- Club de Berne
-
Der Berner Club (auch Club de Berne genannt) besteht aus den Chefs der Inlandsnachrichtendienste seiner Mitgliedsstaaten. Er wurde 1971 gegründet.
Seit 1971 führt der Berner Club ein Leben im Geheimen. Der Club versammelt Nachrichtendienste und Staatsschützer aus derzeit ca. 20 Staaten. Die Schweiz war von Anfang an mit dabei. In den Jahren 1978/1979 erhielt der Club eine besondere Bedeutung im Zusammenhang mit dem geheimdienstlichen Vorgehen gegen die deutsche RAF (Rote Armee Fraktion) und die italienischen Roten Brigaden. Zu diesem Zeitpunkt gehörten dem Club neben der Schweiz der deutsche Verfassungsschutz, Österreich, Italien und Nachrichtendienste Frankreichs an. Seit dem 11. September 2001 hat der Club eine verstärkte Bedeutung als Gremium der politischen Konsultation zwischen Geheim- und Staatsschutzdiensten erhalten. Aus dem Verein des Alpenraums ist ein internationaler Club geworden, dem sämtliche Mitglieder der EU angehören sowie vermutlich Norwegen. Was der Verein tatsächlich tut, wer dabei auftritt, wer die Geschäfte führt und auf welcher rechtlichen Grundlage der Club operiert, ist unbekannt. Dies gilt ebenso für die Schweizer Vertretung im Club: Wer bzw. welche Institution darin teilnimmt und wer welche Kosten trägt, wird von den politisch Verantwortlichen nicht offengelegt.
Es gibt kein Sekretariat. Es werden auch keine Beschlüsse gefasst, sondern der Club dient viel mehr zum freien Meinungsaustausch über die Aufgaben und Erkenntnisse der jeweiligen Nachrichtendienste.
Die Treffen finden zweimal im Jahr statt und werden reihum vorbereitet. Hauptkritikpunkt ist der mögliche Datenaustausch ohne jegliche politische Kontrolle.
Literatur
- Hans-Jürgen Lange: Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik Deutschland. VS Verlag, 1999, ISBN 3810022144.
- Gregor Srock: Rechtliche Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung von Europol .... Mohr Siebeck, 2006, ISBN 3161490940.
Weblinks
Wikimedia Foundation.
