Ursula Gertrud von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht (* 8. Oktober 1958 in Brüssel, Belgien), ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit 2005 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und war von 2003 bis 2005 Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landes Niedersachsen.

Ursula von der Leyen, CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur studierte Ursula von der Leyen von 1977 bis zu ihrem Studienabbruch 1980 Volkswirtschaftslehre an den Universitäten Göttingen und Münster. Ein anschließendes Medizinstudium an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) schloss sie 1987 mit dem Staatsexamen und ihrer Approbation als Ärztin ab. Anschließend war sie als Assistenzärztin an der Frauenklinik der MHH tätig. 1991 erfolgte hier auch ihre Promotion zur Dr. med. mit der Arbeit „C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssyndroms bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung“. Nach der Geburt ihres dritten Kindes 1992 beendete sie ihre Facharztausbildung ohne Abschluss. Von 1992 bis 1996 lebte sie mit ihrer Familie in den USA, wo sie als Gasthörerin an der Graduate School of Business an der Stanford University gemeldet war. Nach der Rückkehr ihrer Familie nach Deutschland war sie von 1996 bis 2002 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Abteilung für Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung an der Medizinischen Hochschule Hannover tätig. 2001 erwarb sie dort den akademischen Grad eines Master of Public Health (MPH).

Familie

Ursula von der Leyen ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Ernst Albrecht (CDU), und seiner Frau Heide Adele. Ursula von der Leyen hat fünf Brüder, darunter der Präsident des Medienkonzerns Modern Times Group Hans-Holger Albrecht.

Sie ist seit 1986 mit dem Medizin-Professor und Unternehmer Heiko von der Leyen verheiratet. Das Paar hat sieben Kinder. Die Familie lebt seit 2007 in Beinhorn nahe Burgdorf bei Hannover auf dem Anwesen ihres demenzkranken Vaters, wo sie an dessen Pflege mitwirken. ^[1]

Ursula von der Leyen im Oktober 2006

Politische Laufbahn

Ursula von der Leyen ist seit 1990 Mitglied der CDU. Von 1996 bis 1997 war sie Mitglied im Landesfachausschuss Sozialpolitik der CDU Niedersachsen, anschließend auch Mitglied im Arbeitskreis Ärzte der CDU Niedersachsen.

Von 2001 bis 2004 gehörte Ursula von der Leyen dem Rat der Stadt Sehnde an und war hier auch Vorsitzende der CDU-Fraktion. Daneben war sie zu dieser Zeit auch Mitglied der Regionsversammlung Hannover und dort Vorsitzende des Ausschusses Gesundheit und Krankenhäuser.

Am 4. März 2003 trat sie ihren Posten als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit in der von Ministerpräsident Christian Wulff geführten niedersächsischen Landesregierung an. In ihrer Amtszeit fiel sie bundesweit hauptsächlich dadurch auf, dass sie gegen starke Proteste von Sozialverbänden und der Bevölkerung das Landesblindengeld abgeschafft hatte.

Von 2003 bis 2005 war sie Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Beim CDU-Bundesparteitag in Düsseldorf im Dezember 2004 wurde sie nach der überraschenden Niederlage von Hermann-Josef Arentz im ersten Wahlgang ins Präsidium der CDU gewählt. Seit Februar 2005 leitet sie auch die CDU-Kommission „Eltern, Kind, Beruf“.

Am 17. August 2005 wurde sie von Angela Merkel in das Kompetenzteam für die Bundestagswahl 2005 der CDU/CSU für die Bereiche Familie und Gesundheit berufen.

Am 22. November 2005 wurde Ursula von der Leyen als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung, dem Kabinett Merkel, berufen.

Familienpolitik

Elterngeld

Unter ihrer Führung als Familienministerin wurde in Deutschland zum 1. Januar 2007 das Elterngeld eingeführt und das Erziehungsgeld abgeschafft. Kritisiert wurde, dass im redaktionellen Bereich veröffentlichte Medienberichte über das Elterngeld nicht von Journalisten, sondern von der Werbefirma Schlenker Public Relations stammten, die dafür aus Steuergeldern bezahlt wurde.^[2]

Kontroverse um Krippenplätze

Im Februar 2007 löste von der Leyen aufgrund einiger familienpolitischer Vorstöße, wie etwa der Forderung nach einem massiven Ausbau der Krippenplätze, kontroverse Debatten zum Familienleitbild aus. Sie geriet anfangs innerhalb der eigenen Partei und seitens einiger CSU-Vertreter unter Beschuss, erhielt aber im Laufe der Debatte vom Bundespräsidenten ^[3] sowie Politikern von Oppositionsparteien, Wirtschafts- und einigen Kirchenvertretern Unterstützung in der Zielsetzung, Krippenplätze auszubauen. Auch erhielt von der Leyen die Rückendeckung des CDU-Präsidiums unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Ausbau der Kinderkrippenangebote.^[4] SPD^[5] sowie Die Linke^[6] und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Pläne von der Leyens ebenfalls. Der thüringische CDU-Generalsekretär Mike Mohring sowie der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Peter Ramsauer, warfen von der Leyen vor, die Union vom traditionellen Familienleitbild wegzubewegen und bisherigen Wählern zu entfremden.^[7] Laut Ursula von der Leyen unterstützen jedoch 65 Prozent der Bevölkerung den Krippenausbau.^[8]

