. * * * rechtmäßig:legitim·legal·gesetzmäßig·gesetzlich·rechtens·zuRecht·nachRechtundGesetz;auch⇨rechtlich(1) …   Das Wörterbuch der Synonyme

  • rechtmäßig — rẹcht·mä·ßig Adj; <der Besitzer, der Eigentümer, eine Kündigung, ein Vorgehen> dem ↑Recht (1) entsprechend || hierzu Rẹcht·mä·ßig·keit die; nur Sg …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

  • rechtmäßig — rẹcht|mä|ßig …   Die deutsche Rechtschreibung

  • rechtmäßig Zustehendes — Gebührendes …   Universal-Lexikon

  • für rechtmäßig erklären — für rechtmäßig erklären …   Deutsch Wörterbuch

  • Gebührendes — rechtmäßig Zustehendes …   Universal-Lexikon

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