Die Grünen (Österreich)

Die Grünen (Österreich)
Die Grünen – Die grüne Alternative
Bundessprecherin Eva Glawischnig-Piesczek
Stellvertretende Vorsitzende Maria Vassilakou
Generalsekretär Lothar Lockl
Klubobfrau Eva Glawischnig-Piesczek
Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny
Gründung 1986
Gründungsort Wien
Nationalratsmandate 20 von 183
Mitgliederzahl 4600 (Oktober 2008) [1]
Website www.gruene.at

Die Grünen – Die grüne Alternative (GRÜNE) sind eine politische Partei in Österreich. Derzeit ist sie die kleinste Partei im österreichischen Nationalrat. Parteivorsitzende ist Eva Glawischnig-Piesczek, die auch die Funktion der Klubobfrau der Grünen im Parlament wahrnimmt.

Inhaltsverzeichnis

Grundsätze

Die Grünen setzen sich neben der Ökologie auch für die Rechte der Minderheiten und für eine ökosoziale Steuerreform ein. Ihre Grundwerte gemäß dem Grundsatzprogramm von 2001 lauten: basisdemokratisch, gewaltfrei, ökologisch, solidarisch, feministisch, selbstbestimmt“. Die Partei ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei.

Analysen zeigen, dass Die Grünen vor allem ein jüngeres, weibliches und urbanes Publikum ansprechen. So erreichten die Grünen bei den Nationalratswahlen 2006 16 % Stimmanteil bei städtischen Wählern, 19 % Stimmanteil bei Jungwählern und 12 % Stimmanteil bei den weiblichen Wählern (8 % bei Männern).[2]

Geschichte

siehe Hauptartikel: Geschichte der Grünen - Die grüne Alternative

Die Kampagne gegen die Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf (1978) gilt als Geburtsstunde der österreichischen Grün-Bewegung, ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung war 1984 der erfolgreiche Widerstand gegen das Donaukraftwerk Hainburg (siehe: Besetzung der Hainburger Au). Einige spätere Grüne waren an den Friedensdemonstrationen und Kundgebungen der Jahre 1981 bis 1984 beteiligt.

1986 vereinten sich die 1982 gegründeten konservativen Vereinten Grünen Österreichs (VGÖ) mit der progressiveren Alternativen Liste Österreichs (ALÖ, gegr. 1982) als Grüne Alternative (GA). Seit 1993 lautet die offizielle Bezeichnung Die Grünen - Die Grüne Alternative (Grüne).

NR-Wahl Prozent Mandate
19831 3,29 % 0
1986 4,82 % 8
1990 4,78 % 10
1994 7,31 % 13
1995 4,81 % 9
1999 7,40 % 14
2002 9,47 % 17
2006 11,05 % 21
20082 10,4 % 20
1 Gemeinsames Ergebnis von ALÖ und VGÖ

2 Offizielles Endergebnis

Bundesebene

Nationalrat

Wahlplakate für die 2006 Nationalratswahlen

Nach der Nationalratswahl 1986 zogen die Grünen erstmals mit 4,82 % der Stimmen und acht Mandaten in den österreichischen Nationalrat ein. Beim ersten Einzug in den Nationalrat weigerten sich die Grünen anfänglich, ihr Verhalten dem der anderen Parteien anzupassen. Beispielsweise benannten sie keinen Klubobmann bzw. Klubobfrau. Stattdessen hielt eine Strohpuppe dafür her. Aufsehen erregte 1987 das Hissen der Hakenkreuzfahne am Rednerpult des Nationalrats durch den Grünen Abgeordneten Andreas Wabl, um gegen den damaligen Bundespräsidenten Kurt Waldheim zu protestieren.

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2002 erlangten die Grünen bundesweit 9,47 % der Stimmen und 17 Mandate.[3] Die daraufhin geführten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP scheiterten jedoch 2003 an inhaltlichen Differenzen. Zudem übte die Wiener Landesorganisation und die Grünalternativen Jugend Kritik an den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.

