- Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf
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Das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt" ist ein Teil der deutschen Städtebauförderung. Der gegenwärtige massive gesellschaftliche und ökonomische Wandel verändert die sozialen und räumlichen Strukturen in den Städten und stellt die Stadtteilentwicklung vor neue Herausforderungen. Deswegen werden seit 1999 verschiedene Politikfelder und Ressorts mit einem neuen integrativen Ansatz zur sozialen Stabilisierung städtischer Problemgebiete verbunden. Derzeit (Stand Dez. 2007) wird das Programm in 498 Stadtteilen in 318 Gemeinden umgesetzt. [1]
Inhaltsverzeichnis
Ziele
Ziele des Programms sind, die physischen Wohn- und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen oder Stadtquartieren zu stabilisieren und zu verbessern, die Lebenschancen durch Vermittlung von Fähigkeiten, Fertigkeiten und Wissen zu erhöhen und Image, Öffentlichkeitsarbeit und Identifikation der Quartiere zu stärken. Das Leben in den städtebaulich und sozial gefährdeten Gebieten, ein sozialer Verbund und die Motivation der Bewohner sollen wieder gestärkt werden.
Durchführung
Eine ganzheitliche, sich ständig anpassende städtebauliche und soziale Planung als integrierter Prozess aller Akteure ist der Beginn und die Begleitung einer Maßnahme zur Sozialen Stadt. Nicht nur bauliche Maßnahmen sondern umfassende – also auch soziale - Aufwertungsstrategien sind erforderlich.
Kriterien für die Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme sind die städtebaulichen Missstände als Substanz- und Funktionsschwäche, die einheitliche und zügige Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme und ein breites öffentliches Interesse.
Die betroffenen Bürger sind intensiv in die Entwicklung der Gesamtmaßname Soziale Stadt einzubeziehen. Öffentlichkeitsarbeit, Stadtteil- oder Quartiersmanagement sowie Koordination und Kooperation aller Beteiligten dienen dazu, das Verständnis zu befördern, den Durchführungsprozess zu optimieren und zusätzliche finanzielle Mittel zu aktivieren. Dabei nimmt das integrierte Handlungskonzept (die schriftliche Fixierung der Ziele, Maßnahmen, Projekte, Synergieeffekte, Kostenplanung und -übersicht etc.) eine wesentliche Rolle ein. Die Verzahnung unterschiedlicher Politik- und Handlungsfelder ist notwendig. Die Städtebauförderung (Land) und das Stadtteilmanagement (Stadt) haben dabei eine Leitfunktion.
Recht
Die rechtlichen Grundlagen für eine Gesamtmaßname der Sozialen Stadt als Sanierungs- oder Fördergebiet und für deren Förderung finden sich im „Besonderen Städtebaurecht“ des Baugesetzbuch (§§ 136 ff insb. § 171e BauGB), in den Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die Gewährung der Finanzhilfen, in den Städtebauförderungsrichtlinien und Erlassen der Länder, in deren jährlichen Länderprogrammen sowie in den Richtlinien und Satzungen der Gemeinden.
Siehe auch
Portal:Planung | Stadt | Städtebau | Stadtplanung | Stadtentwicklung | Städtebauförderung | Stadterneuerung | Stadtumbau | Urbanität | Baugesetzbuch | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme | Stadtteil- oder Quartiersmanagement | Sanierungsträger
Literatur
- Fachkommission Städtebauliche Erneuerung der ARGEBAU: Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen bzw. Entwicklungsmaßnahmen als Arbeitshilfen; Veröffentlicht u.a. durch das Wirtschaftsministerium von Baden-Württemberg
- Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Programme der Stadtentwicklung, Merkblatt über die Finanzhilfen des Bundes, Berlin
- Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Die soziale Stadt; Dez. 2003
Weblinks
- Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
- Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
- Bundestransferstelle Soziale Stadt
- Integrierte Handlungskonzepte: PDF-Soziale Stadt "info 6"
- Die Soziale Stadt in München
Anmerkungen
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