- Achtzehnmonatsprogramm
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Die Dreier- oder Trio-Präsidentschaft ist ein Modell für die Durchführung der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Sie sieht vor, dass jeweils drei Länder, die formal nacheinander die Ratspräsidentschaft einnehmen, über einen Zeitraum von 18 Monaten zusammenarbeiten und gemeinsam die Präsidentschaftsaufgaben ausüben.
Die Dreier-Präsidentschaft soll mit dem (noch nicht ratifizierten) Vertrag von Lissabon eingeführt werden und das bisherige Troika-Modell ablösen, nach dem jeweils der Vorgänger und Nachfolger des aktuellen Ratspräsidenten in die Präsidentschaftstätigkeiten einbezogen waren. Während bei dem Troikamodell also die Mitglieder der Troika sich halbjährlich veränderten, bleibt das Trio über den ganzen Zeitraum von 18 Monaten unverändert.
Vorläufig wurde die Dreierpräsidentschaft bereits im Januar 2007 mit einer Veränderung der Geschäftsordnung des Rates für die deutsche, portugiesische und slowenische Ratspräsidentschaft eingeführt. Auch die französische, tschechische und schwedische EU-Ratspräsidentschaft zwischen Juli 2008 und Dezember 2009 verabschiedeten ein gemeinsames Achzehnmonatsprogramm.
Inhaltsverzeichnis
Aufgaben
Ausarbeitung des Achtzehnmonatsprogrammes
Gemäß Art. 2 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Rates verfasst die Dreier-Präsidentschaft alle 18 Monate in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Generalsekretär ein so genanntes Achtzehnmonatsprogramm. Dieses Programm gliedert sich in drei Teile, wobei im ersten Teil der strategische Rahmen des Programms in einem grösseren Kontext und insbesondere unter dem Blickwinkel längerfristiger Ziele, die für die drei aufeinanderfolgenden Vorsitze relevant sind, dargelegt wird. In einem zweiten Teil findet sich eine Auflistung spezifischer Prioritäten der drei Vorsitze in jedem Politikbereich, während der dritte Teil aus einem umfassenden Programm mit den Themen besteht, die in dem Achtzehnmonatszeitraum behandelt werden sollen. Das Achtzehnmonatsprogramm wird spätestens einen Monat vor dem betreffendem Zeitraum dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen zur Billigung vorgelegt.
Nach Art. 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates muss das Achtzehnmonatsprogramm bei der Erstellung der Tagesordnung jeder Tagung berücksichtigt werden.
Strategisches Führungsorgan
Da die Ratspräsidentschaft jeweils nur sechs Monate dauert, ist es kaum möglich, eine langfristig orientierte Politik zu betreiben. Mit der Einführung der Dreier-Präsidentschaft - respektive vor 2007 mit der Einführung der Troika - wurde versucht, diesem Missstand Abhilfe zu schaffen, indem die längerfristige Zusammenarbeit institutionalisiert worden ist, deren Rahmen es ermöglicht, die Kontinuität der Ratsarbeit zu stärken und den Initiativen, die im Rat behandelt werden, mehr Nachhaltigkeit zu verleihen.
Weblinks
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