Bei der Nationalratswahl 2006 erreichten die Grünen mit 11,05% der Stimmen erstmals den dritten Platz vor der FPÖ. Waren die Grünen nach dem vorläufigen Endergebnis noch auf Platz vier gelegen, so erreichten sie nach der Auszählung der Wahlkarten einen Vorsprung von 532 Stimmen oder 0,01 Prozent auf die nun viertplatzierte FPÖ.[4] Dadurch erreichten die Grünen ihr bislang bestes Ergebnis auf Bundesebenen und hatten, den Usancen entsprechend, den Anspruch auf die Ämter des 3. Nationalratspräsidenten sowie eines Volksanwaltes. Diese Posten besetzten die jetzige Bundessprecherin Eva Glawischnig-Piesczek und Terezija Stoisits.

Bei der Nationalratswahl 2008 erreichten die Grünen mit 10,43 % nur den fünften Platz und lagen hinter FPÖ und BZÖ. Zurzeit hat die Partei 20 Mandate.

Bundesrat

Bereits 2001 hatte das Ergebnis der Wiener Landtagswahlen die Stellung des ersten Bundesrates der Grünen ermöglicht. Durch die erfolgreichen Landtagswahlen 2003 in Oberösterreich, Niederösterreich und Tirol zogen neben dem Wiener Delegierten Stefan Schennach drei weitere grüne Abgeordnete in den Bundesrat ein. Die grünen Bundesräte konnten 2003 erstmals einen eigenen Klub im Bundesrat gründen, den Fraktionsvorsitz übernahm Stefan Schennach. Nach dem Verlust eines Mandates im Zuge der Tiroler Landtagswahl 2008 verloren sie jedoch diesen Status wieder.

Spitzenfunktionen

Auf dem Gründungskongress der Grünen Partei am 13./14. Februar 1987 in Klagenfurt gab sich die Partei eine föderalistische Struktur und installierte anstelle eines Parteiobmanns zwei Bundesgeschäftsführer. Diese Funktion übernahmen am 15. Februar 1987 Werner Haslauer und Manfred Stadlmann. Stadlmann verzichtete jedoch durch die Kürzung der Parteienfinanzierung kurze Zeit später aus finanziellen Gründen auf sein Amt. Werner Haslauer übte seine Funktion bis zum 15. Mai 1988 aus, am selben Tag wurde er von Johannes Voggenhuber und Pius Strobl abgelöst. Ihnen folgten am 9. Dezember 1990 Franz Floss und Franz Renkin nach.

Im Herbst 1992 reformierte die Partei ihre Strukturen und führte als oberste Funktion das Amt des Bundessprechers ein. Ihm obliegt seitdem die Vertretung der Parteiinteressen nach außen sowie die Umsetzung der politischen Beschlüsse des Bundesvorstandes und des Parteiprogramms. Zudem unterstützt der Bundessprecher die Landesorganisationen und koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit. Da mit der Parteireform auch das Unvereinbarkeitsprinzip von politischem Mandat und Partei-Funktion fiel, konnte Peter Pilz am 11. November 1992 zum ersten Bundessprecher der Grünen gewählt werden. Nachdem Madeleine Petrovic als Spitzenkadidatin in die Nationalratswahl 1994 gezogen war, löste sie Pilz am 20. November 1994 auch als Bundessprecherin ab. Petrovic musste sich jedoch bereits nach der Niederlage bei der vorgezogenen Nationalratswahlen 1995 von der Parteispitze zurückziehen und wurde am 31. März 1996 von Christoph Chorherr abgelöst. Auf Grund der bereits 1995 begonnenen internen Spaltung der Partei eklärte Chorherr bereits im Oktober 1997 den Rücktritt von seiner Funktion. Als neuer Bundessprecher wurde am 13. Dezember 1997 der stellvertretende Klubobmann der Grünen im Nationalrat, Alexander Van der Bellen, gewählt. Im gelang die Einigung der Partei und kontinuierliche Zugewinne bei den Nationalratswahlen 1999, 2002 und 2006. Nach leichten Verlusten bei der Nationalratswahl 2008 erklärte Van der Bellen nach elf Jahren am 3. Oktober seinen Rückzug von der Parteispitze. Der Erweiterte Bundesvorstand beauftragte in der Folge Eva Glawischnig-Piesczek mit der Fortführung der Geschäfte bis zur Neuwahl der Funktion, die am 17. Jänner 2009 erfolgte.

