Enquetekommission

Enquetekommission

Enquête-Kommissionen (enquête franz. für Untersuchung) sind vom Deutschen Bundestag oder von einem Landesparlament eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppen, die langfristige Fragestellungen lösen sollen, in denen unterschiedliche juristische, ökonomische, soziale oder ethische Aspekte abgewogen werden müssen.

In der Enquête-Kommission soll eine gemeinsame Position erarbeitet werden. Ziel ist es, bei Problemen dieser Art zu einer Lösung zu kommen, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung (auch von dem Teil, der sich nicht durch die jeweilige Mehrheitsfraktion vertreten fühlt) mitgetragen werden kann.

Inhaltsverzeichnis

Arbeitsweise

Enquête-Kommissionen bestehen aus Abgeordneten aller Fraktionen und Sachverständigen. Beide Gruppen arbeiten in ihr als gleichberechtigte Mitglieder. Enquête-Kommissionen erstellen einen Bericht, der nach Fertigstellung im jeweiligen Parlament möglichst noch in der gleichen Legislaturperiode diskutiert wird. Ihre Arbeit (im Deutschen Bundestag) ist durch die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, § 56, geregelt.

Jeder Enquête-Kommission ist i.d.R. ein Sekretariat mit wissenschaftlichem Fachpersonal zugeordnet, das redaktionell die terminliche und inhaltliche Arbeit koordiniert, sowie an der Erstellung von Dokumenten und Publikationen mitarbeitet. Neben den üblichen Sitzungen der Kommission gibt es auch öffentliche und nicht-öffentliche Anhörungen mit Enquête-fremden Sachverständigen und Vertretern der Ministerien und Bundesbehörden.

Hintergrund und Dauer der einzelnen Kommissionen

Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht erst seit ihrer Reform 1969 Enquete-Kommissionen vor. Seit 1971 gab es bis heute 24 Enquete-Kommissionen (in Klammern die Dauer von der Einsetzung bis zum Abschlußbericht bzw. abschließende Bundestagsdebatte zu demselben):

  1. Psychiatrie-Enquête (1971-1979)
  2. Verfassungsreform (1973-1978)
  3. Auswärtige Kulturpolitik (1973-1977)
  4. Frau und Gesellschaft (1977-1981)
  5. Neue Informations- und Kommunikationstechniken (1981-1986)
  6. Jugendprotest im Demokratischen Staat (1981-1983)
  7. Zukünftige Kernenergie-Politik (1981-1983)
  8. Chancen und Risiken der Gentechnologie (1984-1992)
  9. Technologiefolgenabschätzung (1984-1989)
  10. Gefahren von AIDS und wirksame Wege zu ihrer Eindämmung (1987-1993)
  11. Strukturreform der gesetzlichen Krankenversicherung (1987-1992)
  12. Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre, Schutz der Erdatmosphäre (1987-1995)
  13. Zukünftige Bildungspolitik - Bildung 2000 (1987-1994)
  14. Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur (1992-1998)
  15. Schutz des Menschen und der Umwelt (1994-1998)
  16. Demographischer Wandel (1995-2002)
  17. Sogenannte Sekten und Psychogruppen (1996-1998)
  18. Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft (1996-1998)
  19. Recht und Ethik der modernen Medizin (1. Kommission) (1999-2001)
  20. Globalisierung der Weltwirtschaft (1999-2002)
  21. Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements (1999-2002)
  22. Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen der Globalisierung und der Liberalisierung (2000-2002)
  23. Ethik und Recht der modernen Medizin (2. Kommission) (2003-2005)
  24. Kultur in Deutschland (2003-2007)

Liste der Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages

6. Wahlperiode (1969-1972, Kabinett Brandt I)

7. Wahlperiode (1972-1976, Kabinett Brandt II/Kabinett Schmidt I)

8. Wahlperiode (1976-1980, Kabinett Schmidt II)

9. Wahlperiode (1980-1983, Kabinett Schmidt III/Kabinett Kohl I)

10. Wahlperiode (1983-1987, Kabinett Kohl II)

11. Wahlperiode (1987-1990, Kabinett Kohl III)

12. Wahlperiode (1990-1994, Kabinett Kohl IV)

13. Wahlperiode (1994-1998, Kabinett Kohl V)

14. Wahlperiode (1998-2002, Kabinett Schröder I)

15. Wahlperiode (2002-2005, Kabinett Schröder II)

Literatur

  • Ralf Altenhof: Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages, Wiesbaden 2003.
  • Schlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", gebundene Papierausgabe der Bundestagsdrucksache 16/7000

Weblinks

Enquete-Kommissionen gibt es auch auf Landesebene. Ein Beispiel:

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