Reformierakond

Die Estnische Reformpartei (estnisch Eesti Reformierakond (RE)) ist eine klassisch liberale Partei. Ihr aktueller Vorsitzender ist Andrus Ansip, Premierminister von Estland.

Die Reformpartei ist die am weitesten konsequent wirtschaftsliberale politische Partei in Europa. Sie fordert eine Senkung der Flattax auf 18% bis 2011, eine Abschaffung der Körperschaftsteuer für reinvestierte Einkommen und spricht sich gegen die Wehrpflicht aus.

Am 13. November 1994 wurde sie vom damaligen Zentralbankpräsidenten und "Vater der Estnischen Krone" Siim Kallas gegründet. Bei den Parlamentswahlen im folgenden Jahr wurde die neu gegründete Partei mit 16,2% und 19 der 101 Sitze auf Anhieb zweitstärkste Kraft hinter der sozialliberalen Estnischen Koalitionspartei. Sie trat, nach einer Kabinettsumbildung im November 1995, mit dieser in eine Koalitionsregierung unter Tiit Vähi ein, Kallas wurde Außenminister. Ein Jahr später zerbrach die Koalition wieder, die RE ging in die Opposition. 1999 trat sie, nach Bestätigung bei den Wahlen (15,9%; 18 Sitze), wieder in eine Koalition mit der Vaterlandsunion und der Volkspartei - Die Moderaten (die heutige Estnische Sozialdemokratische Partei) unter Mart Laar ein. Nach deren Zerbrechen wurde Kallas selbst zum Ministerpräsidenten gewählt, seiner Regierung gehörte die Estnische Zentrumspartei an. Seine europafreundliche Politik führte zu einem leichten Zugewinn bei den Parlamentswahlen 2003, 17,7% wählten die Partei, sodass sie wieder 19 Abgeordnete in den Riigikogu entsenden konnte. Die Reformpartei war weiterhin an der Regierung beteiligt, die Regierungsführung übernahm nun jedoch Juhan Parts von der Res Publica, außerdem an der Regierung beteiligt war die Volksunion, eine linkskonservative Bauernpartei. 2004 ging Siim Kallas als EU-Kommissar nach Brüssel. Seine Nachfolge als Parteivorsitzender übernahm Andrus Ansip, der beliebte Bürgermeister von Tartu. Nach dem Rücktritt Parts' verließ auch die Res Publica die Regierung. Neuer Ministerpräsident wurde Ansip, er nahm die Zentrumspartei wieder in die Regierung auf.

Bei den Parlamentswahlen im März 2007 konnte die RE stark zulegen. Sie kam nun auf 27,8% der Stimmen und 31 Sitze.

Die Reformpartei ist Mitglied der Liberalen Internationale und der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei. Ihre Farben sind blau und gelb.

Mitgliedsparteien der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei

 Albanien: Aleanca Demokratike |  Andorra: Partit Liberal |  Belgien: Open Vlaamse Liberalen en Democraten, Mouvement Réformateur |  Bosnien und Herzegovina: Liberalno demokratska stranka |  Bulgarien: Dviženie za prava i svobodi, Nationale Bewegung Simeon der Zweite |  Dänemark: Venstre, Det Radikale Venstre |  Deutschland: Freie Demokratische Partei |  Estland: Estnische Reformpartei, Estnische Zentrumspartei |  Finnland: Finnische Zentrumspartei, Schwedische Volkspartei (Finnland) |  Italien: Partito Repubblicano Italiano, Italia dei Valori, Movimento Repubblicani Europei, Partito Radicale |  Kroatien: Kroatische Sozial‑Liberale Partei, Kroatische Volkspartei – Liberaldemokraten, Liberale Partei Kroatiens |  Lettland: Lettischer Weg |  Litauen: Liberale und Zentrumsunion Liberale Bewegung, Neue Union (Sozialliberale)|  Luxemburg: Demokratesch Partei |  Mazedonien: Liberalna Partija na Makedonija |  Niederlande: Democraten 66, Volkspartij voor Vrijheid en Democratie |  Norwegen: Venstre |  Österreich: Liberales Forum |  Polen: Partia Demokratyczna – demokraci.pl |  Rumänien: Partidul National Liberal |  Serbien: Partia Liberale e Kosoves, Liberali Srbije, Gradjanski Savez Srbije |  Schweden: Volkspartei der Liberalen, Zentrumspartei |  Schweiz: FDP. Die Liberalen |  Slowakei: Aliancia Nového Občana |  Slowenien: Liberaldemokratie Sloweniens |  Spanien: Convergència Democràtica de Catalunya |  Tschechien: Občanská demokratická aliance |  Ungarn: Bund Freier Demokraten |  Vereinigtes Königreich: Liberal Democrats, Alliance Party of Northern Ireland |  Zypern: Enomenoi Dimokrates