Движение за права и свободи

Die Bewegung für Rechte und Freiheiten, DPS/ДПC (Bulgarisch Движение за права и свободи, Dwischenie sa Prawa i Swobodi) ist eine liberale Partei in Bulgarien. Der Kern ihrer Wählerschaft bilden die muslimischen, bzw. türkischen, pomakischen Minderheiten und die der Roma und Sinti. Sie wurde 1990 offiziell als Partei gegründet, existierte jedoch bereits in den achtziger Jahren als Untergrundorganisation. Vorsitzender ist seit der Gründung Ahmed Doğan.

Geschichte

Die Partei entwickelte sich aus einer Untergrundorganisation, die zum Teil mit terroristischen Mitteln gegen die Politik der Bulgarisierung der türkischen Minderheit Widerstand leistete. Unter anderem wird sie für den Anschlag am 9. März 1985 auf dem Zug Sofia-Burgas im Bahnhof Bunowo verantwortlich gemacht, der sieben Tote forderte, darunter drei Kinder. Iht Führer Ahmed Dogan war jedoch in dieser Zeit aktiver Mitarbeiter des bulgarischen Staatssicherheit.

Die DPS fährt seit ihrer Gründung gleich bleibend stabile Ergebnisse um 7% der Wählerstimmen und 20 der 240 Sitze ein und stellte damit meist die drittgrößte Fraktion hinter der SDS und den Sozialisten. Bei den Wahlen 2001 erreichte die Bewegung 7,5% und 21 Mandate und trat in die Koalitionsregierung mit der Nationalen Bewegung Simeon der Zweite unter dem ehemaligen Zaren Simeon Sakskoburggotski ein. Bei den Wahlen 2005 konnte sie deutlich zulegen und erreichte 12,7% und 34 Sitze, was auch an der niedrige Wahlbeteiligung der bulgarische Bevölkerung lag. DPS ist wiederum an der Regierung beteiligt, diesmal mit den Sozialisten und der Bewegung Simeon.

Die DPS ist Mitglied der Liberalen Internationalen und der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei. Damit widerspricht sie auch den Vorwürfen, eine rein ethnische Partei zu sein, die nach bulgarischem Recht nicht zulässig wäre.

Kontroverse

Obwohl die Partei sich als liberal und offen für andere Bevölkerungsgruppen gibt, wird ihr vor und nach jeder Wahl in Bulgarien regelmäßig vorgeworfen, dass sie 15.000 bis 20.000^[1] bulgarischstämmige Türken aus der Türkei nicht nur mobilisiert, sondern organisiert zur den Wahlurnen bringt. Dies wurde zum Teil von ehemaligen Mitgliedern der Partei bestätigt, so von dem früheren Minister Mehmet Dikme anlässlich der Bürgermeisterwahlen 2007 in Ardino^[2] und Kardschali^[3].

Einzelnachweise

1. ↑ Bericht über Mobilisierung der in der Türkei lebenden Wähler (bulg.)
2. ↑ Bericht über Wahltourismus (bulg.)
3. ↑ Bericht über Anfechtung der Wahlergebnisse (bulg.)

Weblinks

• Offizieller Webseite der DPS

Politische Parteien in Bulgarien

Im Parlament vertreten: NDSW | „Koalition für Bulgarien“ (Bulgarische Sozialistische Partei – Bulgarische Sozialdemokraten – Bulgarische Kommunistische Partei – Partija Roma – Dwischenie za sozialen humanizam – Agrarunion Al. Stambolijski – Grüne Partei in Bulgarien) | Bewegung für Rechte und Freiheiten | „Koalition Ataka“ (Partei Ataka – NDSO – BNPP – Partei Nowa Zora – Union der patriotische Kräfte „Verteidigung“) | Union der Demokratischen Kräfte | Demokraten für ein starkes Bulgarien | Wahlbündnis Balgarski Naroden Sajus (Union der Freie Demokraten – BZNS – Naroden sajuz – VMRO-BND) | Sonstige: GERB | LIDER | Demokraticeska Partija

 

Mitgliedsparteien der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei

 Albanien: Aleanca Demokratike |  Andorra: Partit Liberal |  Belgien: Open Vlaamse Liberalen en Democraten, Mouvement Réformateur |  Bosnien und Herzegovina: Liberalno demokratska stranka |  Bulgarien: Dviženie za prava i svobodi, Nationale Bewegung Simeon der Zweite |  Dänemark: Venstre, Det Radikale Venstre |  Deutschland: Freie Demokratische Partei |  Estland: Estnische Reformpartei, Estnische Zentrumspartei |  Finnland: Finnische Zentrumspartei, Schwedische Volkspartei (Finnland) |  Italien: Partito Repubblicano Italiano, Italia dei Valori, Movimento Repubblicani Europei, Partito Radicale |  Kroatien: Kroatische Sozial‑Liberale Partei, Kroatische Volkspartei – Liberaldemokraten, Liberale Partei Kroatiens |  Lettland: Lettischer Weg |  Litauen: Liberale und Zentrumsunion Liberale Bewegung, Neue Union (Sozialliberale)|  Luxemburg: Demokratesch Partei |  Mazedonien: Liberalna Partija na Makedonija |  Niederlande: Democraten 66, Volkspartij voor Vrijheid en Democratie |  Norwegen: Venstre |  Österreich: Liberales Forum |  Polen: Partia Demokratyczna – demokraci.pl |  Rumänien: Partidul National Liberal |  Serbien: Partia Liberale e Kosoves, Liberali Srbije, Gradjanski Savez Srbije |  Schweden: Volkspartei der Liberalen, Zentrumspartei |  Schweiz: FDP. Die Liberalen |  Slowakei: Aliancia Nového Občana |  Slowenien: Liberaldemokratie Sloweniens |  Spanien: Convergència Democràtica de Catalunya |  Tschechien: Občanská demokratická aliance |  Ungarn: Bund Freier Demokraten |  Vereinigtes Königreich: Liberal Democrats, Alliance Party of Northern Ireland |  Zypern: Enomenoi Dimokrates