Three Strikes and you're out

Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Bitte entferne erst danach diese Warnmarkierung.

„Three strikes (and you are out)“ („Drei Treffer, und du bist draußen“) ist eine umgangssprachliche Metapher für ein Gesetz, das für eine Straftat eine lebenslängliche Haftstrafe vorsieht, falls der Täter schon vorher wegen zwei anderer Straftaten verurteilt wurde. Eine vorzeitige Entlassung bei guter Führung im Gefängnis ist meistens erst nach 25 Jahren möglich.

Solche Gesetze gibt es heute in 25 US-Staaten und auch im US-Bundesstrafrecht; das Gesetz ist vor allem wegen seiner Anwendung in Kalifornien bekannt. Solche Three-Strikes-Regelungen sind nicht neu; schon seit dem späten 19. Jahrhundert bestand im Bundesstaat New York die Möglichkeit, Straftäter wegen „Unbelehrbarkeit“ für eine längere Zeit in ein Gefängnis einzuschließen (Persistent Felony Offender Law). Auch europäische Strafgesetze sehen vor, bei wiederholter Straffälligkeit höhere Strafen als bei erstmaligen Delikten zu verhängen, jedoch spielt hier das Ermessen des Richters eine weitaus größere Rolle als in den USA, wo gewissermaßen ein Automatismus besteht.

Für die Anwendung des Gesetzes spielt es keine Rolle, wie lange die zwei vorherigen Delikte zurückliegen. Der Supreme Court hat entschieden, dass 25 oder mehr Jahre Haft auf drei Straftaten nicht grob überzogen und damit keine grausame oder ungewöhnliche Bestrafung gemäß dem Eighth Amendment sei^[1] . Viele US-Bundesstaaten unterscheiden aber zwischen der Schwere der Straftaten. Meistens müssen die ersten zwei Delikte Gewaltverbrechen sein, aber das wegen seiner Schärfe und der Vielzahl an Verurteilungen besonders bekannte kalifornische Three-Strikes-Gesetz sieht keine solche Unterscheidung vor. Hier zählen auch vom Gesetz als „schwer“ eingestufte Delikte ohne Gewalt gegen Menschen, insbesondere Einbruch und Autodiebstahl, zu den Delikten, bei denen die Regelung greift.

Im Jahr 2004 wurde ein Volksentscheid, der eine Beschränkung der anwendbaren Straftaten auf Gewaltdelikte vorsah, von Kaliforniens Wählern abgelehnt.

Quellen

1. ↑ Urteil: http://caselaw.lp.findlaw.com/cgi-bin/getcase.pl?court=US&navby=case&vol=000&invol=01-6978

Literatur

• Ahmed A. White, "The Juridical Structure Of Habitual Offender Laws And The Jurisprudence Of Authoritarian Social Control," 37 U. Tol. L. Rev. 705 (2006).