Bolivarianische Alternative für Amerika

Logo der Alternativa Bolivariana para los pueblos de Nuestra América, ALBA

Die Bolivarianische Alternative für die Völker unseres Amerika (Span.: Alternativa Bolivariana para los pueblos de Nuestra América, ALBA) ist eine lateinamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft. Sie entstand Ende 2004 als Kooperation zwischen Venezuela und Kuba.^[1] Am 29. April 2006 trat auch Bolivien dem Abkommen mit Unterzeichnung des Handelsvertrags der Völker bei. Nicaragua ist seit dem 27. März 2007 offiziell Mitglied und seit dem 26. Januar 2008 auch der Inselstaat Dominica. Im August 2008 trat Honduras der ALBA bei. Vorgestellt wurde das Vorhaben von Hugo Chávez erstmals im Dezember 2001 auf dem III. Gipfeltreffen karibischer Staats- und Regierungschefs, der auf der Isla Margarita in Venezuela stattfand. Die alternative Wirtschaftsgemeinschaft soll eine Alternative zur von den USA dominierten geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellen.

Der Name des lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers gegen die spanische Kolonialherrschaft Simón Bolívar wurde aus symbolischen Gründen gewählt. Auch Bolívar verfolgte Pläne, ein gemeinsames Lateinamerika aufzubauen, das von Europa und den USA unabhängig ist. Alba ist zudem die spanische Bezeichnung für Morgenröte.

Teilnehmerstaaten der ALBA

Mitgliedstaaten

Mitglieder der ALBA sind:

•  Bolivien
•  Dominica
•  Honduras
•  Kuba
•  Nicaragua
•  Venezuela

Prinzipien

Ziel der ALBA ist es, in Lateinamerika und der Karibik durch wirtschaftliche Kooperation zwischen den Ländern der Region unabhängiger von den USA und Europa zu werden.

Zu diesem Zweck werden zwischen den Staaten spezielle Kooperationsabkommen, z. B. im Energiesektor, abgeschlossen. Dabei bemüht man sich um solidarische Handelsbeziehungen. Häufig haben z. B. die Handelspartner Venezuelas die Möglichkeit, Lieferungen von Erdöl mit Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen (Barter). Eine eigenständige Freihandelszone ist im Rahmen der ALBA zunächst nicht vorgesehen.

Struktur

Geschichte

Erste Abkommen zwischen Venezuela und Kuba

Das erste Abkommen im Rahmen der ALBA wurde zwischen Venezuela und Kuba am 14. Dezember 2004 abgeschlossen und beinhaltete u. a. die Lieferung von Erdöl an Kuba, das durch die Entsendung von kubanischen Ärzten nach Venezuela bezahlt wurde.

Beitritt von Bolivien im Jahr 2006

Bolivien trat am 29. April 2006 mit dem Handelsvertrag der Völker (Tratado de Comercio de los Pueblos (TCP)) der ALBA bei. Die zwischen Venezuela, Kuba und Bolivien abgeschlossenen Verträge beinhalten u. a. Hilfe bei der Errichtung einer nationalen bolivianischen Fluggesellschaft und Unterstützung für bolivianische Programme zur Alphabetisierung und Gesundheitsversorgung. Venezuela und Kuba verpflichten sich auch, bolivianische Sojabohnen zu kaufen, um dadurch die negativen Folgen der Freihandelsabkommen für Bolivien abzumildern, die Peru und Kolumbien mit den USA geschlossen haben.

Vertiefte Zusammenarbeit und Expansion

Im Februar 2007 unterzeichneten die Premierminister von Antigua und Barbuda, Dominica und St. Vincent und die Grenadinen eine politische Erklärung zur Unterstützung der ALBA.

Am 27. März 2007 ratifizierte das nicaraguanische Parlament den Beitritt Nicaraguas zur ALBA.

Das 5. Gipfeltreffen der ALBA fand am 28. und 29. April 2007 im venezolanischen Barquisimeto statt. Teilnehmer waren u. a. die Staatschefs der vier Mitgliedsländer Hugo Chávez (Venezuela), Carlos Lage (Kuba) als Stellvertreter für Fidel Castro, Evo Morales (Bolivien) und Daniel Ortega (Nicaragua). Darüber hinaus waren auch die Staatschefs der karibischen Staaten Haiti, Dominica, St. Kitts und Nevis und St. Vincent und die Grenadinen anwesend. Uruguay und Ecuador entsandten ebenfalls Delegationen.

