Revenu de Solidarité active

Revenu de Solidarité active (RSA) ist eine Sozialleistung in Frankreich, die ihren Empfängern ein Mindesteinkommen garantieren soll. Der RSA wurde per 1. Juni 2009 in Frankreich (mit Ausnahme der Überseegebiete) eingeführt.^[1] Zuvor war er ab Mai 2007 in 34 Départements probeweise in Kraft. Seine Rechtsgrundlage bildet das TEPA-Gesetz. Der RSA löste die französische Sozialhilfe (Revenu minimum d'insertion kurz RMI) und die Alleinerziehendenhilfe Allocation de parent isolé (API) ab. Durch die Einführung des RSA wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten von ca. 1,1 Millionen auf 4,26 Millionen Personen ausgeweitet (Stand März 2011).^[2] Dies sind aktuell zwei Millionen Einzelempfänger, 370.000 Mitbewohner und 1,88 Millionen Kinder. Die Mehrkosten werden durch die Erhöhung der Kapitalertragsteuer von 11% auf 12,1% gegenfinanziert.^[3] Die Leistung wurde zum 31. März 2011 auch in den Überseegebieten eingeführt.

Leistungen empfangen können bis auf wenige Ausnahmen nur französische Staatsbürger und Personen, die seit mehr als fünf Jahren eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Frankreich besitzen. Begünstigt sind sowohl Arbeitslose als auch Geringverdiener. Die Leistungsempfänger dürfen nicht inhaftiert und müssen mindestens 25 Jahre alt sein. Für Personen unter 25 Jahren existiert ein eigener RSA pour les jeunes; sie bekommen jedoch den allgemeinen RSA, falls sie ein Kleinkind haben oder schwanger sind. RSA-Empfänger sind verpflichtet, sich aktiv um einen Arbeitsplatz zu bemühen. Der RSA beträgt 466,99 € pro Monat für Alleinstehende und 700,49 € für Paarhaushalte, ohne Beihilfe zur Wohnung (2011).^[4] Dies entspricht in etwa dem früheren RMI ohne Wohnungsbeihilfe. Bei einer Arbeitsaufnahme sinkt die Leistung um 38 € je 100 € Lohn, es wird dann also ein Kombilohn gezahlt.

Quellen

• Webauftritt des französischen Staates zum RSA
• Info der französischen Botschaft in Deutschland zum RSA
• Berechnung des RSA (fr)

Einzelnachweise

1. ↑ Französische Botschaft in Deutschland: Die neue französische soziale Mindestsicherung RSA ist am 1. Juni 2009 in Kraft getreten aufgerufen am 6. September 2011
2. ↑ Bénéficiaires rSa Mars 2011 (fr)
3. ↑ Le Monde, 6. Oktober 2008
4. ↑ Höhe der RSA pro Person/Verheiratete/mit und ohne Kinder in 2011 (fr)

Weblinks

• Décret n° 2009-404 du 15 avril 2009 relatif au revenu de solidarité active