Parteivorsitzende seit 1986

Vorarlberg

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
19841 13,00 % 4
1989 5,18 % 2
1994 7,76 % 3
1999 6,03 % 2
2004 10,2 % 4
1 Gemeinsames Ergebnis von ALÖ und VGÖ

Vorarlberg war das erste Bundesland, in dem eine Grün-Partei bei Wahlen auf Landes- oder Bundesebene Mandate erringen konnte. 13 Prozent der Stimmen beim ersten Antreten bei Landtagswahlen im Jahr 1984 bedeuteten damals eine Sensation. Großen Anteil an diesem Erfolg hatte der Bregenzerwälder Bauer Kaspanaze Simma, der die Kandidatenliste anführte. Der Einzug in Klubstärke in den Vorarlberger Landtag brachte auch Probleme mit sich, weil im erst 1981 fertiggestellten neuen Landhaus nur Räumlichkeiten für drei Parteifraktionen vorgesehen waren. In der Folge konnten sich die Grünen in Vorarlberg in den größeren Gemeinden und auf Landesebene dauerhaft etablieren. Zwischendurch verloren sie aber von 1989 bis 2004 die Klubstärke im Landtag. Derzeitiger Sprecher der Vorarlberger Grünen ist Johannes Rauch.

Wien

Die Wiener Landtagsabgeordneten (und Gemeinderäte) der laufenden Legislaturperiode der Grünen sind Maria Vassilakou (Klubobfrau), Waltraut Antonov, Heidemarie Cammerlander, Christoph Chorherr, Sabine Gretner, Susanne Jerusalem, Alev Korun, Rüdiger Maresch, Martin Margulies, Sigrid Pilz, Ingrid Puller, Marie Ringler, Marco Schreuder, Claudia Sommer-Smolik. Nichtamtsführende Stadträtinnen und Stadträte sind David Ellensohn und Monika Vana.

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
1983 1 2,50 % 0  
1987 4,40 % 0  
1991 9,08 % 7 1 Stadtrat
1996 7,94 % 7 1 Stadträtin
2001 12,45 % 11 1 Stadträtin, 1 Bundesrat
2005 14,63 % 14 2 Stadträte, 1 Bundesrat
1 Angetreten als Alternative Liste Wien (ALW)

Bei den Gemeinderats- und Landtagswahlen 2001 erhielten die Grünen 12,45 % der Stimmen und damit 11 Mandate im Landtag. Außerdem gelang es ihnen, bei den Bezirksvertretungswahlen im Bezirk Neubau mit 32,55 % der Stimmen die stärkste Partei zu werden und somit den Bezirksvorsteher zu stellen. Durch das Wahlergebnis konnten die Wiener Grünen mit Stefan Schennach im Jahr 2001 als erste einen Grünen Bundesrat nominieren. Trotz starker Zugewinne gelang es jedoch nicht, eine Regierungsbeteiligung zu erreichen, da die SPÖ seit 2001 im Landtag wieder eine absolute Mehrheit an Mandaten hält. In der Legislaturperiode 2001 begann eine Zusammenarbeit mit der regierenden SPÖ im Rahmen der Rot-Grünen Projekte. Diese wurde 2005 fortgesetzt.

