Transdniestrien

Република Молдовеняскэ Нистрянэ Republica Moldovenească Nistreană (moldauisch/rumänisch) Приднестровская Молдавская Республика Pridnestrowskaja Moldawskaja Respublika (russisch) Придністровська Молдавська Республіка Prydnistrowska Moldawska Respublika (ukrainisch) Transnistrische Moldauische Republik
Flagge Wappen
De‑facto‑Regime, Gebiet ist völkerrechtlich Teil von	Moldawien
Amtssprache	Moldauisch (Rumänisch), Russisch, Ukrainisch
Hauptstadt	Tiraspol
Regierungsform	Präsidialrepublik
Oberhaupt und Regierungschef	Präsident Igor Smirnow
Fläche	3.567 km²
Einwohnerzahl	555.347 (2004)
Bevölkerungsdichte	252 Einwohner pro km²
Währung	1 Transnistrischer Rubel = 100 Kopeken
Gründung	2. September 1990
Zeitzone	OEZ (UTC+2)
Telefonvorwahl	+373

Straßenkarte

Transnistrien (in der rumänischen Kurzform: Stînga Nistrului, in der russischen Kurzform: Приднестрóвье/Pridnestrowje; offiziell: Pridnestrowskaja Moldawskaja Respublika, deutsch: Transnistrische Moldauische Republik) ist der östlich des Dnister gelegene Teil Moldawiens. Transnistrien wird aber von keinem anderen Staat oder einer internationalen Organisation als souveräner Staat anerkannt und ist Mitglied der Gemeinschaft nicht anerkannter Staaten. Seit dem Transnistrien-Konflikt 1992 stellt es ein „stabilisiertes De-facto-Regime“ dar.

Geographie

Die Fläche der Transnistrischen Moldauischen Republik (PMR) umfasst 3.567 km² (11 % der Fläche Moldawiens). Die Länge von Nordwest nach Südost beträgt 202 km. Transnistrien liegt im Flachland (ca. 50 bis 200 m Höhe) zwischen dem restlichen Territorium der Republik Moldau im Westen und der Ukraine im Osten, entlang des östlichen Dnisterufers. Die Hauptstadt Tiraspol hat 189.400 Einwohner und liegt im Süden, etwa zwischen Odessa (100 Kilometer) und Chişinău (dt. Kischinau, russ. Kischinjow) (70 Kilometer). Die wichtigsten Städte Transnistriens neben Tiraspol sind Tighina (Bender) und Rîbniţa. Der nächste internationale Flughafen (KIV) befindet sich außerhalb Transnistriens bei Chişinău, 60 Kilometer nordwestlich von Tiraspol.

Bevölkerung

Nach der international nicht anerkannten Volkszählung vom November 2004 betrug die Einwohnerzahl rund 555.000 Einwohner und setzte sich aus schätzungsweise 31,9 % Moldauern, 30,3 % Russen und 28,9 % Ukrainern zusammen. Nach dem Krieg 1992 hat sich die Bevölkerungsstruktur zugunsten der Russen entwickelt. Bei der sowjetischen Volkszählung 1989 lebten in diesem Gebiet noch 700.000 Menschen, davon 40,1 % Moldauer, 25,5 % Russen und 28,3 % Ukrainer.

Wegen der Vielfalt der Bevölkerungsgruppen wurde in der Verfassung verankert, dass in Transnistrien de jure drei Sprachen als Staatssprache gültig sind: Russisch, Ukrainisch und Rumänisch (allerdings nur unter dem Namen Moldauische Sprache und mit kyrillischer Schrift). De facto ist Russisch die einzige Amtssprache.

Ethnische Gliederung der Moldauischen Sowjetrepublik 1989

Die Ergebnisse der Volkszählung von 2004

Die Unterrichtssprachen im transnistrischen Schulsystem (Schuljahr 2004/2005).

Ein großer Teil der moldauischen Schüler wird nur auf Russisch unterrichtet. Bei den ukrainischen, polnischen, bulgarischen und gagausischen Schülern liegt deren Anteil bei nahezu 100 %.

Landesname

Zu beachten ist bei der einheimischen Namensgebung die Bezeichnung „Republik am (pri) Dnister“ (rum. Nistru, russ. Днестр/Dnestr). Aus geographisch nachvollziehbaren Gründen wird das Land nicht als „Transnistrien“ (also „jenseits des Dnister“) bezeichnet. Ein Erlass vom 29. November 2000 besagt, dass das Land und die Zentralbank in lateinischer Schrift nur noch wie folgt geschrieben werden sollen: Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublika (PMR) und Pridnestrovskii Respublikanskii Bank (PRB) (russische Transliteration). Die rumänischen (moldauischen) Namen werden dabei von den Separatisten ausgeschlossen. In diesem Zusammenhang untersagt der Erlass die weitere Verwendung der Bezeichnungen mit „Transnistrien“ im Land.

