Regionalwahlen in Madeira 2011

Wahlplakat für Alberto João Jardim, 2011

Die Regionalwahlen in Madeira 2011 waren die zehnten Regionalwahlen in Madeira seit der Wiedereinführung der Demokratie in Portugal 1974 und fanden am 9. Oktober statt. Dabei standen 47 Sitze zum Regionalparlament der Autonomen Region Madeira zur Wahl. Die regierende Sozialdemokratische Partei von Präsident Alberto João Jardim verlor erstmals in ihrer Geschichte die absolute Mehrheit an Stimmen, hält aber mit 25 Mandaten weiterhin die absolute Mandatsmehrheit. Regionalwahlen finden in Madeira alle vier Jahre statt, die letzte Wahl erfolgte am 6. Mai 2007.

Parteien

siehe auch: Liste der politischen Parteien in Portugal

• CDS-PP – CDS - Portugiesische Volkspartei
• MPT – Partido da Terra (Partei der Erde)
• Coligação Democrática Unitária – CDU - Wahlgemeinschaft aus der Kommunistischen Partei Portugals (PCP)-und den Grünen (PEV)
• PND – Nova Democracia
• B.E. – Bloco de Esquerda (Linksblock)
• PAN - Partei für Tiere und Natur
• PTP - Portugiesische Arbeiterpartei
• PPD/PSD – Sozialdemokratische Partei
• PS – Sozialistische Partei

Wahlverlauf

Die Schlussphase des Wahlkampfs war geprägt durch einen Finanzskandal, bei dem Alberto João Jardim und seine Sozialdemokratische Partei unter scharfe Kritik gerieten, weil die tatsächliche Schuldenhöhe Madeiras in Höhe von fünf Milliarden Euro jahrelang nicht korrekt angegeben wurde, so dass ein Fehlbetrag von 1,1 Milliarden Euro erst im September 2011 auftauchte.^[1]

Die seit der Nelkenrevolution allein regierenden Sozialdemokraten verloren bei der Wahl in der Folge die absolute Stimmenmehrheit, das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte, besitzen aber mit 25 Mandaten weiterhin die absolute Mehrheit im 47 Sitze umfassenden Regionalparlament. Die oppositionelle Portugiesische Volkspartei (CSD-PP) verzeichnete mit 17,63 Prozent eine Verdreifachung ihrer Stimmen und wird im neuen Parlament mit 9 statt bisher 2 Mandaten vertreten sein. Sie löst damit die Sozialistische Partei (PS), die ein Mandat einbüßte, als größte Oppositionspartei der Region ab. Die neu angetretene PTP errang auf Anhieb drei Mandate, bei allen anderen Parteien gab es nur geringe Mandatsverschiebungen^[2].

Die beiden größten Oppositionsparteien CSD-PP und PS behaupteten Unregelmäßigkeiten während der Wahl^[3] und brachten eine formelle Beschwerde bei der Wahlbehörde ein.

Offizielles Endergebnis

Offizielles Endergebnis (mit Veränderungen im Vergleich zu 2007)
Partei	Stimmen	Stimmen in %	+/-	Sitze	+/-
PPD/PSD	71.556	48,56%	- 15,68%	25	-8
CDS/PP	25.974	17,63%	+ 12,25%	9	+7
PS	16.945	11,50%	+ -3,92%	6	-1
PTP	10.112	20,30%	n.k.	3	+3
CDU (PCP/PEV)	5.546	3,76%	- 1,68%	1	-1
PND	4.825	3,27%	+ 1,19%	1	0
PAN	3.135	2,13%	n.k.	1	+1
MPT	2.839	1,93%	- 0,33%	1	0
BE	2.512	1,70%	- 1,28%	0	-1
gesamt (inkl. weiß und ungültige Stimmen)	143.444	Wahlbeteiligung 57,45%	- 3,30%	47

Einzelnachweise

1. ↑ Börsen-Zeitung, 17. September 2011, Gewinnmitnahmen und Ecofin drücken Euro
2. ↑ Portugaldailyview (englisch)
3. ↑ Bericht auf RTP (portugiesisch)