- Staatsrat (Ghana)
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Council of State (dt. Staatsrat) ist die Bezeichnung für ein Verfassungsorgan im westafrikanischen Staat Ghana. Die Verfassung Ghanas von 1992 regelt in Kapitel 9 die Belange des Staatsrates in Ghana aktuell. Bereits die Verfassung von 1969 führte das Verfassungsorgan des Staatsrates erstmals ein. Ebenso die Verfassung des Jahres 1979 verfügte über das Organ des Staatesrates zur Unterstützung des Präsidenten. Geschichtlich ist der Staatsrat zu vergleichen mit einem traditionellen Beratungsorgan wie dem Ältestenrat[1].
Inhaltsverzeichnis
Aufgaben
Der Staatsrat Ghanas hat die Aufgabe, den Präsidenten Ghanas zu beraten und bei seiner Entscheidungsfindung zu unterstützen. Auch die Minister oder das Parlament können vom Staatsrat beraten werden. Es besteht keine Bindungswirkung des Vorschlags des Staatsrates für die weiteren Verfassungsorgane. In der Regel wird der Staatsrat nach seiner Meinung zu einem Gesetz oder einer politischen Frage durch den Präsidenten befragt[2]. Der Staatsrat kann, ohne direkt angerufen worden zu sein, seine Einschätzung zu einer Frage abgeben [3].
Der Staatsrat der vierten Republik Ghanas besteht aus 25 Mitgliedern, von denen elf durch den Präsidenten ernannt werden, zehn werden als gewählte Vertreter von den jeweiligen Regionen entsandt und vier repräsentieren ehemalige Leiter bestimmter Institutionen. Bei Letzteren handelt es sich um einen ehemaligen Obersten Richter (Chief Justice), einen ehemaligen Stabschef des Verteidigungsstabes, einen früheren Inspektor der Polizei und einen früheren Präsidenten des Nationalrates der Häuptlinge.
Der Staatsrat hat eine beratende Funktion und besteht aus vier Kommissionen: dem Komitee für Ernennungen und Petitionen, dem Komitee für Finanzen und soziale Wohlfahrt, dem Komitee für Entwicklung, Wissenschaft und Technologie und dem Komitee für rechtliche und öffentliche Angelegenheiten.
Staatsrat im Januar 2007
Mitglieder des Staatsrates im Januar 2007 waren:
a) Ernennungen des Präsidenten- Thomas Tia Sulemana
- Alhassan Bin-Salih
- Clement K. Tedam
- A.K. Deku
- Amma Bame Busia
- Gifty Affenyi-Dadzie
- Kwesi Armah
- Nana Otuo-Siriboe II.
- Daniel Adzei Bekoe (Vorsitzender)
- Cecilia Bannerman
- Dr. Emmanuel Asante-Antwi
b) Gewählte Regionalrepräsentanten
- John Sackah Addo, Greater Accra Region
- Benjamin Asonaba Dapaah, Ashanti Region
- Naa John S. Nabila, Northern Region
- Ato Essuman, Central Region
- Togbega Kpangbatriku III., Volta Region
- Kuoru Kuri-Buktie Limann IV., Upper West Region
- Francis Asianab Afoko, Upper East Region
- Michael Kojo Adusah, Brong-Ahafo Region
- Paul Kwabana Damoah, für Western Region (Ghana)
- R.G. Ofori-Atta Asante, für Eastern Region (Ghana)
c) ex-officio Mitglieder
- Generalmajor Edwin K. Sam, früherer Chef des Verteidigungsstabes
- Kwaku Kyei, früherer Generalinspektor der Polizei)
- Odeneho Gyapong II., früherer Präsident des Nationalrates der Häuptlinge
- unbesetzt, Position des früheren Oberster Richters (Chief Justice)
Staatsrat im Jahr 2004
Im Jahr 2004 war der Staatsrat wie folgt besetzt:
- Naa Thomas Tia Sulemana
- Zosali-Na
- Alhaji Alhassan Bin-Salih
- Clement K. Tedam, ehemaliger Minister
- A.K. Deku, ehemaliger Polizeikommisar
- Kwasi Armah, ehemaliger Hoher Kommissar in Großbritannien und Barrister
- Nana Otuo Siribour II., Häuptling und ehemaliger Dozent Kwame Nkrumah University of Science and Technology
- Dr. Samuel Asante-Antwi, Reverent, Bischof der Methodist Church of Ghana
- Professor Adzei Bekoe, Wissenschaftler und ehemaliger Vizekanzler der Universität von Ghana
- Generalmajor Edwin Sam, ehemaliger Chef des Verteidigungsrates
- Kwaku Kyei, ehemaliger Generalinspekteur der Polizei
- Odeneho Gyapong Ababio, Präsident des Nationelen Rates der Häuptlinge (National House of Chiefs)
- Ama Bame Busia, Universität von Ghana, Legon
- Gifty Afenyi-Dadzie, Journalistin und Mitglied der Medien Kommission
- Cecilia Bannerman, ehemalige Ministerin im Kabinett Kufuor
- Togbe Kpangbatriku III., gewählt für die Volta Region
- Professor Naa Sebiyam Nabila, gewählt für die Northern Region
- Michael Kwadwo Adusah, gewählt für die Brong-Ahafo Region
- Francis Asianab Afoko, gewählt für die Upper East Region
- Paul Kwabena Damoah, gewählt für die Western Region
- Fredrick Guggisberg Yaw Ofori-Atta, gewählt für die Eastern Region
- Benjamin Asonaba Dapaah, gewählt für die Ashanti Region
- Kuoro Kuri-Buktie Limann IV., gewählt für die Upper West Region
- Ato Essuman, gewählt für die Central Region
- John Sackah Addo, gewählt für die Greater Accra Region
Staatsrat im Jahr 2000
Im Jahr 2000 war der Staatsrat wie folgt besetzt:
- Prof. Alex Kwapong
- Alhaji Alhassan Bin-Salih
- Clement Tedam
- A. K. Deku
- Ama Busia
- Adisa Munkaila
- Kwesi Armah
- Prof. Adzei Bekoe
- Francis Afoko
- Nana Ogyeabuor Akompi Finam II.
- Michael Adusah
- Naa Abayifa Karbo II.
- Dr. Kofi Amanor Ansah
- Nana Prah Agyensaim
- Fred Ofori-Atta Asante
- Benjamin Dapaah
- Edwin Sam, Generalmajor
- Kwaku Kyei
- Prof. Albert Adu Boahen
- Emma Mitchell
- Nana Otuo Siriboe Odeneho Gyapong Ababio II., Vorsitzender des Nationalen Rates der Häuptlinge
Fußnoten
- ↑ Ghanaweb
- ↑ 9 Verfassung Ghanas, Kapitel 9, Abschnitt 90
- ↑ 9 Verfassung Ghanas, Kapitel 9, Abschnitt 91, Absatz 3
Siehe auch
Weblinks
- 9 Kapitel 9, Verfassung Ghanas von 1992, engl.
- Ghanaweb, Mitglieder des Staatsrates 2004
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