- Türkiye Baris Meclisi
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Der Türkiye Barış Meclisi TBM (Friedensrat der Türkei) ist ein Verein, der am internationalen Friedenstag, dem 1. September 2007, gegründet wurde.[1] Zuvor hatten sich zahlreiche Menschenrechtsaktivisten, Künstler und Politiker mehrmals zu einer Konferenz namens Türkiye Barışını Arıyor Konferansı (Türkei sucht ihren Frieden- Konferenz) getroffen und besprochen, wie Zivilorganisationen zum inneren Frieden der Türkei beitragen können.
Im Zentrum steht eine demokratische und friedliche Lösung der Kurdenfrage in der Türkei. Daneben werden auch Lösungswege zur Verminderung von Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption und West-Ost-Gefälle gesucht und besprochen.
Nach jedem Treffen wird eine Presseerklärung abgegeben, in der die TBM Vorschläge zur Herstellung des inneren Friedens vorstellt.
Inhaltsverzeichnis
Politische Vorschläge der TBM
Kurz nach der Gründung der TBM veröffentlichten die 375 Delegierten ihr Leitbild, in dem unter anderem folgende Punkte zu finden sind:
- Die Kurdenfrage soll nicht mehr als Problem des Terrors deklariert werden, denn nach Auffassung der TBM betrifft die Kurdenfrage nicht nur bewaffnete Gruppen, sondern vor allem die zivile Bevölkerung und die gesamte Türkei.
- Der bewaffnete Kampf als Weg zur Lösung der Kurdenfrage soll beiderseits aufgegeben werden, da er eine Lösung verhindert. Die TBM schlägt deshalb einen beidseitigen endgültigen Waffenstillstand vor.
- Nationalismus und gegensätzliche Verfeindung sollen beendet werden, um die nötige friedliche Atmosphäre zu schaffen, die eine demokratische Lösung ermöglicht.
- Die als undemokratisch empfundene Zehnprozenthürde, die vor allem die Kurden von der Politik fernhält, soll aufgehoben werden. Politische Gruppen und Organisationen sollen nicht mehr gesetzlich kriminalisiert werden: vielmehr soll ihnen die politische Aktivität ermöglicht werden. Außerdem sollen vor allem kurdische Politiker von der türkischen Öffentlichkeit ernst genommen werden, da sie eine wichtige Rolle bei der Lösung des Konflikts spielen.
- Um Diskriminierung anderer ethnischer Gruppen zu vermeiden, soll eine neue, gemeinsame politische Identität zustande gebracht werden, die politische und soziale Gleichberechtigung verspricht. Aus diesem Grund soll ein neues Zvilgesetz erstellt werden.
- Es soll ein Verein für die Hinterbliebenen der im Krieg Verstorbenen gegründet werden, der beide Seiten gleichermaßen vertritt.
- Die Integration der Frauen im politischen und sozialen Leben soll gesetzlich nicht erschwert werden.
- Es soll ein Programm der politischen Amnestie gestartet werden.
- Morde durch unbekannte Gruppen oder Organisationen sollen aufgeklärt und ihre Täter zur Rechenschaft gezogen werden.
- Das Dorfschützersystem, das vor allem Kurden gegeneinander ausspielt, soll beendet werden.
- Faktoren, die die Migration von Ost nach West beeinflussen, sollen untersucht und vermindert werden.
Ökonomische Vorschläge der TBM
- Die wirtschaftliche Ungleichheit zwischen Ost- und Westprovinzen und die hohe Armut im Osten soll mithilfe unterschiedlicher Entwicklungsprojekte (Bewässerungsprojekte, Stromversorgung, Baumwollproduktion, Textilwirtschaft etc.) abgeschafft werden. Von der wirtschaftlichen Ungleichheit betroffen sind vor allem die Provinzen Erzurum, Van, Diyarbakir, Batman sowie andere in den Regionen Ostanatolien und Südostanatolien.
- Die Bildung im Osten soll gestärkt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden, was dem Frieden zugute kommen wird.
Soziale und kulturelle Vorschläge der TBM
- Die Existenz unterschiedlicher ethnischer Gruppen soll sowohl historisch als auch gesellschaftlich anerkannt werden.
- Der offizielle Gebraucht der kurdischen Sprache in der Öffentlichkeit soll rechtlich ermöglicht - und nicht erschwert - werden.
- Die Erforschung der kurdischen Sprache und Literatur soll nicht verhindert, sondern vielmehr gefördert werden. [2]
Internetlinks
- http://www.turkiyebarismeclisi.org Internetpräsenz des Türkiye Barış Meclisi
Quellen
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