Binnenlandse Veiligheidsdienst

Der Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (AIVD) (de: Allgemeiner Auskunfts- und Sicherheitsdienst, eng: General Intelligence and Security Service) ist der niederländische Inlandsgeheimdienst. Von 1949 bis zum 29. Mai 2002 war der Name der Behörde Binnenlandse Veiligheidsdienst (BVD) ([de: Inländischer Sicherheitsdienst). Der Sitz des Dienstes ist seit Ende 2007 in Zoetermeer, vorher war er in Leidschendam-Voorburg unweit von Den Haag.

Gesetz der Auskunfts- und Sicherheitsdienste

Der AIVD operiert auf Basis des "Gesetz der Auskunfts- und Sicherheitsdienste" und hat vier gesetzliche Aufgaben:

1. Das Untersuchen nach Organisationen oder Personen, die Anlass geben, dass sie eine Gefahr für die demokratische Rechtsordnung, die Sicherheit des Staates oder andere wichtige Belange des Staates formen.
2. Das Verrichten von Sicherheitsuntersuchungen nach Kandidaten für vertrauensvolle Funktionen (diese Aufgabe ist in einem anderen Gesetz gesondert beschrieben)
3. Das Fördern von Schutzmaßregeln, die für das gesellschaftlichem Leben vital wichtigen Teilen der Behörden und Wirtschaft instandhalten.
4. Das Verrichten von Untersuchungen in anderen Ländern in Themenbereichen, die für den Ministerpräsidenten, den Innenminister und den Verteidigungsminister gesamtheitlich wichtig sind.

Mit diesem neuen vierten Aufgabengebiet wurde aus der Behörde ein Inlands- und Auslandsgeheimdienst, was eine Namensänderung nötig machte.

Dossiers

Jeder, der der Ansicht ist, dass der AIVD ein Dossier über ihn führt kann es einsehen, wenn es nicht jünger als fünf Jahre ist oder eine Untersuchung läuft.

Weblinks

• Offizielle Website (niederländisch)