Cristina Fernandez de Kirchner

Cristina Fernández de Kirchner bei Ihrer Amtseinführung am 10. Dezember 2007

Cristina Elisabet Fernández de Kirchner (* 19. Februar 1953 in Ringuelet bei La Plata in der Provinz Buenos Aires) ist eine argentinische Politikerin und die aktuelle Präsidentin Argentiniens. Sie wurde am 28. Oktober 2007 gewählt und trat das Amt am 10. Dezember 2007 an.

Kirchner war seit 2005 Senatorin für Buenos Aires und gab im Juli 2007 ihre Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt.^[1] Sie galt schon im Vorfeld als Favoritin für die Präsidentenwahl.^[2] Ihr Vorgänger im Präsidentenamt ist ihr Ehemann Néstor Kirchner.

Leben

Cristina Fernández ist die Tochter von Eduardo Fernández und Ofelia Wilhelm, stammt somit väterlicherseits von spanischen und mütterlicherseits von deutschen Einwanderern ab.

Die ersten zwei Jahre ihrer Sekundarschulbildung absolvierte sie an der ehemaligen Handelsschule San Martín (heute die Mittelschule 31) von La Plata und die letzten drei an der katholischen Mädchenschule Colegio Nuestra Señora de la Misericordia in derselben Stadt.

Danach studierte Cristina Fernández Rechtswissenschaften an der Universität von La Plata. Dort lernte sie ihren Kommilitonen Néstor Kirchner kennen, den sie am 9. März 1975 heiratete. Während der argentinischen Militärdiktatur von 1976 bis 1983 gingen die Kirchners zurückgezogen in Río Gallegos ihrer Tätigkeit als Anwälte nach. Sie haben zwei Kinder, Máximo und Florencia.

Politische Laufbahn

Cristina Fernández de Kirchner und ihr Ehemann Néstor Kirchner

Fernández war ab den 1970er Jahren Mitglied der Peronistischen Partei. Nachdem ihr Ehemann Néstor 1987 die Wahl zum Bürgermeister von Río Gallegos gewann, wurde auch Fernández politisch aktiv. In den Jahren 1989 und 1993 gelang ihr der Einzug in das Regionalparlament von Santa Cruz. 1995 vertrat sie Santa Cruz in der Abgeordnetenkammer des Argentinischen Kongresses, zwei Jahre später wurde sie in den Senat, das Oberhaus des Kongresses gewählt. Im Jahr 2001 verteidigte sie ihren Senatssitz.

2003 war Fernández federführend bei der erfolgreichen Kandidatur ihres Ehemannes um das Amt des Staatspräsidenten. Als Primera Dama Argentiniens blieb Fernández weiterhin politisch aktiv. 2005 wurde sie als Senatorin für die Provinz Buenos Aires gewählt. Sie setzte sich dabei mit deutlichem Vorsprung gegen Hilda González de Duhalde, die Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Eduardo Duhalde, durch.

Nachdem Néstor Kirchner erklärt hatte, nicht für eine zweite Amtszeit als Präsident anzutreten, wurde eine Kandidatur seiner Ehefrau für die Präsidentschaftswahlen am 28. Oktober 2007 erwartet. Dieses wurde Anfang Juli 2007 bestätigt. Am 19. Juli gab Fernández offiziell ihre Kandidatur vor Parteifreunden in La Plata bekannt. Sie kündigte einen Paradigmenwechsel und die „Wiedererlangung unseres Selbstwertgefühls, Arbeit und Arbeitsplätze“ an.^[1] Schon vor dem Auftakt ihres Wahlkampfes zeigten Umfragen, dass sie den ersten Wahlgang gewinnen könnte.^[3] Unmittelbar vor der Wahl wurde ein deutlicher Wahlsieg mit einem Vorsprung von 21 bis 32 Prozentpunkten auf die aussichtreichste Oppositionskandidatin, Elisa Carrió von der ARI, prognostiziert.^[4]

Wahl zur Präsidentin

Cristina Fernández de Kirchner, mit ihrem Ehemann am 28. Oktober 2007

Hauptartikel: Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Argentinien 2007

Bei der Wahl am 28. Oktober 2007 gelang es Fernández de Kirchner, schon den ersten Wahlgang mit 45,3 % deutlich für sich zu entscheiden und damit eine Stichwahl zu vermeiden, da der Abstand zur Zweitplatzierten Elisa Carrió (ARI) etwa 20 % betrug. Laut den argentinischen Gesetzen gilt ein Kandidat als Sieger in der ersten Runde, wenn er als einziger entweder mehr als 45 Prozent oder mehr als 40 Prozent mit einem Abstand von mehr als 10 Prozentpunkten auf den Nächstbesten erreicht.

Das Wahlergebnis war geographisch sehr uneinheitlich. So erreichte Fernández im Norden des Landes sowie in Patagonien zum Teil Stimmenanteile von mehr als 70 % (mit Spitzen von um 95 % in einigen Distrikten der Provinzen Salta und Santiago del Estero). In den drei größten Städten Buenos Aires, Córdoba - wo sie nur den dritten Platz belegte - und Rosario verlor sie die Wahl jedoch. Stark abweichend war auch das Ergebnis in der Provinz San Luis, in der der Oppositionskandidat Alberto Rodríguez Saá - amtierender Gouverneur dieser Provinz und Bruder des Kurzzeitpräsidenten von 2001, Adolfo Rodríguez Saá - mehr als 70 % erreichen konnte, in der Gesamtauszählung jedoch nur Vierter wurde.