Geschichte

Flagge der Moldauischen Sowjetrepublik

1924 wurde auf dem Territorium Transnistriens innerhalb der Ukrainischen Sowjetrepublik die "Moldauische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik" (MASSR) gegründet. Hauptstadt der MASSR war bis 1929 die Stadt Balta, danach die Stadt Tiraspol. Die sowjetische Regierung betrieb hier eine rege Kolonisation mit Russen, wodurch der Anteil der ethnischen Rumänen (Moldauer) insbesondere in den Städten vermindert wurde. So lebten zum Beispiel in Tiraspol 1919 42 % Rumänen, während 1989 nur noch 18 % Moldauer hier verzeichnet wurden.

1940 wurden 40 % der MASSR, in denen die ethnischen Rumänen in der Mehrheit waren, mit der rumänischen Provinz Bessarabien zur Moldauischen Sowjetrepublik vereinigt, während die mehrheitlich ukrainisch bewohnten Teile in der Umgebung Baltas zur Ukraine übergingen. Von 1941 bis 1944 wurde das Gebiet von den Achsenmächten erobert und als Transnistria bezeichnet an Rumänien, das sich am Krieg gegen die Sowjetunion beteiligte, angeschlossen. Wegen der unzureichenden rumänischen Verwaltung war das Territorium eine fast anarchische Insel im besetzten Europa.

Siehe Hauptartikel Transnistrien (Zweiter Weltkrieg).

Das Regierungsgebäude in Tiraspol

Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 kam es zum Konflikt zwischen den Ostslawen (25 % Russen und 28 % Ukrainer) und der moldauischen Zentralregierung, der schließlich in einer einseitig erklärten Unabhängigkeit Transnistriens gipfelte, unterstützt von der russischen Regierung. Siehe: Transnistrien-Konflikt.

Heute ist Transnistrien (offiziell als "Moldauische Dnestr-Republik" bezeichnet) de facto eine autonom agierende sezessionistische Region, die sich als "unabhängiger Staat" betrachtet, aber international keine Anerkennung besitzt und innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens liegt. Das Fortbestehen des „stabilisierten De-facto-Regimes“ wird auch von den dort illegal stationierten russischen Truppen ermöglicht, zu deren Rückzug sich Russland auf dem OSZE-Gipfel 1999 verpflichtet hatte).^[1] Die Stadt Tighina (Bender) liegt am rechten Ufer des Dnister und ist ein Teil Bessarabiens, wird aber von den transnistrischen Separatisten seit dem Krieg von 1992 verwaltet. Seit 1990 regiert Igor Smirnow Transnistrien, Präsident wurde er jedoch erst im Dezember 1992. Smirnow kam 1988 aus Russland nach Moldawien (Transnistrien) und wurde in Tiraspol zuerst Direktor eines Großbetriebes.

Seit 30. November 2005 gibt es die EUBAM Moldawien/Ukraine, eine Grenzkontrollmission der Europäischen Union an der moldauisch-ukrainischen Grenze zur Unterbindung des Waffen-, Menschen- und Drogenschmuggels von und nach Transnistrien. ^[2].

In einer Resolution der NATO vom 18. November 2008 wird Russland aufgefordert, die im Istanbuler OSZE-Gipfel 1999 vorgenommene Verpflichtungen einzuhalten und die in Transnistrien stationieren Truppen zurückzuziehen.^[3]

Politik

Transnistriens „Präsident“ Igor Smirnow

Diplomatische Beziehungen

Transnistrien ist von keinem anderen Staat diplomatisch anerkannt. Allerdings besteht eine Städtepartnerschaft zwischen einer deutschen Stadt und einer Stadt in Transnistrien. Die sächsische Kleinstadt Eilenburg ist im Jahre 2002 eine Städtepartnerschaft mit der Hauptstadt Tiraspol eingegangen. Die Partnerschaft wird allerdings seit dem Besuch einer Eilenburger Delegation nicht mehr aktiv gepflegt^[4].

Referendum über künftigen Status

Der 6. Außerordentliche Deputiertenkongress aller Ebenen hatte Ende März 2006 die Initiative unterbreitet, ein Referendum über die Zukunft dieser nicht anerkannten Republik abzuhalten. Für diese Aktion wurden rund 200.000 US-Dollar bereitgestellt.