Von der Leyens Forderungen stoßen bei mehreren hochrangigen evangelischen und katholischen Kirchenvertretern auf Zustimmung,^[9] beim katholischen Bischof Mixa aber auf deutliche Ablehnung.^[10] Demgegenüber unterstützte der Erzbischof von Berlin Kardinal Sterzinsky neben Kirchenvertretern der EKD wie Bischöfin Margot Käßmann die Forderungen von Familienministerin von der Leyen.^[11] Von der Leyens Pläne zum Ausbau der Krippenplätze wurden am 5. März 2007 durch den Koalitionsausschuss von CDU und SPD vorläufig gestoppt. Man verständigte sich auf die schon im Koalitionsvertrag vorgesehene Anzahl von 230.000 Betreuungsplätzen bis 2010.^[12]

Inhaltlich werden drei Modelle diskutiert oder deren Mischformen und deren Vor- und Nachteile:^[13]

• Geld für den Ausbau von Krippenplätzen und Förderung dieser,
• Betreuungsgutscheine oder
• Direktzahlungen

Ursula von der Leyen macht sich vor allem für den ersten Punkt stark, will sich jedoch, der Koalitionsvereinbarung gemäß, auch um eine Form des Betreuungsgeldes bemühen - allerdings müsse gewährleistet sein, dass das Geld wirklich in die frühkindliche Erziehung und Betreuung investiert werde und nicht "in neue Flachbildschirme" der Eltern.^[14] Damit ermöglicht sie eine neue Diskussion um Betreuungsgutscheine, wendet sich jedoch gegen ein bedingungsfreies Betreuungsgeld für Hausfrauen und -männer, wie es die CSU fordert.^[15]

Auseinandersetzung mit Christa Müller

Bekannt wurde 2007 ein Spiegelstreitgespräch von der Leyens mit Christa Müller, Ehefrau Oskar Lafontaines und familienpolitische Sprecherin der Partei Die Linke im Saarland. Müller kritisierte die Fremdbetreuung von Kindern als schädlich für deren Psyche und schloss sich der heftigen Kritik Bischof Mixas gegen von der Leyen an,^[16] von der Leyen vertrat ihre entsprechenden Änderungen.

Die Kontroverse sorgte auch in der Linkspartei für erhebliches Aufsehen und heftige Kritik an Müller. Über Parteigrenzen hinweg wurde dabei von der Leyens politische Arbeit zur Neuausrichtung der Familienpolitik wie auch als Anstoß eines bedeutenden Mentalitätswandel innerhalb der Union anerkannt.^[17]

Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes

Für neuen Streit sorgte von der Leyen im Oktober 2007 mit ihrer Ankündigung, minderjährige Testkäufer einsetzen zu wollen, um Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz aufzudecken.

Allgemein anerkannt wurde dabei ihr Bemühen, die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes konsequent durchzusetzen (hier: Abgabeverbote für Tabakwaren, Alkoholika und gewaltverherrlichende Computerspiele). Der Einsatz minderjähriger Testkäufer wurde jedoch von verschiedenen Seiten moralisch und juristisch als untaugliches Mittel angesehen: So wird nach Ansicht des Deutschen Kinderschutzbundes die Menschenwürde der Kinder verletzt, weil sie Händler zu Straftaten verleiten sollen.

Kritiker während der Vertragsunterzeichnung zur Internetsperre

Vertrag zur Filterung von Kinderpornographie

Hauptartikel: Sperrung von Internetseiten in Deutschland

Im Frühjahr 2009 stand Ursula von der Leyen insbesondere wegen ihrem Vorstoß zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt in der Öffentlichkeit. Dabei bewegte sie die großen Internetprovider in Deutschland zu einer vertraglichen Vereinbarung über die Filterung mittels Sperrlisten, die vom Bundeskriminalamt erstellt und täglich aktualisiert werden sollen. In der Netzkultur etablierte sich daraufhin der Spitzname "Zensursula".^[18]

Fachpresse,^[19] Bürgerrechtler und Organisationen wie der Chaos Computer Club kritisieren das Vorhaben heftig als in der Sache unwirksam, aber grundrechtsgefährdend und halten die meisten Argumente für die Sperrung für widerlegt.^[20]

Gemeinnütziges Engagement

Von der Leyen ist Schirmherrin des Jugend-Kongresses Christival sowie des Kinderpatenschafts-Programms der Organisation Ora International. Zudem hat sie die Schirmherrschaft für das 60. Gründungsjahr von AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. übernommen.