Bei den Europawahlen 2004 erreichten die Grünen in Wien ihr bisher bestes Wahlergebnis. Mit 22,2 % überholten sie die ÖVP (19,0 %) und sind somit auf Platz 2 hinter der SPÖ (37,7 %). Im 7. Bezirk (Neubau) bekamen die Grünen 41 %. Ebenfalls auf dem ersten Platz sind die Grünen im 4. (Wieden), 6. (Mariahilf), 8. (Josefstadt) und 9. Bezirk (Alsergrund).

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2005) gewannen die Grünen zwar die meisten Stimmen hinzu, konnten aber den angestrebten zweiten Platz nicht erreichen und landeten in Stimmen knapp hinter der FPÖ auf Platz 4. Aufgrund der regional unterschiedlichen Stimmenverteilung haben die Grünen allerdings nun mit 14 Mandaten ein Mandat mehr als die FPÖ. Außerdem stellen sie eine zweite nichtamtsführende Stadträtin.

Bei den Bezirksvertretungswahlen wurde die Führung in Neubau deutlich ausgebaut, mit der Josefstadt wählte ein zweiter Bezirk mehrheitlich Grün. Damit gibt es nun zwei Grüne Bezirksvorsteher in Wien. Den zweiten Platz und damit jeweils einen Bezirksvorsteher-Stellvertreter erreichten die Grünen im 2. (Leopoldstadt) , 5. (Margareten), 6. (Mariahilf), 9. (Alsergrund) und 15. Bezirk (Rudolfsheim-Fünfhaus).

Niederösterreich

Seit 1998 sind die Grünen mit 2 Mandataren (Brigid Weinzinger, Martin Fasan) im niederösterreichischen Landtag vertreten, 2003 erreichten sie mit 7,22 % und damit 4 Mandate Klubstatus. Weinzinger wechselte 2002 in den Nationalrat und mit Madeleine Petrovic haben die niederösterreichischen Grünen nunmehr eine ehemalige Bundessprecherin und Tierschützerin als Klubobfrau. 2005 schafften die Grünen NÖ den Einzug in 100 Gemeindeparlamente und stellen seither 7 Vizebürgermeister.

Oberösterreich

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
19851 3,9 % 0 davon 2,2 % VGÖ und 1,7 % GAL
19911 5,7 % 0 davon 2,6 % VGÖ und 3,1 % GAL
1997 5,8 % 3
2003 9,1 % 5 1 Landesrat, 1 Bundesrat
1 Gemeinsames Ergebnis von GAL und VGÖ

1997 zogen die Grünen Oberösterreich erstmals in den oberösterreichischen Landtag ein. Der Wahlkampf zu den Landtagswahlen 2003 war auf eine Grüne Regierungsbeteiligung ausgelegt. Nachdem die Grünen Zugewinne verbuchen konnten, kam es innerhalb der Partei zu Kontroversen, ob und zu welchen Bedingungen eine gemeinsame Landesregierung mit der stimmenstärksten Partei, der ÖVP, vereinbart werden soll. Die als bürgerlicher geltende Fraktion rund um Rudi Anschober setzte sich durch, er wurde Landesrat in der von Josef Pühringer (ÖVP) geführten Landesregierung. Die Linzer Grünen um den Stadtrat Jürgen Himmelbauer waren am stärksten gegen das Schwarz-Grüne Regierungsübereinkommen aufgetreten. Erstmals konnten die Grünen in Oberösterreich auch eine Bundesrätin nominieren und entsandten Ruperta Lichtenecker in den Bundesrat. Bei der Nationalratswahl 2006 erreichten die Grünen Oberösterreich ein drittes Mandat, das Ruperta Lichtenecker übernahm (die beiden anderen Mandate blieben bei Gabriela Moser und Wolfgang Pirklhuber). In den Bundesrat rückte Franz Breiner nach. Anfang April 2008 übernahm Efgani Dönmez das Mandat von Franz Breiner.