Wahlurne mit Stimmzetteln zum Referendum 2006

Im Juli stimmte das Parlament der abtrünnigen Region fast einstimmig für ein Referendum über den künftigen Status Transnistriens. Am 17. September 2006 konnten die mehr als 392.000 Wahlberechtigten zwischen folgenden beiden Fragen auf dem Stimmzettel wählen:

• 1. Unterstützen Sie den Kurs auf die Unabhängigkeit der Moldauischen Republik Transnistrien und den anschließenden freiwilligen Beitritt Transnistriens zur Russischen Föderation?

• 2. Halten Sie einen Verzicht auf die Unabhängigkeit der Moldauischen Republik Transnistrien mit dem anschließenden Beitritt zur Republik Moldau für möglich?

Nach Angaben der Wahlkommission stimmten 97,1 % für die endgültige Abspaltung von Moldawien und den späteren Anschluss an Russland. Nur 2,3 % stimmten dagegen. Gegen den Unabhängigkeitsverzicht Transnistriens stimmten 94,6 %. Die Wahlbeteiligung habe bei 79 % der rund 390.000 registrierten Wähler gelegen.

Die OSZE hat bereits am 20. Juli 2006 festgestellt, dass sie das Referendum nicht anerkennen werde. Sie hatte daher keine Beobachter zur Abstimmung entsandt und warf der transnistrischen Regierung vor, die Fragen suggestiv formuliert zu haben, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen. Die OSZE kündigte allerdings an, sie sei bereit, ein Referendum über den künftigen Status der Region anzuerkennen, wenn dieses das Ergebnis erfolgreicher politischer Verhandlungen sei und die Bedingungen für einen freien und gerechten Wahlgang gegeben seien. Der Vertreter Russlands bei der OSZE wies Vorwürfe zurück, wonach das Referendum unseriös und provokatorisch sei. Er warf hingegen der moldauischen Seite vor, Fehler gemacht zu haben.

Auch Moldawien, Rumänien und Ukraine haben erklärt, das Referendum nicht anzuerkennen. Sowohl die Europäische Union als auch die USA hatten sich bereits im Vorfeld gegen die Abstimmung ausgesprochen und dazu aufgerufen, die blockierten Autonomiegespräche mit Moldawien wieder aufzunehmen.

Menschenrechte

Der Regierung Transnistriens werden schwere und regelmäßige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Religiösen Gruppen wie Baptisten und Methodisten wird die offizielle Zulassung verweigert.^[5]

2004 wurden sechs Schulen mit rumänischer Unterrichtssprache geschlossen. Die offizielle Ursache dafür war der Ablauf der temporären Unterrichtslizenz dieser Schulen. Nach den Verhandlungen mit der Regierung Transnistriens wurden die Schulen lizenziert und es wurde ihnen genehmigt, den Unterricht zu Beginn des Schuljahrs zu beginnen. Das Schulgebäude in Rîbniţa wurde jedoch dem Lehrkollektiv nicht zurückgegeben und deren Schüler mussten ihre Studien in einem Kindergarten mit Verspätung beginnen.^{[6] [7]}

Die Präsidentschaftswahl 2001 entsprach nicht internationalen Standards. Politische Veröffentlichungen wurden im Vorfeld des Urnengangs verboten. Die Wahlergebnisse waren angeblich gefälscht, so soll Igor Smirnow in manchen Regionen bis zu 103,6 % der Stimmen erhalten haben.^{[8] [9]}

Ein OSZE-Bericht aus dem Jahr 2005 bezeichnet das generelle Klima der Medienberichterstattung in Transnistrien als regierungsnah und restriktiv, verweist aber auf die Existenz mehrerer unabhängiger Printmedien und der relativ unabhängig berichtenden Gewerkschaftszeitung. Bedrohungen von Journalisten sind Ausnahmefälle; aus dem Berichtszeitraum wird ein Fall erwähnt^[10][11].

Wirtschaft

Transnistrien besitzt ein Drittel der moldauischen Industrie und hat mit 50 Ländern Exportverträge abgeschlossen. Im Gegensatz zum größtenteils agrarisch geprägten restlichen Moldawien (Bessarabien), ist die transnistrische Wirtschaft von großen Industriebetrieben abhängig, die hier in der Sowjetzeit gezielt angesiedelt wurden. Viele der Produkte sind auf den Export ausgerichtet, z. B. Stahlplatten, Maschinen für die Gussproduktion, Kraftstrom, Kabelprodukte, große Elektromaschinen, Niederspannungsgeräte, elektroisolierende Stoffe, Pumpen, Zement, Möbel, Baumwollstoffe, Schuhe, Nähprodukte, Wein und Weinbrand. Eine wichtige Sparte ist auch die Rüstungsindustrie in früher sowjetischen Betrieben.

