BSWAG

Basisdaten
Titel:	Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes
Kurztitel:	Bundesschienenwegeausbaugesetz
Abkürzung:	BSchwAG, BSchWAG, BSWAG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht
FNA:	933-12
Datum des Gesetzes:	15. November 1993 (BGBl. I, 1874)
Inkrafttreten am:	24. November 1993
Inkrafttreten der letzten Änderung:	27. April 2005 (BGBl. I 1138, 1147)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Das Bundesschienenwegeausbaugesetz regelt zusammen mit dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege, der dem Gesetz als Anlage beigefügt ist, den Ausbau der Schienenwegenetze der Eisenbahnen des Bundes.

In den Bedarfsplan sollen insbesondere aufgenommen werden Schienenverkehrsstrecken des Fern- und Nahverkehrs, Schienenverkehrsknoten und Schienenverkehrsanlagen, die dem kombinierten Verkehr Schiene/Straße/Wasserstraße sowie der direkten Verknüpfung von Fernverkehrsstrecken mit internationalen Verkehrsflughäfen dienen. Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen des Bundes gehören.

Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege und die entsprechenden Pläne für andere Verkehrsträger sind im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung aufeinander abzustimmen. Hierbei sind auch Ausbaupläne für den europäischen Eisenbahnverkehr und kombinierten Verkehr, Belange des Umweltschutzes und Zielsetzungen der Raumordnung angemessen zu berücksichtigen.

Weblinks

• Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!