Burgenland

Am 11. Oktober 1986 fand die erste Landesversammlung der Grünen und Alternativen im Burgenland statt. Miriam Wiegele (jetzt ORF-Burgenland) Pius Strobl und Helmut Knipp wurden von den Delegierten als Landesgeschäftsführer gewählt. Die ersten Grünen Gemeinderäte zogen 1992 in Kittsee und Breitenbrunn in den Gemeinderat ein. Den Einzug in den burgenländischen Landtag schafften die Grünen erstmals im Jahr 2000 mit 5,49 % und 2 Mandaten. Klubobfrau wurde Grete Krojer. Der Burgenlandkroate und Sänger der Krowodnrock-Band Bruji, Joško Vlasich, besetzte das zweite Mandat. 2005 wurden die zwei Sitze mit 5,21 % bestätigt.

In 14 der 170 burgenländischen Gemeinden haben die Grünen derzeit (Stand Ende 2008) insgesamt 21 Gemeinderäte. Landesgeschäftsführerin der Grünen im Burgenland ist die ehemalige Greenpeace-Kampagnenleiterin Monika Hubik.

Kärnten

In Kärnten traten anfangs verschiedene grüne Parteien an (KEL/AL 1984, Anderes Kärnten 1989 und 1994 und Demokratie 99 1999), schafften aber nicht den Einzug in den Landtag, da das Kärntner Wahlrecht die Erringung eines Grundmandates in einem der vier Wahlkreise für den Einzug in den Kärntner Landtag voraussetzt. Für dieses Grundmandat sind ungefähr 10% der Stimmen im Wahlkreis notwendig. Erst 2004 zogen die Grünen in den Landtag ein, wo sie nun mit dem Kabarettisten Rolf Holub und mit Barbara Lesjak vertreten sind. Auf regionaler Ebene, beispielsweise in Klagenfurt, spielten die Grünen in Kärnten schon länger eine politische Rolle.

Im Klagenfurter Gemeinderat sind die Grünen durch Andrea Wulz, Matthias Köchl, Angelika Hödl und Reinhold Gasper vertreten. Seit der Kommunalwahl 2003 stellen Die Grünen Klagenfurt erstmals ein Mitglied der neunköpfigen Stadtregierung: Andrea Wulz ist amtsführende Stadträtin mit den Agenden Frauen, Familie und sozialer Wohnneubau.

Bei der Nationalratswahl 2006 überholten die Grünen mit 7,51 Prozent Stimmenanteil auf Landesebene in Kärnten erstmals die FPÖ um 874 Stimmen. Landes-Spitzenkandidat Matthias Köchl verfehlte das Parlamentsmandat trotz hoher Zugewinne auf Landesebene um wenige hundert Stimmen.

Salzburg

Nach den Wahlen 1989 hatten die Grünen in Salzburg zwei Mandatare, 1994 drei und 1999 wieder zwei. Unter Cyriak Schwaighofer blieben die Grünen bei der Landtagswahl 2004 unter ihren Erwartungen und konnten den angestrebten Klubstatus von drei Mandaten nicht erreichen.

Die Bürgerliste ist die Gemeindegruppe der Grünen in der Stadt Salzburg. Sie führt wie viele andere autonome Gemeindegruppen einen eigenen Namen.

Steiermark

Derzeit entsenden die Grünen drei Abgeordnete in den Landtag der Steiermark: Klubobfrau Ingrid Lechner-Sonnek, Edith Zitz und Lambert Schönleitner. Es bestehen zwei eigenständige Grüne Parteien: zum einen die Landespartei , zum anderen existiert für die Landeshauptstadt Graz eine eigenständige Partei unter dem Namen Die Grünen - Alternative Liste Graz.

Bei der letzten Gemeinderatswahl am 20. Jänner 2008 erreichten die Grünen - ALG 14,56 %. Dies bedeutete eine Zuwachs von mehr als 6 %. Dadurch gelang den Grazer Grünen zum ersten Mal der Einzug in den Stadtsenat. Die Spitzenkandidatin Lisa Rücker ist seit März 2008 Grazer Vizebürgermeisterin und für die Ressorts Umwelt und Verkehr.