Den Exporten von 579,7 Mio. US-Dollar standen 2005 allerdings Importe von 855,8 Mio. USD gegenüber: Ein beträchtliches Handelsbilanzdefizit, das die Wirtschaft weiter belastet. Wichtigste Handelspartner sind die Ukraine, Russland und die EU. Nach Einschätzung Moldawiens wird der Schmuggel von Waffen, Drogen, Alkohol und Treibstoffen über die Eisenbahn an der ukrainischen Grenze betrieben. Mit dem dortigen Umschwung durch Wiktor Juschtschenko verlangen ukrainische Zollbeamte seit Anfang März 2006 für den Warentransit aus Transnistrien Zollpapiere der moldauischen Behörden. Für die transnistrische Wirtschaft, die sich aus politischen Gründen gegen die Registrierung in Moldawien sträubt, entsteht dadurch ein empfindlicher Schaden (pro Tag 2,8 Millionen Dollar), was den Konflikt mit den Nachbarstaaten weiter anheizt. Es wird behauptet, dass das russische Importverbot für moldauischen Wein, dessen Produktion bislang zu 70% nach Russland ging, im ursächlichen Zusammenhang mit den neuen Zollerfordernissen steht.^[12] Die offizielle Begründung lautet, der Wein verursache Gesundheitsschäden. Ein ähnliches Einfuhrverbot verhängte Moskau auch gegenüber Georgien, das in der abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien in ähnlichen Konflikten mit Russland verwickelt ist. Am 30. Mai 2006 kündigte die transnistrische Wirtschaftsministerin Elena Tschernenko an, die moldauischen Zollbedingungen zu akzeptieren.

Das Bruttoinlandsprodukt lag 2005 bei 517,5 Millionen Dollar und die Außenverschuldung bei 1,2 Milliarden Dollar (zwei Drittel davon an Russland).^[13]

Das Monopol im Telekommunikationssektor (Mobilfunk, Kabelfernsehen, Internet) liegt bei der Firma Sheriff, in deren Besitz sich außerdem die meisten Supermärkte Transnistriens, ein Fußballstadion und andere Unternehmen befinden. Sie soll von drei ehemaligen Polizeioffizieren gegründet worden sein, die am Transnistrien-Konflikt teilnahmen, die genauen Besitzverhältnisse sind aber nicht bekannt^[14].

Währung und Einreise

1994 wurde in Transnistrien eine eigene Währung eingeführt, der Transnistrische Rubel. 2000 wurde der Rubel denominiert (1.000.000 zu 1), und neue Banknoten und Münzen wurden in Umlauf gebracht. Die Währung wird außerhalb von Transnistrien nicht anerkannt und hat nur eingeschränkte Konvertibilität.

Seit 1. März 2008 ist keine Einladung zur Einreise nach Transnistrien mehr notwendig, jedoch ist bei einem Aufenthalt über Nacht eine Registrierung bei OVIR, der Meldebehörde, erforderlich. Auch wurde die Einreisegebühr an der Grenze offiziell abgeschafft, die Grenzbeamten erwarten und fordern aber weiterhin Bestechungsgelder für die Ein- oder Weiterreise.

Medien

In Tiraspol gibt es einen staatlichen und einen privaten Fernsehsender, das einzige Kabelfernsehen im Land ist im Besitz der Firma Sheriff und sendet neben den zwei beheimateten noch fast alle gängigen russischsprachigen Sender. Es gibt mehrere Zeitungen (z.B. Pridniestrovie oder Adevarul Nistrean), die sich aber überwiegend im Besitz des Staates oder staatsnaher Organisationen befinden^[15] und die staatliche Presseagentur Olvia-Press. Im Land senden mehrere Radiostationen, darunter auch der Auslandssender von Radio PMR, der ein mehrsprachiges Programm auf Kurzwelle verbreitet. Sendesprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch. Zensur ist durch Artikel 28 der Verfassung Transnistriens verboten. Es existiert keine Presse in moldauischer Sprache mit lateinischer Schrift.