Auf diesem Gipfel wurden zwischen den Staaten zahlreiche Kooperationsabkommen geschlossen, insbesondere im Energiesektor. Venezuela zeigte sich bereit, die übrigen Länder des Bündnisses mit Erdöl zu beliefern und zwar mit Preisabschlägen von bis zu 50 Prozent im Vergleich zum Weltmarktpreis. Zudem sollen in Nicaragua, Ecuador, Bolivien, Kuba und Dominica neue Raffinerien gebaut bzw. bestehende erweitert werden. Im Rahmen einer energiepolitischen Allianz soll auch die Energieeffizienz verbessert und der Einsatz von Erdgas, das in Bolivien und Venezuela gefördert wird, ausgeweitet werden.

Zwischen Venezuela und Kuba wurde vereinbart, dass ein gemeinsamer staatlicher Stahlkonzern mit Sitz in Venezuela aufgebaut werden soll, der in der Lage sein wird, 500 Millionen Tonnen Edelstahl zu produzieren. Mit einem weiteren Joint Venture sollen die Nickelvorräte Kubas verstärkt gefördert und auf den Markt gebracht werden.

In den politischen Deklarationen unterstützen die Staats- und Regierungschefs das Recht Venezuelas, über die Nutzung des elektromagnetischen Spektrums souverän zu entscheiden und insofern die Lizenz des Senders RCTV nicht zu erneuern. In diesem Zusammenhang erklärte Präsident Chávez, aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) austreten zu wollen, falls das Menschenrechtsgericht dieser Organisation Venezuela in dieser Sache schuldig spricht.

Zudem vereinbarten die Mitgliedsländer der ALBA, auf Anregung von Bolivien aus dem Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, einer Organisation der Weltbank, auszutreten.

Erstmals wurden für die ALBA feste Strukturen geschaffen: Ein Präsidialrat, ein Rat der Außenminister, zahlreiche Arbeitsgruppen, eine ständige Kommission und eine Versammlung der sozialen Bewegungen.^[2][3]

Bei einem Besuch von Chávez im Juli 2007 in Teheran wurde bekanntgegeben, dass der Iran zukünftig als Beobachter an der ALBA teilnehmen wird.^[4]

Nachdem die Präsidenten von Panama und Honduras neben Hugo Chávez bei den Feiern zum 28. Jahrestag der Sandinistischen Revolution in Managua erschienen sind, hat Chávez diesen Ländern eine Mitgliedschaft in der ALBA in Aussicht gestellt.^[5]

Auf dem 6. Gipfeltreffen der ALBA, das vom 24. bis 26. Januar 2008 in Caracas stattfand, trat der Inselstaat Dominica der Gemeinschaft bei. Dabei wurden auch erste Projekte auf der kleinen Insel genehmigt. Bei diesem Treffen wurde auch eine eigene Entwicklungsbank, die Banco del ALBA, gegründet, um die Entwicklung der Mitgliedsländer voranzutreiben. Sie soll der Finanzierung der im Rahmen der ALBA entstehenden transnationalen Unternehmen dienen, zur Synchronisation der Ersparnisse der ALBA-Länder beitragen, die Herausbildung eines inneren Marktes des Staatenbündnisses befördern und ein höheres Investitionsvolumen ermöglichen. Die Bank wird auf zwei Ebenen verwaltet: von einem Ministerrat, in dem die Mitgliedsstaaten vertreten sind, und von einem Exekutivkomitee, dessen Präsidentschaft turnusmäßig wechselt. Gemäß Vereinbarung sollen rund 53 Millionen Menschen Nutznießer sozialer und produktiver Projekte werden, die durch die Bank finanziert werden. Das Statut der Bank wurde Ende März 2008 in Caracas beschlossen. Bei dieser Gelegenheit wurde auch beschlossen, dass in einer ersten Phase 10 soziale Projekte und 5 Unternehmen finanziert werden sollen. Der Hauptsitz der Bank ist in Kuba. Das Startkapital beträgt 2 Milliarden US-Dollar. Die Bank wird ihre Geschäftstätigkeit im Mai 2008 aufnehmen.^[6]

Am 25. August 2008 trat Honduras der ALBA bei. Der Beitritt wurde am 9. Oktober 2008 vom honduranischen Parlament ratifiziert. Erste Nutznießer des Beitritts sind die honduranischen Kleinbauern für die Venezuela Kredite in Höhe von 30 Millionen Dollar gewährt und 100 Traktoren liefert. Außerdem unterstützt Venezuela die honduranischen Programme im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie im Wohnungsbau.^[7]

