Speicheranordnung

Speicheranordnung

Quick Freeze („Schockfrosten“) ist ein Verfahren, mit dem Telekommunikations-Verkehrsdaten für Zwecke der Strafverfolgung vorübergehend gesichert werden können. Dieses Verfahren wird in den USA und anderen Staaten praktiziert, in Deutschland mit Ausnahme der besonderen Regelung des § 16b WpHG nicht.

Telekommunikationsunternehmen und Internetprovider erheben – u. a. für Abrechnungszwecke – Bestands- und Verkehrsdaten ihrer Kunden. Die Verkehrsdaten werden in der Regel nach einer bestimmten Frist wieder gelöscht.

Will eine Strafverfolgungsbehörde (Polizei und Staatsanwaltschaft) auf diese Daten zugreifen, benötigt sie einen richterlichen Beschluss. Um zu verhindern, dass die Daten währenddessen gelöscht werden, können die Strafverfolger eine so genannte Speicheranordnung (englisch: Preservation order) erlassen. Durch diese Anordnung wird die routinemäßige Löschung der Daten unterbunden; die Daten werden „eingefroren“. Sobald der richterliche Beschluss vorliegt, werden die Daten wieder „aufgetaut“ und der Strafverfolgungsbehörde ausgehändigt. Diese Methode wird auch als quick freeze, fast thaw bezeichnet.

Quick Freeze gilt als Alternative zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung.


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