Regeringsrätt

Regeringsrätt

Das Regeringsrätten ist nach der Verfassung das höchste Gericht der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Schweden.

Sitz des Gerichts ist Stockholm, auf der Insel Riddarholmen im Stenbockschen Palais.

Die Richter, bezeichnet als Regierungsrat (regeringsråd), sind von der Regierung ausgewählt. Der Gerichtspräsident (ordförande) wird von der Regierung bestimmt. Das Gericht entscheidet über Rechtsmittel gegen Entscheidungen der mittleren Verwaltungsgerichte (Singular: kammarrätt).

Der Justizkanzler und der Ombudsmann des Reichstages können das Gericht ebenfalls anrufen. Das Gericht wurde 1909 unter der Bezeichnung Kungliga Majestäts regeringsrätt gegründet und behielt seinen Namen bis zur Verfassung von 1974. Gerichtspräsident ist seit dem 1. Oktober 2007 Sten Heckscher.

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