Vor dem Hintergrund der Finanzkrise ab 2007 beschlossen die Mitgliedstaaten des Bündnisses am 26. November 2008 auf ihrem dritten Gipfeltreffen, eine eigene Währungszone mit einer gemeinsamen Währung zu etablieren, um eine größere Unabhängigkeit von den internationalen Finanzmärkten zu erreichen und sich vor Krisen und ihren Folgen zu schützen. In diesem Rahmen soll auch ein gemeinsamer Fonds für die Stabilisierung der Geldreserven und eine langfristig kontinuierliche Investitionspolitik eingerichtet werden. Der Name der gemeinsamen Währung soll „Sucre“ lauten.^[8] Tags darauf bot der russische Präsident Dmitri Medwedew der ALBA an, dass die Russische Föderation sich dem Staatenbündnis "als assoziiertes Mitglied oder in anderer Weise" anschließen möge.^[9] Russische Nachrichtenagenturen meldeten auch, dass Russland Vollmitglied werden könne.^[10]

Unmittelbar vor dem Amerika-Gipfel im April 2009 in dem Karibikstaat Trinidad und Tobago kamen die Mitgliedstaaten der ALBA in Caracas zu einem Sondergipfel zusammen.^[11] Dabei wurden die gemeinsamen Positionen beraten, darunter vor allem die Einladung Kubas zu künftigen Gipfeltreffen und die Wiederaufnahme dieses Landes in die Organisation Amerikanischer Staaten. Auch wurde die Gründung der Regionalwährung Sucre offiziell beschlossen. Eingeladen zu dem Sondergipfel waren auch Ecuador und Paraguay.

Weitere Initiativen

Auch die von Venezuelas Präsident Hugo Chávez initiierten Projekte wie teleSUR, Petrosur, Petrocaribe und Banco del Sur dienen dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Lateinamerikas zu intensivieren. Hier sind neben den ALBA-Mitgliedern auch noch weitere Länder dieses Kontinents involviert, darunter Argentinien, Uruguay und Brasilien.

Im Mai 2008 wurde die UNASUR (Union Südamerikanischer Nationen) gegründet, ein Staatenbund aller 12 südamerikanischen Staaten. ^[12]

Siehe auch: Handelsvertrag der Völker

Einzelnachweise

1. ↑ ACUERDO ENTRE EL PRESIDENTE DE LA REPÚBLICA BOLIVARIANA DE VENEZUELA Y EL PRESIDENTE DEL CONSEJO DE ESTADO DE CUBA, PARA LA APLICACIÓN DE LA ALTERNATIVA BOLIVARIANA PARA LAS AMÉRICAS. In: Portal ALBA. Abgerufen am 16. November 2008. (spanisch)
2. ↑ Venezuelanalysis.com: ALBA Summit Creates New Model for Latin American Integration, 30. April 2007 (engl.)
3. ↑ junge Welt: Gestärkte Einheit, 2. Mai 2007
4. ↑ news.ORF.at: Chavez bei Ahmadinedschad in Teheran, 1. Juli 2007
5. ↑ Venezuela aktuell: Honduras will ALBA beitreten, 22. Juli 2008
6. ↑ teleSUR: Inaugurada en Cuba primera sede del Banco del Alba 10. April 2008
7. ↑ RedGlobe: Honduras ratifiziert ALBA-Beitritt, 10. Oktober 2008
8. ↑ M. Daniljuk: ALBA-Staaten beschließen Maßnahmen gegen Krise. In: amerika21.de. 27. November 2008. Abgerufen am 28. November 2008.
9. ↑ André Scheer: Der Sucre kommt. In: junge Welt. 28. November 2008. Abgerufen am 30. April 2009.
10. ↑ Russland erwägt Mitgliedschaft in ALBA-Organisation. In: RIA Novosti. 27. November 2008. Abgerufen am 30. April 2009.
11. ↑ H. Neuber: ALBA-Staaten treffen sich in Venezuela. In: amerika21.de. 16. April 2008. Abgerufen am 30. April 2008.
12. ↑ UNASUR: Offizieller Webauftritt (span./engl.) 1.Juni 2008

Literatur

• Using oil to spread revolution. In: The Economist. 30. Juli 2005, S. 45f.
• Harris, David; Azzi, Diego (2006): Venezuela’s answer to “free trade”. The Bolivarian alternative for the Americas. Focus on the Global South. (Occasional Paper, 3). Online verfügbar unter http://www.focusweb.org/pdf/alba-book.pdf.

Weblinks

• Portal ALBA (span.)
• Auf dem Weg zu einem südamerikanischen Konsens (junge Welt vom 20. Februar 2006)
• ALBA contra ALCA (FDCL vom Januar 2007; PDF)
• ALBA gegen ALCA (Telepolis vom 24. Juli 2005)
• Die entwicklungspolitischen Potentiale der ALBA, Februar 2008; PDF ("Engagierte Wissenschaft" e.V)