Die Grüne Jugend Steiermark ist die größte Grüne Jugendorganisation Österreichs. Daneben existiert in der Steiermark österreichweit die erste landesweite grüne Schülerorganisation, die "DAS".

Tirol

Jahr Prozent Mandate Mandatare
1984 2,92 % 0 (als "Liste für ein anderes Tirol")
1989 8,26 % 3 Eva Lichtenberger, Jutta Seethaler, Franz Klug
1994 10,68 % 4 Berhard Ernst, Franz Klug, Max Schneider, Georg Willi (Klubobmann)
1999 8,02 % 3 Maria Scheiber, Elisabeth Wiesmüller, Georg Willi (Klubobmann)
2003 15,59 % 5 Josef Brugger, Maria Scheiber, Elisabeth Wiesmüller, Uschi Schwarzl/Angelika Hörmann*, Georg Willi
2008 10,73 % 4

In Tirol stellten die Grünen (Die Grünen - die Grüne Alternative Tirol) 1994 mit Eva Lichtenberger die erste grüne Landesrätin in Österreich, betraut mit den Umweltagenden.

Der Anteil von 15,59 % bei der Landtagswahl 2003 ist für die österreichischen Grünen das beste Ergebnis, welches je eine Landesorganisation erreicht hatte. In Innsbruck erreichten die Grünen annähernd 27 % der Stimmen. Das Wahlergebnis brachte auch mit sich, dass die Tiroler Grünen nun erstmals in ihrer Geschichte ein Mitglied des Bundesrates nominieren konnten. Abgeordnete zum Bundesrat seit 2003 ist Eva Konrad, vormals Vorsitzende der Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck. Bei der Landtagswahl 2008 verloren die Grünen das Bundesratsmandat an die Liste Fritz Dinkhauser.

Die Gemeinderatswahlen 2004 brachten eine Verdopplung der Mandate für die Die Grünen - Die Grüne Alternative Tirol, die Arbeiterkammerwahlen leichte Zugewinne für die Grünen in der AK.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament erzielten die Grünen mit 17,32 % der Stimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Mit Eva Lichtenberger stellen die Tiroler Grünen nun ein Mitglied des Europäischen Parlaments. Besonders erfreulich aus grüner Sicht war das Abschneiden in Innsbruck: dort wurden sie mit 28,28% zur stärksten Partei vor ÖVP und SPÖ.

Zentrale Themen der Tiroler Grünen waren in den vergangenen Jahren neben Sozialem vor allem der Bereich Verkehr. Das Thema ist in Tirol von besonderer Bedeutung, weil das Land vom Transitverkehr zwischen Deutschland und Italien über den Brennerpass geprägt wird. Versäumnisse warfen die Grünen hierbei nicht nur der Landesregierung, sondern insbesondere auch der Bundesregierung vor, die sich nicht darum gekümmert hätte, dass eine Nachfolgeregelung für den 1994 mit der EU ausgehandelten Transitvertrag geschaffen wurde. Neben den Grünen sind im Anti-Transit-Bereich in den letzten Jahren verschiedene Bürgerinitiativen aktiv geworden, mittels derer teils auch andere Parteien versuchen, das Umweltthema für sich zu beanspruchen.

Organisation

Die Grünen hatten im Jahr 2004 bundesweit etwa 3.000 Mitglieder, wobei es keine bundesweit einheitlichen Regelungen für Mitgliedschaften gibt. Im Umfeld der Grünen ist eine weit größere Anzahl von Personen tätig.

