EFCC

Die Economic and Financial Crimes Commission (EFCC, dt. Kommission für Wirtschafts- und Finanzkriminalität) ist eine nigerianische Strafverfolgungsbehörde, die gegen Wirtschaftskriminalität wie zum Beispiel Vorschussbetrug oder Geldwäsche ermittelt. Sie hat Büros in Abuja (Hauptsitz), Lagos und Port Harcourt.

Die EFCC wurde 2002 auf Druck der internationalen Geldwäschekommission FATF gegründet, die Nigeria neben 22 weiteren Ländern als non-cooperative country (NCCT) auflistete. Die FATF betrachtete die Einrichtung der EFCC als großen Schritt in der Korruptionsbekämpfung und entfernte deshalb am 23. Juni 2006 Nigeria von der Liste der NCCT, beschloss aber, die Situation im Land für ein weiteres Jahr zu beobachten.^[1]

Die Kommission setzt sich zusammen aus einem Vorsitzenden, der Mitglied einer Strafverfolgungsbehörde ist oder war, dem Präsidenten der nigerianischen Zentralbank, je einem Mitglied der Ministerien für auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft und Justiz, den Generaldirektoren der Nachrichtendienste National Intelligence Agency und State Security Service und aus neun weiteren ranghohen Repräsentanten nigerianischer Behörden. Den Kreis ergänzen fünf Nigerianer mit Erfahrungen in Finanzwirtschaft, Bankwesen oder Buchführung, deren Funktion nicht weiter bestimmt ist. Die Mitglieder der Kommission werden vom Präsidenten für vier Jahre ernannt und vom Senat bestätigt. Als Vorsitzenden der EFCC setzte der Präsident Olusegun Obasanjo den ehemaligen Polizeihilfskommissar Nuhu Ribadu ein.

Ribadu schätzt, dass über 380 Milliarden Dollar seit der nigerianischen Unabhängigkeit von Regierungen entweder gestohlen oder veruntreut wurden.^[2] Die EFCC erhob bisher Anklage gegen prominente Bankiers, ehemalige Minister, Senatoren und hohe Parteimitglieder, darunter Diepreye Alamieyeseigha, den Gouverneur von Bayelsa. Im September 2006 berichtete die BBC, dass EFCC gegen 31 von 36 Gouverneuren wegen Korruption ermittelt.^[3]

Kritiker weisen darauf hin, dass die Befugnisse der EFCC dem Präsidenten nicht nur der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, sondern – gerade im Hinblick auf die Wahlen im April 2007 – auch der Schädigung politischer Gegner dienen können. Besonders deutlich hat sich dies bei dem ehemaligen nigerianischen Vizepräsidenten Atiku Abubakar gezeigt, der der ursprünglichen Absicht Obasanjos, bei den Präsidentschaftswahlen im April 2007 durch eine Verfassungsänderung ein drittes Mal anzutreten, im Wege stand. Er wurde nach Korruptionsvorwürfen seitens der EFCC von seinem Amt suspendiert und nicht zu den Wahlen zugelassen.^[4]

Quellen

1. ↑ FATF: „Nigeria No Longer Considered Non-cooperative ...“, 23. Juni 2006
2. ↑ BBC News: „Nigerian leaders 'stole' $380bn“, 20. Oktober 2006
3. ↑ BBC News: „Nigeria governors in graft probe“, 28. September 2006
4. ↑ BBC News: „Key Nigerian candidate frozen out“, 15. März 2007

Weblinks

• EFCC Nigeria