UN-Parlament

UN-Parlament
vorgeschlagene Flagge

Eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen, auch kurz als UN-Parlament bezeichnet, soll nach dem Willen vieler Internationaler Organisationen, Internationaler Nichtregierungsorganisation und internationaler Netzwerke als neues Organ der Vereinten Nationen eingerichtet werden[1].

Die Delegierten dieser Versammlung sollen je nach Vorschlag von den Parlamenten der Mitgliedstaaten beschickt oder direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt werden. Die Idee eines UN-Parlaments bestand bereits bei der Gründung der Vereinten Nationen im Jahre 1945, wurde jedoch bis in die 90er Jahre nicht in größerem Umfang vertreten. Mit der fortschreitenden Globalisierung wurde der Ansatz in den letzten Jahren aber wieder aktuell: Nationale Parlamente und NGOs versuchen, Bürgerpartizipation und Demokratie in den internationalen Instutionen zu stärken.

Im April 2007 hat sich in der "Kampagne für eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen" ein internationales Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen und Parlamentariern formiert, das ausschließlich an diesem Ziel arbeitet. Der Kampagne haben sich über 525[2] Abgeordnete und fast 150 Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt angeschlossen. Zu den Unterstützern gehören auch Prominente wie Emma Thompson, Edgar Mitchell, Günter Grass, Romeo Dallaire oder Boutros Boutros-Ghali.[3] Mit dem Europäischen Parlament, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, dem Pan-Afrikanischen Parlament und dem Lateinamerikanischen Parlament sprechen sich vier kontinentale parlamentarische Institutionen in der Welt für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen aus.[4]

Siehe auch

Fußnoten

  1. Vgl. etwa Resolution 1476 (2006) der Beratenden Versammlung des Europarates vom 23. Januar 2006;
    Pressemitteilung des Panafrikanischen Parlaments vom 25. Oktober 2007.
  2. Fünfhundert Abgeordnete fordern Weltparlament
  3. Kampagne für ein Weltparlament, Frankfurter Rundschau, 24.04.2007
  4. Lateinamerikanisches Parlament stellt sich hinter Vorschlag für ein Parlament bei der UNO. In: UNPA Campaign. 12. Dezember 2008. Abgerufen am 5. Januar 2009.

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