Die ursprünglich sehr weitgehende Basisdemokratie mit Rotationsprinzip wurde im Laufe der Zeit eingestellt. Als letztes basisdemokratisches Element hat sich die Urabstimmung erhalten, welche bundesweit durch die Unterschrift von 100 Mitgliedern eingeleitet werden konnte. Bis 2003 hat jedoch noch keine bundesweite Urabstimmung stattgefunden. 2005 wurde der Modus zur Initiierung einer Urabstimmung aufgrund der gestiegenen Mitgliederzahl abgeändert, sodass eine Urabstimmung nun von drei Landeskongressen einberufen werden muss. Weiters wurden damit Unklarheiten, wie wer wann die Urabstimmung durchzuführen hat, im Statut beseitigt. Landeskongresse sollen dafür von einer bestimmten Zahl an Mitgliedern einberufen werden können. Diese Lösung wurde gewählt, da man aufgrund der erwähnten uneinheitlichen Mitgliederregelungen in den Landesorganisationen nicht einfach die Zahl der zur Initiierung nötigen Mitglieder erhöhen kann.

Das höchste Gremium ist der Bundeskongress welcher mindestens einmal jährlich einberufen wird. Alle Landesorganisationen entsenden Delegierte, auch die Migrant­Innenorganisation als „zehntes Bundesland“ kann Delegierte entsenden. Der Bundeskongress erstellt die Listen für Nationalratswahlen oder Wahlen zum Europäischen Parlament. Er bestellt auch den/die BundessprecherIn. Der Bundeskongress beschließt das Parteiprogramm und gibt die großen Leitlinien vor.

Der Erweiterte Bundesvorstand besteht aus einer kleineren Anzahl von Delegierten der Länder und tagt in der Regel mindestens einmal im Monat. Er sorgt für die Ausgestaltung der Leitlinien, wie sie vom Bundeskongress vorgegeben wurden. Er wählt auch die Stellvertreter des Bundessprechers/der Bundessprecherin.

Der Bundesvorstand hat sich in den letzten Jahren zur eigentlichen Entscheidungszentrale entwickelt. Er tagt mindestens einmal wöchentlich, zumeist dienstags, und bestimmt die Linien der Tagespolitik. Ihm obliegt auch die Entscheidungsgewalt über die Parteifinanzen.

Die Landesorganisationen sind zumeist ähnlich organisiert: Es gibt Landesversammlungen, die manchmal als Mitgliederversammlungen, manchmal als Delegiertenversammlungen angelegt sind. Dem erweiterten Bundesvorstand entsprechen zumeist erweiterte Landesvorstände oder Landesausschüsse, deren Delegierte von den Regionalgruppen delegiert werden. Dem Bundesvorstand entspricht zumeist ein Landesvorstand, der in manchen Bundesländern eine Landessprecherin/einen Landessprecher wählt. Das Bundesstatut sieht darüber hinaus vor, dass alle Landesorganisationen die Möglichkeit der Urabstimmung enthalten müssen.

Eigenständig existiert im Nationalrat der Nationalratsklub, der seine Leitlinien eigenständig festlegen kann. In den letzten Jahren ist aber eine zunehmende Verschmelzung der Arbeit von Partei und Klub zu bemerken. So ist Michaela Sburny seit Juni 2004 als Nachfolgerin von Franz Floss Bundesgeschäftsführerin der Grünen, gleichzeitig behält sie aber auch ihr Mandat als Nationalratsabgeordnete.

Innerhalb und insbesondere im Umfeld der Grünen sind heute verschiedene Organisationen tätig, die sich als grün bzw. grün-nah verstehen. Dazu zählen unter anderem

