Ernst Mahrenholz

Ernst Mahrenholz

Ernst Gottfried Mahrenholz (* 18. Juni 1929 in Göttingen) war von 1981 bis 1994 Richter am Bundesverfassungsgericht und seit 1987 dessen Vizepräsident.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Mahrenholz ist der Sohn des protestantischen Pastors und Kirchenmusikers Christhard Mahrenholz. Ernst Gottfried Mahrenholz studierte ab 1948 Theologie, Psychologie und Philosophie an der Universität Göttingen, später Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Göttingen. An diesen Universitäten wurde er Mitglied der christlichen Studentenverbindung Wingolf.

1967 wurde Mahrenholz zum Direktor des Funkhauses Hannover des Norddeutschen Rundfunks gewählt. Ab 1970 war das SPD-Mitglied Mahrenholz als Staatssekretär Leiter der Staatskanzlei in Niedersachsen. 1974 wurde Mahrenholz Kultusminister von Niedersachsen.

Nach der Wahl von Ernst Albrecht zum niedersächsischen Ministerpräsidenten blieb Mahrenholz der Politik als Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag verbunden; gleichzeitig ließ er sich als Rechtsanwalt nieder.

Verfassungsrichter

1981 wurde er zum Richter am Bundesverfassungsgericht berufen und gehörte seitdem bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand am 24. März 1994 dem zweiten Senat dieses Gerichts an, seit 1987 als dessen Vorsitzender und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Nachfolger auf seiner Planstelle war Jutta Limbach. Mahrenholz war während seiner Tätigkeit am Bundesverfassungsgericht unter anderem maßgeblich an Entscheidungen zum Hafturlaub bei lebenslänglicher Freiheitsstrafe [1], zur Stationierung von Mittelstreckenraketen (Pershing II) in der Bundesrepublik [2], zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung [3], zur Kontrolle der Nachrichtendienste durch den Bundestag [4], zu der Lagerung chemischer Waffen [5], zur Stellung der fraktionslosen Abgeordneten im Bundestag [6], zur Unschuldsvermutung [7], zur Aussetzung des Restes einer lebenslangen Freiheitsstrafe[8], zum Schwangerschaftsabbruch [9] und an der Entscheidung zum Vertrag von Maastricht[10] beteiligt.

Das Präsidium der Deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission wählte ihn 1990 zum Vorsitzenden; 1998 wurde Mahrenholz zum Präsidenten der Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Gesellschaft gewählt. Er wurde auch Präsident der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung. Seit 2004 engagiert sich Mahrenholz als Stiftungbeirat bei der Stiftung Pro Justitia, die die Rechtstatsachenforschung fördert.

Einzelnachweise

  1. BVerfGE 64, 261
  2. BVerfGE 68, 1
  3. BVerfGE 69, 1
  4. BVerfGE 70, 324
  5. BVerfGE 77, 170
  6. BVerfGE 80, 188
  7. BVerfGE 82, 106
  8. BVerfGE 86, 288
  9. BVerfGE 88, 203
  10. BVerfGE 89, 155

Weblinks


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