Literatur

• Ursula von der Leyen, Maria von Welser: Wir müssen unser Land für die Frauen verändern. C. Bertelsmann, München März 2007, ISBN 978-3-570-00959-8

Einzelnachweise

1. ↑ Von der Leyen und die Krankheit ihres Vaters. Ein Artikel über die Sendung auf www.welt.de, 27. Mai 2008.
2. ↑ Report Mainz:Die fragwürdigen PR-Kampagnen der Bundesregierung
3. ↑ Netzeitung:Köhler ist «Frau von der Leyen dankbar», 28. Februar 2007
4. ↑ FTD: Thüringischer Ministerpräsident Althaus stellt sich hinter von der Leyen, 16.02.2007
5. ↑ SPD: Den Worten Taten folgen lassen, 22.02.2007
6. ↑ Linksfraktion: Mixa ist familienfeindlich und realitätsfern, 23.02.2007
7. ↑ n-tv: Küche statt Karriere - CSU kämpft für die Frauen, 15. Februar 2007
8. ↑ FAZ.Net: „Kinder sind nicht nur eine Privatangelegenheit“. Ursula von der Leyen im Interview.
9. ↑ Evangelischer Pressedienst: Kirchen unterstützen von der Leyen, 20. Februar 2007
10. ↑ Bistum Augsburg: „Einseitig und schädlich für die Kinder“, 22. Februar 2007
11. ↑ Kirchen unterstützen von der Leyen
12. ↑ Die Welt: Koalitionsausschuss: Union stellt Ausbau der Krippenplätze in Frage , 6.03.2007
13. ↑ FAZ: Kinderbetreuung: Krippen, Gutschein oder Geld
14. ↑ Frankfurter Rundschau: Widerstand gegen Gutscheinmodell. 26. Mai 2007
15. ↑ Welt online: Stoiber fordert mehr Geld für Hausmütter, 21. April 2007
16. ↑ [1] Der Spiegel 31/2007 vom 30.07.2007, Autoren: Merlind Theile und Ulrike Demmer, SPIEGEL-STREITGESPRÄCH "Familie macht glücklich"
17. ↑ [2] Leserbrief zum STREITGESPRÄCH „Familie macht glücklich“, 30.7.07 der parlamentarischen Geschäftsführerin der Linken Dr. Dagmar Enkelmann
18. ↑ Chaos Computer Club geht "Zensursula" besuchen Golem vom 15. April 2009
19. ↑ Verschleierungstaktik Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere - Artikel im Computermagazin c't.
20. ↑ Woher wissen Sie, was Sie tun? Kritische Quellenschau der Sperrbefürworter Lutz Donnerhacke kommentiert und widerlegt Aussagen des Familienministeriums zu Netzsperrungen

Weblinks

• Literatur von und über Ursula von der Leyen im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Ursula von der Leyen • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Lebenslauf auf der Website der Bundesregierung
• Die Supermutterpowertochter – Portrait der taz vom 3. März 2003

Sozialminister des Landes Niedersachsen

Karl Abel | Hans-Christoph Seebohm | Heinrich Albertz | Heinz Rudolph | Georg Diederichs | Kurt Partzsch | Helmut Greulich | Hermann Schnipkoweit | Walter Hiller | Wolf Weber | Heidrun Merk | Gitta Trauernicht | Ursula von der Leyen | Mechthild Ross-Luttmann

 

Familienminister der Bundesrepublik Deutschland

Franz-Josef Wuermeling | Bruno Heck | Aenne Brauksiepe | Käte Strobel | Katharina Focke | Antje Huber | Anke Fuchs | Heiner Geißler | Rita Süssmuth | Ursula Lehr | Hannelore Rönsch / Angela Merkel | Claudia Nolte | Christine Bergmann | Renate Schmidt | Ursula von der Leyen

siehe auch: Amtsinhaber seit 1953 beider deutscher Staaten

 

Kabinett Merkel – seit 22. November 2005

Angela Merkel (CDU) | Frank-Walter Steinmeier (SPD) | Franz Müntefering (SPD, bis 21. November 2007)  | Olaf Scholz (SPD, seit 21. November 2007) | Wolfgang Schäuble (CDU) | Brigitte Zypries (SPD) | Peer Steinbrück (SPD) | Michael Glos (CSU, bis 10. Februar 2009) | Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, seit 10. Februar 2009) | Horst Seehofer (CSU, bis 27. Oktober 2008) | Ilse Aigner (CSU, seit 31. Oktober 2008) | Franz Josef Jung (CDU) | Ursula von der Leyen (CDU) | Ulla Schmidt (SPD) | Wolfgang Tiefensee (SPD) | Sigmar Gabriel (SPD) | Annette Schavan (CDU) | Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) | Thomas de Maizière (CDU)

 

Personendaten
NAME	Leyen, Ursula von der
ALTERNATIVNAMEN	Albrecht, Ursula
KURZBESCHREIBUNG	deutsche Politikerin (CDU)
GEBURTSDATUM	8. Oktober 1958
GEBURTSORT	Brüssel