In ihrer ersten Ansprache nach der Wahl kündigte Fernández de Kirchner an, die von ihrem Ehemann eingeleitete Richtung fortführen zu wollen.^[5]

Amtszeit

Nach dem Amtsantritt am 10. Dezember 2007 war die erste bemerkenswerte Amtshandlung die Ankündigung eines Energieplans, um die Versorgungsdefizite insbesondere mit Elektrizität und Erdgas zu bekämpfen. Zum Paket gehörten neben dem Bau von Kraftwerken auch die äußerst kurzfristige Wiedereinführung der Sommerzeit ab Ende 2007, jedoch nur für drei Monate im Jahr.

Krise zwischen Regierung und Agrarverbänden (März bis Juli 2008)

Bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2008 kam es zu einer ersten Regierungskrise, nachdem Wirtschaftsminister Martín Lousteau am 11. März vor dem Hintergrund steigender Weltmarktpreise für diese Produkte die Erhöhung der Exportsteuern für Sojabohnen und Sonnenblumenprodukte per Ministerialverordnung (vergleichbar mit einem Dekret) angekündigt hatte. Die sogenannte Resolución 125 sah weiterhin vor, dass die Exportsteuersätze für zahlreiche landwirtschaftliche Produkte an den Weltmarktpreis gekoppelt werden sollten - erhöhte sich also der Weltmarktpreis, so entstanden automatisch höhere Steuersätze (sogenannte retenciones móviles). Die Interessenverbände des Agrarsektors riefen daraufhin für unbefristete Zeit zum Streik und weiteren Protestmaßnahmen wie Straßenblockaden auf.

Am 31. März machte die Regierung angesichts wachsenden Unmutes der Bevölkerung wegen der Nebenwirkungen des Streiks, insbesondere durch ein stark vermindertes Lebensmittelangebot und dadurch zum Teil starken Preissteigerungen, die Steuererhöhungen für kleine und mittlere Betriebe rückgängig, indem diesen nachträglich die zusätzlichen Belastungen zurückerstattet wurden. Dies führte zunächst zur Entspannung und einer Verhandlungsrunde zwischen Regierung und Agrarverbänden, bei der jedoch keine Einigung erzielt werden konnte. Am 25. April trat Wirtschaftsminister Lousteau infolge der Krise zurück, und nach dem 24. Mai nahmen die Verbände den Streik wieder auf.

Am 17. Juni reichte die Regierung einen Gesetzesentwurf^[6] in den Kongress ein, um die Steuererhöhung demokratisch zu legitimieren. Im Kongress wurden noch eine Reihe Reformen eingearbeitet, die besonders kleine Produzenten begünstigen sollten. Am 6. Juli nahm das Repräsentantenhaus den Entwurf mit knapper Mehrheit an,^[7] somit wurde er an den Senat weitergereicht. Bei der Abstimmung am 17. Juli kam es zu einem Patt von 36 zu 36 Stimmen, so dass der Senatspräsident und Vizepräsident der Kirchner-Regierung, Julio Cobos, sich dazu entschied, für Nein zu stimmen und so den Entwurf scheitern zu lassen.^[8]

Einen Tag später suspendierte die Regierung Kirchner die Resolution 125 und nahm damit die Exportsteuern wieder auf den Stand von 2007 zurück. Die Agrarverbände erklärten darauf, der Konflikt sei damit beendet, auch wenn einige Vertreter die Regierung zu Reformen zur Besserstellung kleiner und mittlerer Produzenten aufforderten.^[9]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Die Welt: Argentinische First Lady verkündet Kandidatur vom 20. Juli 2007.
2. ↑ Die Presse: Präsidentenwahl in Argentinien: Kommandoaktion Kirchner vom 27. Oktober 2007.
3. ↑ BBC News: Argentine first lady bids to rule vom 1. Juli 2007.
4. ↑ Die Welt: Ein bisschen Hillary, ein bisschen Evita vom 24. Oktober 2007.
5. ↑ Clarín: Cristina: "Quiero profundizar los cambios que empezamos en 2003" vom 29. Oktober 2007
6. ↑ Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Exportsteuern, Wikisource
7. ↑ Ajustado triunfo oficial en Diputados, La Nación, 6. Juli 2008
8. ↑ Voto por voto, como fue la definición, Clarín, 17. Juli 2008 (PDF)
9. ↑ La Rural dice que "se acabó el conflicto", pero Buzzi pide ir más allá, Clarín.com, 18. Juli 2008

Weblinks

• Offizielle Webseite von Cristina Fernández de Kirchner (Spanisch)
• Internetpräsenz des Senats der Republik Argentinien (Spanisch)
• Klaus Bodemer: Von Kirchner zu Kirchner: Argentinien nach den Wahlen

Vorgänger Néstor Kirchner

Präsidentin von Argentinien seit 2007

Nachfolger

Personendaten
NAME	Fernández de Kirchner, Cristina
ALTERNATIVNAMEN	Cristina Fernández
KURZBESCHREIBUNG	argentinische Politikerin
GEBURTSDATUM	19. Februar 1953
GEBURTSORT	La Plata, Argentinien