  • Die Grünen Andersrum: Die Schwulen-, Lesben- und Transgenderorganisation ist in jedem Bundesland unterschiedlich organisiert. In Wien ist sie eine Teilorganisation der Partei. Grüne Andersrum gibt es in allen Bundesländern außer in Vorarlberg und dem Burgenland.
  • Die Grünen SeniorInnen (DGS-Österreich) Sie treten mit ihrer Politik für die älteren Menschen und deren Rechte ein und wollen auch in diesem Lebensabschnitt ein aktives, erfülltes und selbstbestimmtes Leben führen.
  • Initiative Grüne SeniorInnen (IGS-Wien) Sie vertritt gemeinsam mit den Grünen SeniorInnen (DGS) unter anderem folgende Anliegen: Verhinderung der Segregation älterer Menschen, Schaffung geeigneter Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen, Teilhabe in Gesellschaft und Politik, Kampf gegen die Armut im Alter, intergenerationelle Projekte zu Themen in Bildung und Kultur, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit älterer Menschen.
  • Initiative Grüne MigrantInnen (IGM): Als „zehntes Bundesland“ stehen ihnen besondere politische Rechte in der Grünen Partei zu, etwa eigene Delegierte am Bundeskongress.
  • Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS): Die GRAS ist eine eigene Partei und kandidiert bei den Wahlen zur ÖH. Dort ist sie die größte Fraktion und stellt seit 2003 gemeinsam mit dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) die Bundesexekutive der österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft.
  • Grünalternative Jugend (GAJ): Die GAJ existiert seit über zehn Jahren, hatte sich jedoch auf Grund politischer Differenzen 2001 aufgelöst. Seit 2003 befindet sie sich in einem Reorganisationsprozess, in dessen Rahmen sie bundesweit wieder tätig ist. Die GAJ ist Mitglied der Federation of Young European Greens (FYEG). Sie rechnet sich selbst der radikalen Linken zu. Neben der GAJ, bestehend aus den Landesorganisationen in Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Kärnten, dem Burgenland und Wien existieren auch die Grüne Jugend Steiermark, die Grüne Jugend Niederösterreich und Frog - Junge Grüne Plattform Vorarlberg, die sich näher an der Landespartei sehen.
  • Grüne Frauenorganisation: Sie existiert derzeit nicht in allen Bundesländern.
  • ECO Students: Grüne Schüler/-innenvertretung, existiert nur in der Steiermark.
  • Grüne Wirtschaft: Grüner Wirtschafts- und Unternehmer/-innenverband, als grüne Fraktion in allen Wirtschaftskammern vertreten.
  • Alternative und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG): Die Gewerkschaftsfraktion der Grünen und unabhängige Gruppierungen.
  • Mit der Bildungsarbeit der Grünen ist die Grüne Bildungswerkstatt befasst.

Prominente Mitglieder

Zu den bekanntesten Gründungsmitgliedern und Mentoren zählen Prof. Alexander Tollmann, der Schauspieler Herbert Fux, der Steyregger Bürgermeister Josef Buchner (erster Grüner Bürgermeister Österreichs – wurde 1987 aus dem grünen Parlamentsklub ausgeschlossen), Freda Meissner-Blau, Günther Nenning, oder der Maler Friedensreich Hundertwasser, die die Besetzung der Hainburger Au unterstützten.

Siehe auch

Literatur

  • Pruckner, Othmar: Eine kurze Geschichte der Grünen. Überreuter, Wien 2005, ISBN 3-8000-7124-X
  • Anschober, Rudi: Grün regiert. ein politisches Tagebuch über das erste Jahr der ersten Grünen Regierungsbeteiligung. Czernin-Verlag, Wien 2005. ISBN 3-7076-0201-X
  • Petrovic, Madeleine (Hrsg.): Die Ökosoziale Wende? Perspektiven und Horizonte einer schwarz-grünen Politik Books on Demand-Gmbh, Norderstedt 2004, ISBN 3-8334-1918-0

Einzelnachweise

  1. Wieviele Mitglieder haben die österreichischen Parteien jeweils?, Der Standard am 31. Oktober 2008.
  2. Der Standard, 2. Oktober 2006 (S. 8)
  3. Bundesministerium für Inneres: http://www.bmi.gv.at/wahlen
  4. Bundesministerium für Inneres: Die Nationalratswahl 2006

Weblinks


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