Literatur

• Klemens Büscher: Separatismus in Transnistrien – Die PMR zwischen Russland und Moldova. in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens. Wissenschafts-Verl., Berlin 1996, 9. ISSN 0030-6428
• Hannes Hofbauer: Mitten in Europa. Politische Reiseberichte aus Bosnien-Herzegowina, Belarus, der Ukraine, Transnistrien/Moldawien und Albanien. Promedia, Wien 2006. ISBN 3-85371-250-9
• Kramar/Marcell Nimführ/Andrey Smolensky: Hier spricht Radio PMR. Nachrichten aus Transnistrien., Bildschöne Bücher, Berlin/Wien 2007. ISBN 978-3-939181-07-1
• Stefan Troebst: Der Transnistrienkonflikt und seine Bearbeitung durch die OSZE, in: Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktforschung (Hrsg.): Afrikanische Perspektiven - Friedensbericht 1998, Stadtschleining 1998, S. 347-379
• Stefan Troebst: Staatlichkeitskult im Pseudo-Staat. Identitätsmanagement in Transnistrien. in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens. Wissenschafts-Verl., Berlin 2003, 7. ISSN 0030-6428
• Michael Martens: Rückenwind aus Kiew – Konfliktlösung mit Hilfe der Ukraine. in: FAZ. Frankfurt 10. Januar 2005.
• Andrea Böhm: Vorwärts, Genossen, wir müssen zurück!, in: GEO. Das neue Bild der Erde. Hamburg 2006, 9. ISSN 0342-8311
• Florian Kührer: Brücke für einen geeinten Kontinent von Wladiwostok bis Dublin? in: Eurasisches Magazin. Die Netzzeitschrift, die Europa und Asien zusammenbringt - [1]
• Andreas Menn: Konstruktion von Nation und Staat in Osteuropa. Transnistrien und die Republik Moldau. Vdm Verlag Dr. Müller, Saarbrücken 2008. ISBN 978-3-8364-5922-8

Einzelnachweise

1. ↑ NATO-Resolution vom 18. November. Punkt 11. b.
2. ↑ http://www.eubam.org/files/0-99/33/Map_ENG.jpg Karte des EUBAM
3. ↑ NATO-Resolution vom 18. November. Punkt 11. b.
4. ↑ http://www.taz.de/pt/2005/04/09/a0254.nf/text
5. ↑ http://www.state.gov/g/drl/rls/irf/2003/24423.htm
6. ↑ http://www.brain-storming.info/article.php?ida=70
7. ↑ Moldovan Schools in Transdniestria - OSCE Magazine (in Englisch)
8. ↑ http://www.bootsnall.com/articles/07-08/lenin-s-playground-the-invisible-soviet-state-moldova-europe.html
9. ↑ http://foundation.moldova.org/events/eng/94/
10. ↑ Bericht des Repräsentanten der OSZE für Freiheit der Medien, Miklós Haraszti, über Transnistrien, 2005, S.2,5
11. ↑ Bericht über den Übergriff im wöchentlichen Bulletin des Center for Journalism in Extreme Situations (Unterorganisation der Russischen Journalisten-Union), 50/2004
12. ↑ Deutsche Welle: Russischer Weinkrieg gegen die Republik Moldau
13. ↑ Democracy in Secessionism: Transnistria and Abkhazia’s Domestic Policies, by Nicu Popescu, International Policy Fellowship Program 2005/2006
14. ↑ Bericht des Repräsentanten der OSZE für Freiheit der Medien, Miklós Haraszti, über Transnistrien, 2005, S. 5
15. ↑ Bericht des Repräsentanten der OSZE für Freiheit der Medien, Miklós Haraszti, über Transnistrien, 2005, S.3.5

Weblinks

• Berichte und Nachrichten (rumänisch/russisch/englisch)
• Standpunkt der Separatisten (englisch)
• Deutsche Welle: OSZE begründet die Ablehnung des Referendums in Transnistrien
• deutschsprachige Nachrichten von Radio PMR
• New York city Bar: Der historischer Hintergrund und der legale Status des transnistrischen Separatismus (Bericht in englischer Sprache)
• Der Spiegel: Ché Guevara lebt - in Transnistrien, 12. Dezember 2005
• Informationsportal der Deutsch-Pridnestrovischen Gesellschaft
• GEO-Artikel über Transnistrien, September 2006
• Artikel in DIE WELT: Die Patrioten von Transnistrien, 14. Juni 2008

Staaten in Europa

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Andere oder umstrittene Gebiete:
Gibraltar | Guernsey | Isle of Man | Jersey | Kosovo | Transnistrien

¹ Liegt größtenteils in Asien.  ² Hat zusätzliche Gebiete außerhalb Europas.

 

46.81666666666729.67Koordinaten: 47° N, 30° O