Blok Nascha Ukrajina - Narodna samooborona

Kyrillisch (Ukrainisch)
	Блок Наша Україна - Народна самооборона
Transl.:	Blok Naša Ukraïna - Narodna samooborona
Transkr.:	Blok Nascha Ukrajina - Narodna samooborona

Blok Nascha Ukrajina - Narodna samooborona, NU-NS/HУ-НC (deutsch Block Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung) ist ein konservatives und liberales Parteienbündnis in der Ukraine. Es unterstützt den Präsidenten Wiktor Juschtschenko.

Blok Nascha Ukrajina

Parlamentswahlen 2006: Abschneiden nach Regionen

Parlamentswahlen 2006: Stärkste Kraft nach Wahlbezirken (NU in orange)

Der Block wurde im Rahmen der ukrainischen Parlamentswahlen 2002 als „Nascha Ukrajina“ (bzw. „Wiktor-Juschtschenko-Block Nascha Ukrajina“ gegründet. 10 gemäßigt nationalistische, liberale, und christlich-konservative Parteien schlossen sich zu ihm zusammen. Unsere Ukraine konnte 23,6% der Stimmen und 112 der 450 Sitze in der Werchowna Rada gewinnen und wurde damit stärkste Kraft. Sie konnte jedoch keine Mehrheit gegen die Unterstützer des Präsidenten Leonid Kutschma bilden und ging in die Opposition.

In den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004 kandidierte Juschtschenko für den Block. Er konnte den ersten Wahlgang für sich gewinnen. Im zweiten, manipulierten Wahlgang gewann der damalige Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch. Daraufhin kam es zu massiven Protesten, die als Orangene Revolution bekannt wurden. Hier spielte Unsere Ukraine zusammen mit dem Block Julija Tymoschenko (BJuT) die treibende Rolle. Zu dieser Zeit wurde orange auch die Farbe des Blocks. Als am 26. Dezember die Wahl dann fair wiederholte wurde, gewann Juschtschenko. Am 23. Januar 2005 trat Juschtschenko sein Amt an. Er bestimmte Julija Tymoschenko zur Ministerpräsidentin der orangefarbenen Koalition. Es kam jedoch zum Zerwürfnis und am 8. September entließ er die Regierung.

Neuer Ministerpräsident wurde Jurij Jechanurow von der Volksunion Unsere Ukraine, die seit ihrer Gründung im März den Wahlblock dominiert. Nach wie vor Bestandteil des Blocks sind die Volksfront („Ruch“), das CDI-Mitglied Christlich Demokratische Union sowie der Kongress der Ukrainischen Nationalisten, der Mitglied der AEN ist. Die Partei der Industriellen und Unternehmer wechselte von der Allianz „Für eine vereinte Ukraine“ zu Unsere Ukraine und die Ukrainische Volkspartei „Gemeinschaft“ verließ den Block Julija Tymoschenko, um der NU beizutreten.

Bei den Parlamentswahlen 2006 musste der Block deutliche Verluste hinnehmen. Er kam nur noch auf 14% und 81 Sitze und somit auf Platz drei. Nach mehrmonatigen Koalitionsverhandlungen bildete Wiktor Janukowytschs Partei der Regionen, die Kommunisten und die Sozialistische Partei der Ukraine eine „Anti-Krisen-Koalition“ gegen die Parteien der orangenen Koalition, jedoch mit Duldung der Nascha Ukrajina. Zunächst war der Block an der Regierung mit den Ministerposten beteiligt, die im Verantwortungsbereich des Präsidenten liegen, also Auswärtiges, Verteidigung und Justiz. Nach und nach zog sich das Bündnis aber in die Opposition zurück. Heute stellt sie keinen Minister mehr.

Blok Nascha Ukrajina - Narodna samooborona

Parlamentswahlen 2007: Stärkste Kraft nach Wahlbezirken (NU-NS in orange)

Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2007 nannte sich Nascha Ukrajina in „Nascha Ukrajina - Narodna samooborona“ um. Die Namensänderung trug dem Zusammenschluss mit der politischen Bewegung Narodna samooborona unter Führung des ehemaligen Innenministers Jurij Luzenko Rechnung. Bei der Wahl konnte NU-NS ihr Ergebnis in etwa halten. Im Gegensatz zu den Wahlen 2006 wurde sie jedoch nahezu nur noch in den Bezirken der Oblast Transkarpatien stärkste Kraft. In vielen anderen Regionen der Westukraine wurde sie vom Blok Juliji Tymoschenko überholt. Die Mitgliedsparteien der NU-NS hatten im Vorfeld der Wahl vereinbart, sich nach dem Urnengang zu einer politischen Partei zu vereinigen. Dies sollte im Frühjahr 2008 geschehen.^[1]

Am 15. Oktober 2007 unterzeichneten Vertreter von NU-NS und BJuT einen Koalitionsvertrag. Demnach sollte BJuT den Posten des Regierungschefs, NU-NS den des Parlamentspräsidenten und des Innenministers besetzen. Jedoch zeigte sich bald, dass es innerhalb der NU-NS Gegner eines Bündnisses mit dem Block Julija Tymoschenkos gibt, die die so genannte „Koalition der demokratischen Kräfte“ verhindern könnten. Auch nach der Eröffnung des neugewählten Parlaments verweigerten noch sieben NU-NS-Abgeordnete (Stanislaw Dowhyj, Jurij Jechanurow, Iwan Pljuschtsch, Ihor Kril, Wasyl Petjowka, Wiktor Topolow und Mykola Onischtschuk) ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag.^[2]

