Titelumschreibende Klausel
- Titelumschreibende Klausel
-
Als titelumschreibende Klausel wird eine Vollstreckungsklausel in der Zwangsvollstreckung bezeichnet, die auf den Vollstreckungstitel (z. B. Urteil) gesetzt wird und in der Personen als Gläubiger oder Schuldner bezeichnet sind, die im Titel nicht genannt werden, damit aus dem Vollstreckungstitel gegen oder durch diese Personen vollstreckt werden kann. Der Titel wird also auf andere Personen umgeschrieben, z. B. auf Rechtsnachfolger (z. B. Erben) oder Besitznachfolger (§§ 727 bis 729 ZPO).
Literatur
- Lüke, Wolfgang: Zivilprozessrecht, 8. Auflage, Verlag C. H. Beck, München 2003, ISBN 3-406-49534-6
|
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Qualifizierte Klausel — Eine qualifizierte Vollstreckungsklausel ist im Unterschied zur einfachen Klausel eine besondere Klauselart, die vom Rechtspfleger erteilt werden muss, damit aus einem Titel (z. B. einem Urteil) die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann … Deutsch Wikipedia
Klauselerteilung — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… … Deutsch Wikipedia
Vollstreckungsklausel — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… … Deutsch Wikipedia
Klauselverfahren — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… … Deutsch Wikipedia
Rechtsschutzinteresse — Das Rechtsschutzbedürfnis ist das berechtigte Interesse natürlicher oder juristischer Personen, mittels eines gerichtlichen Verfahrens Rechtsschutz zu erlangen. Das Rechtsschutzbedürfnis ist Zulässigkeitsvoraussetzung einer Klage; bei fehlendem… … Deutsch Wikipedia