Statt der geplanten Vereinigung zu einer politischen Partei kam es im Frühjahr zu einer handfesten Krise mit Auflösungserscheinungen. Die Spaltung des Regierungslagers in Anhänger des Präsidenten und Anhänger der Premierministerin erfasste auch das Wahlbündnis. Experten erwarteten mittelfristig ein Zerbrechen der NU-NS, wobei sich Teile des Wahlbündnisses dem Block Julija Tymoschenko anschließen könnten.^[3] In der Nacht zum 3. September 2008 stimmte eine knappe Mehrheit der NU-NS-Fraktionsmitglieder für einen Austritt aus der Regierungskoalition.^[4]

Sowohl die Volksunion Unsere Ukraine, als auch die Volksbewegung (Ruch) haben Beobachterstatus in der Europäischen Volkspartei.

Mitgliedsparteien

Staatspräsident Wiktor Juschtschenko

Innenminister Jurij Luzenko

• Narodnyj Sojus „Nascha Ukrajina“ - Volksunion „Unsere Ukraine“
• Narodna samooborona - Nationale Selbstverteidigung
• Wpered Ukrajino! - Vorwärts, Ukraine!
• Narodnyj Ruch Ukrajiny - Volksbewegung der Ukraine
• Ukrajinska Narodna Partija - Ukrainische Volkspartei
• Ukrajinska Respublikanska Partija "Sobor" - Ukrainische Republikanische Partei „Versammlung“
• Christijansko-Demokratytschny Sojus - Christlich-Demokratische Union
• Pora! - Es ist Zeit!
• Kongres Ukrajinskych Nazionalistiw - Kongress der Ukrainischen Nationalisten
• Partija sachysnykiw Wittschysny - Partei der Verteidiger des Vaterlandes
• Jewropejska Partija Ukrajiny - Europäische Partei der Ukraine

Narodnyj Sojus „Nascha Ukrajina“

Zu unterscheiden vom Block "Unsere Ukraine" ist die Volksunion „Unsere Ukraine“. Diese ist einer der Mitgliedsparteien des Blocks. Es handelts sich dabei quasi um Juschtschenkos "Hausmacht" innerhalb des Vielparteienbündnisses, das diesem deshalb auch den Namen gab. Von Seiten des Präsidenten war geplant, diese Partei als Sammlungsbewegung aller Parteien des Blocks zu installieren. Mehreren dieser Parteien wurden Fusionsangebote gemacht, aber von diesen abgelehnt. So ist die Volksunion bis heute nur ein kleiner Teil des gleichnamigen Gesamtbündnisses^[5].

Politiker

Wichtige Vertreter des Bloks Nascha Ukrajina - Narodna samooborona sind:

• Wiktor Juschtschenko, Staatspräsident
• Jurij Luzenko, Parteivorsitzender der Narodna samooborona, Innenminister
• Wjatscheslaw Kyrylenko, Fraktionsvorsitzender; Parteivorsitzender von Nascha Ukrajina
• Arsenij Jazenjuk, Parlamentspräsident, ehemaliger Außenminister
• Roman Bessmertnyj
• Anatolij Hryzenko, ehemaliger Verteidigungsminister
• Borys Tarasjuk, ehemaliger Außenminister
• Jurij Jechanurow, ehemaliger Ministerpräsident
• Iwan Pljuschtsch, ehemaliger Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates
• Wolodymyr Wjasiwskyj
• Mykola Kateryntschuk
• Olha Herasymjuk
• Jurij Pawlenko
• Ksenija Ljapina
• Ruslan Knjasewytsch
• Wolodymyr Arjew
• Lilija Hryhorowytsch
• Oleksandr Omeltschenko
• Mykola Onischtschuk
• Swjatoslaw Bakartschuk
• Jurij Kostenko
• Iwan Spodarenko
• Lesja Orobez
• Iryna Heraschtschenko
• Jurij Kljutschkowskyj
• Dawyd Schwanija
• Petro Poroschenko, Staatssekretär des Präsidenten

siehe auch: Liste der Parteien der Ukraine

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz des Blocks Nascha Ukrajina - Narodna Samooborona
• Seite Rasom des Blocks Nascha Ukrajina - Narodna Samooborona

Quellen

1. ↑ http://rus.newsru.ua/ukraine/09dec2007/oneparty.html
2. ↑ http://www.newsru.ua/ukraine/27nov2007/intruga.html
3. ↑ http://rus.newsru.ua/ukraine/03jun2008/raspadyetsya.html
4. ↑ NEWSru.ua: Коалиции больше нет: НУ-НС разрывает союз с БЮТ. Далее - новая коалиция или роспуск ВР
5. ↑ http://www.ukraine-nachrichten.de/index.php?id=32

Parlamentsfraktionen in der Werchowna Rada

Partija Rehioniw | Blok Juliji Tymoschenko | Nascha Ukrajina - Narodna samooborona | Komunistytschna Partija Ukrajina | Blok Lytwyna